14.01.2013 14:48 Uhr in Gesellschaft & Familie von Die Linke. im Bundestag
Faschismus ist auch mit Parteienprivileg eine verbrecherische Ideologie
Kurzfassung: Faschismus ist auch mit Parteienprivileg eine verbrecherische Ideologie"Zahlreiche Mitglieder verbotener Nazikameradschaften haben in dem von ihnen gegründeten NRW-Landesverband der Partei DIE RECHTE ...
[Die Linke. im Bundestag - 14.01.2013] Faschismus ist auch mit Parteienprivileg eine verbrecherische Ideologie
"Zahlreiche Mitglieder verbotener Nazikameradschaften haben in dem von ihnen gegründeten NRW-Landesverband der Partei DIE RECHTE eine neue Heimat gefunden, um dort ihre menschenverachtenden Aktivitäten weiter zu betreiben. Dennoch sieht die Staatsanwaltschaft Dortmund keinen Anlass zur Einleitung eines Ermittlungsverfahrens", beklagt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke. Die Abgeordnete weiter:
"Es erscheint als blanker Hohn für die Opfer des Neonaziterrors in Nordrhein-Westfalen, wenn die Mitglieder der für zahlreiche Gewalttaten und Drohungen gegen Linke und Migranten verantwortlichen Nazikameradschaften nun unter dem Schutz des Parteienprivilegs weiter agieren können. Das im August letzten Jahres erfolgte Verbot von drei Kameradschaften würde sich damit als ein Schuss in den Ofen entpuppen. Unter dem Schutz einer zugelassenen Partei ließen sich die Aufmärsche der Dortmunder Neonazis noch schwerer verbieten."
F.d.R. Susanne Müller
Die Linke. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: 030 22 75 11 70
Telefax: 030 22776248
Mail: fraktion@linksfraktion.de
URL: http://www.pds-im-bundestag.de
"Zahlreiche Mitglieder verbotener Nazikameradschaften haben in dem von ihnen gegründeten NRW-Landesverband der Partei DIE RECHTE eine neue Heimat gefunden, um dort ihre menschenverachtenden Aktivitäten weiter zu betreiben. Dennoch sieht die Staatsanwaltschaft Dortmund keinen Anlass zur Einleitung eines Ermittlungsverfahrens", beklagt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke. Die Abgeordnete weiter:
"Es erscheint als blanker Hohn für die Opfer des Neonaziterrors in Nordrhein-Westfalen, wenn die Mitglieder der für zahlreiche Gewalttaten und Drohungen gegen Linke und Migranten verantwortlichen Nazikameradschaften nun unter dem Schutz des Parteienprivilegs weiter agieren können. Das im August letzten Jahres erfolgte Verbot von drei Kameradschaften würde sich damit als ein Schuss in den Ofen entpuppen. Unter dem Schutz einer zugelassenen Partei ließen sich die Aufmärsche der Dortmunder Neonazis noch schwerer verbieten."
F.d.R. Susanne Müller
Die Linke. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: 030 22 75 11 70
Telefax: 030 22776248
Mail: fraktion@linksfraktion.de
URL: http://www.pds-im-bundestag.de
Weitere Informationen
Die Linke. im Bundestag
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE..
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE..
Die Linke. im Bundestag,
, 11011 Berlin , Deutschland
Tel.: 030 22 75 11 70; http://www.pds-im-bundestag.de
, 11011 Berlin , Deutschland
Tel.: 030 22 75 11 70; http://www.pds-im-bundestag.de
Weitere Meldungen dieses Unternehmens
30.10.2013 Schöner Schein trügt massiv
11.09.2013 Erinnerung und Mahnung
04.09.2013 Hartz IV ist und bleibt Armut per Gesetz
Erfolgreiche Pressearbeit eBook
Eine Pflichtlektüre für mehr Sichtbarkeit durch Pressemitteilungen.
Pressefach abonnieren
via RSS-Feed abonnieren
via E-Mail abonnieren
Pressekontakt
Die Linke. im Bundestag
11011 Berlin
Deutschland
Drucken
Weiterempfehlen
PDF
Schlagworte
Die Linke. im Bundestag
11011 Berlin
Deutschland
https://www.prmaximus.de/pressefach/die-linke.-im-bundestag-pressefach.html
Die Pressemeldung "Faschismus ist auch mit Parteienprivileg eine verbrecherische Ideologie" unterliegt dem Urheberrecht.
Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors.
Autor der Pressemeldung "Faschismus ist auch mit Parteienprivileg eine verbrecherische Ideologie" ist Die Linke. im Bundestag, vertreten durch .