07.02.2013 17:05 Uhr in Gesellschaft & Familie von FDP

MEINHARDT: Büchergeld auf 300 Euro vervierfacht

Kurzfassung: MEINHARDT: Büchergeld auf 300 Euro vervierfachtZur heutigen Veröffentlichung des Bundesbildungsministeriums, dass zum 1. September dieses Jahres das Büchergeld der Begabungsförderungswerke auf 300 ...
[FDP - 07.02.2013] MEINHARDT: Büchergeld auf 300 Euro vervierfacht

Zur heutigen Veröffentlichung des Bundesbildungsministeriums, dass zum 1. September dieses Jahres das Büchergeld der Begabungsförderungswerke auf 300 Euro erhöht wird, erklärt der zuständige Berichterstatter und bildungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Patrick MEINHARDT:
Wir sind sehr froh, dass ein weiteres Herzensthema der FDP, für das wir uns in den Haushaltsberatungen mächtig ins Zeug gelegt haben, zum 1. September 2013 Realität wird. Das Büchergeld für die zwölf Begabungsförderungswerke wird auf 300 Euro erhöht. Seit 1980 war der Fördersatz über 30 Jahre bei der Höhe von 80 Euro eingefroren und ist jetzt von dieser bürgerlichen Bundesregierung innerhalb von drei Jahren auf 300 Euro fast vervierfacht worden.
Eine der großen bildungspolitischen Leistungen dieser Bundesregierung ist es, den Einstieg in eine neue Stipendienkultur in Deutschland erreicht zu haben. Die FDP-Bundestagsfraktion fand es hochnotpeinlich, dass 2009 gerade einmal 0,85 Prozent der Studierenden in Deutschland ein öffentlich gefördertes Stipendium erhielten. Hier musste dringend eine Trendwende her. Wir haben in Deutschland nicht weniger Begabte als in den anderen Wirtschafts- und Wissenschaftsnationen. Wir hatten nur nicht den Mut, das Thema Begabungsförderung offensiv bildungspolitisch anzugehen. Deswegen hat die FDP-Bundestagsfraktion das Thema Deutschlandstipendium für eine neue hochschulorientierte Stipendienvergabe und die Stärkung der Begabungsförderungswerke massiv vorangetrieben. Was bisher in der deutschen Bildungspolitik ein Nischenthema war, kommt endlich Schritt für Schritt in der Mitte der Gesellschaft an. In nur knapp zwei Jahren haben wir zweimal die Anzahl der Deutschlandstipendiaten auf jetzt 11.000 verdoppelt. Insgesamt haben wir 40.000 junge Menschen, die jetzt ein vom Bund gefördertes Stipendium erhalten haben. Auch diese Zahl konnten wir seit 2009 verdoppeln.
Mit der der neuerlichen Verdoppelung des Büchergeldes auf die Höhe des Deutschlandstipendiums hat die FDP-Bundestagsfraktion einen weiteren wichtigen Meilenstein erreicht.

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FDP Eine Geschichte als Herausforderung.Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden. Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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