11.02.2013 15:40 Uhr in Gesellschaft & Familie von FDP

KOBER: Kampf gegen den Missbrauch von Kindern als Kindersoldaten ist zentrale Aufgabe der Menschenrechtspolitik

Kurzfassung: KOBER: Kampf gegen den Missbrauch von Kindern als Kindersoldaten ist zentrale Aufgabe der MenschenrechtspolitikZum morgigen 11. internationalen Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten erklärt der Me ...
[FDP - 11.02.2013] KOBER: Kampf gegen den Missbrauch von Kindern als Kindersoldaten ist zentrale Aufgabe der Menschenrechtspolitik

Zum morgigen 11. internationalen Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten erklärt der Menschenrechtsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Pascal KOBER:
Der Kampf gegen den Missbrauch von Kindern als Kindersoldaten in bewaffneten Konflikten gehört zu den zentralen Aufgaben der deutschen Menschenrechtspolitik. Der Einsatz für die weltweite Demobilisierung und Reintegration aller Kindersoldaten ist eine zwingende ethische Verpflichtung und zugleich unabdingbare Voraussetzung für die Aussöhnung und den Wiederaufbau in von Bürgerkriegen zerrissenen Ländern. Um den Aufbau funktionierender Zivilgesellschaften zu fördern, müssen wir Kindern langfristige und gewaltfreie Perspektiven eröffnen.
Obwohl die Verwendung von Kindersoldaten weltweit geächtet ist, werden nach Schätzungen von UNICEF nach wie vor rund 250.000 Minderjährige von regulären Truppen und nichtstaatlichen Gruppierungen in bewaffneten Konflikten eingesetzt.
Die FDP-Bundestagsfraktion unterstützt den Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dirk Niebel bei den zahlreichen Maßnahmen zur Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration von Kindersoldaten vor Ort. Der Hauptschwerpunkt der Kooperationen liegt auf zentralafrikanischen Staaten. Unter anderem werden für Projekte in Burundi, Kongo, Sudan und Uganda Beträge in mehrstelliger Millionenhöhe zur Verfügung gestellt.
Insbesondere setzt sich die deutsche Entwicklungspolitik für die Schul- und Berufsausbildung sowie der Beschäftigungsförderung ehemaliger Kindersoldaten ein. Zugang zu Grundbildung und die Qualifizierung für den Arbeitsmarkt sind nachweislich die wichtigste Voraussetzung für den Aufbau einer gewaltfreien und verantwortungsvollen Zivilgesellschaft. Überdies stellt Bildung die beste Prävention gegen Gewalt dar, da sie Kindern und Jugendlichen Selbstbewusstsein, berufliche Alternativen und die Perspektive eines Lebens in Frieden und frei von Armut bietet.

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FDP Eine Geschichte als Herausforderung.Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden. Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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