03.01.2013 12:04 Uhr in Wirtschaft & Finanzen von FDP

VOGEL: Deutscher Arbeitsmarkt bricht erneut Beschäftigungsrekord

Kurzfassung: VOGEL: Deutscher Arbeitsmarkt bricht erneut Beschäftigungsrekord Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen und dem Jahresrückblick der Bundesagentur für Arbeit sowie des Statistischen Bundesamts erklärt ...
[FDP - 03.01.2013] VOGEL: Deutscher Arbeitsmarkt bricht erneut Beschäftigungsrekord

Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen und dem Jahresrückblick der Bundesagentur für Arbeit sowie des Statistischen Bundesamts erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Johannes VOGEL:
Trotz eines leichten Anstiegs der Arbeitslosenquote gegen Jahresende hat sich der Arbeitsmarkt im vergangenen Jahr insgesamt sehr gut entwickelt. 2012 waren so viele Menschen in Deutschland erwerbstätig wie noch nie zuvor. Mit durchschnittlich 416.000 mehr Erwerbstätigen als 2011 konnte der Rekord aus dem vorangegangenen Jahr nochmals gebrochen werden. Zudem gab es im vergangenen Jahr mit durchschnittlich 2,897 Millionen so wenige Arbeitslose wie seit über 20 Jahren nicht mehr. Die teilweise verheerende Arbeitsmarktsituation in vergleichbaren europäischen Ländern zeigt, wie robust der deutsche Arbeitsmarkt mittlerweile ist.
Das Umfeld wird durch die Unsicherheiten der Staatsschuldenkrise nicht einfacher. Die FDP-Bundestagsfraktion wird daher auch 2013 daran arbeiten, noch mehr Menschen eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt zu geben und so Teilhabe zu ermöglichen. Im Unterschied zur Opposition setzen wir deshalb weiter auf Flexibilität, Tarifautonomie und bessere Qualifikationsmöglichkeiten für Einstieg und Aufstieg auf dem Arbeitsmarkt. Auf die gedämpfte wirtschaftliche Dynamik hat die schwarz-gelbe Koalition bereits reagiert: Die Abschaffung der Praxisgebühr und die Senkung der Rentenversicherungsbeiträge stabilisieren die verfügbaren Einkommen. Zudem schafft unsere Selbstverpflichtung auf einen strukturell ausgeglichenen Haushalt 2014, das für die deutsche Wirtschaft und künftige Investitionen nötige stabile Umfeld.

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FDP Eine Geschichte als Herausforderung.Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden. Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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