14.02.2013 13:28 Uhr in Gesellschaft & Familie von Bundesministerium des Innern (BMI)
Tschechien und Deutschland verbessern Zusammenarbeit im Kampf gegen Drogenhandel
Kurzfassung: Tschechien und Deutschland verbessern Zusammenarbeit im Kampf gegen DrogenhandelBundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich hat am 14. Februar 2013 in Prag mit seinem tschechischen Amtskollegen Jan K ...
[Bundesministerium des Innern (BMI) - 14.02.2013] Tschechien und Deutschland verbessern Zusammenarbeit im Kampf gegen Drogenhandel
Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich hat am 14. Februar 2013 in Prag mit seinem tschechischen Amtskollegen Jan Kubice über die Verbesserung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit gesprochen.
Im Mittelpunkt der Gespräche stand die Bekämpfung des Handels mit "Crystal". Die Droge wird auf Märkten im deutsch-tschechischen Grenzgebiet gehandelt. Sie macht schnell abhängig und verursacht schwere körperliche Schäden. Deshalb werden Deutschland und Tschechien ihre Maßnahmen gegen den grenzüberschreitenden Drogenhandel verstärken. Minister Friedrich sagte im Anschluss an das Treffen:
"Wichtig ist der intensive Informationsaustausch zwischen den tschechischen und deutschen Behörden. Hier haben wir im Laufe des vergangenen Jahres bereits signifikante Fortschritte gemacht. Wir haben ein gemeinsames Zentrum gegründet zwischen tschechischen und deutschen Behörden. Wir sind dabei einen Polizeikooperationsvertrag neu auszuhandeln und wir werden demnächst auch die polnischen Behörden, wo ja die meisten Rohstoffe und Ausgangsmittel für Crystal Speed herkommen, mit einbeziehen."
Zu den vereinbarten Maßnahmen gehören unter anderen gemeinsame Streifen sowie eine enge Zusammenarbeit bei Ermittlungsverfahren. Da der bestehende Polizeikooperationsvertrag vor dem EU-Beitritt der Tschechischen Republik geschlossen wurde, soll der rechtliche Rahmen für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit bis 2014 grundlegend reformiert werden.
Ein weiteres Thema der Gespräche war die Bekämpfung der Kfz-Kriminalität im Grenzraum zwischen Deutschland und Tschechien.
Begleitet wurde der Bundesinnenminister vom Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk, sowie dem bayerischen und dem sächsischen Staatsminister des Innern, Joachim Herrmann und Markus Ulbig. Damit setzten die Minister ihre im vergangenen Februar in Hof begonnenen Gespräche zur Kriminalitätsbekämpfung im deutsch-tschechischen Grenzraum fort.
Bei ihrem Treffen im vergangenen Jahr in Hof hatten die Minister die Vereinbarung über das Gemeinsame Zentrum Schwandorf-Petrovice unterzeichnet. Im Gemeinsamen Zentrum arbeiten deutsche und tschechische Polizei- und Zollbeamte Hand in Hand und tauschen täglich eine Vielzahl von Informationen aus. Nach Abschluss der innerstaatlichen Verfahren ist der Vertrag am 13. Februar 2013 in Kraft getreten.
Bundesministerium des Innern (BMI)
Alt-Moabit 101 D
10559 Berlin
Telefon: 01888 681-0
Telefax: 01888 681-2926
Mail: poststelle@bmi.bund.de
URL: http://www.bmi.bund.de
Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich hat am 14. Februar 2013 in Prag mit seinem tschechischen Amtskollegen Jan Kubice über die Verbesserung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit gesprochen.
Im Mittelpunkt der Gespräche stand die Bekämpfung des Handels mit "Crystal". Die Droge wird auf Märkten im deutsch-tschechischen Grenzgebiet gehandelt. Sie macht schnell abhängig und verursacht schwere körperliche Schäden. Deshalb werden Deutschland und Tschechien ihre Maßnahmen gegen den grenzüberschreitenden Drogenhandel verstärken. Minister Friedrich sagte im Anschluss an das Treffen:
"Wichtig ist der intensive Informationsaustausch zwischen den tschechischen und deutschen Behörden. Hier haben wir im Laufe des vergangenen Jahres bereits signifikante Fortschritte gemacht. Wir haben ein gemeinsames Zentrum gegründet zwischen tschechischen und deutschen Behörden. Wir sind dabei einen Polizeikooperationsvertrag neu auszuhandeln und wir werden demnächst auch die polnischen Behörden, wo ja die meisten Rohstoffe und Ausgangsmittel für Crystal Speed herkommen, mit einbeziehen."
Zu den vereinbarten Maßnahmen gehören unter anderen gemeinsame Streifen sowie eine enge Zusammenarbeit bei Ermittlungsverfahren. Da der bestehende Polizeikooperationsvertrag vor dem EU-Beitritt der Tschechischen Republik geschlossen wurde, soll der rechtliche Rahmen für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit bis 2014 grundlegend reformiert werden.
Ein weiteres Thema der Gespräche war die Bekämpfung der Kfz-Kriminalität im Grenzraum zwischen Deutschland und Tschechien.
Begleitet wurde der Bundesinnenminister vom Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk, sowie dem bayerischen und dem sächsischen Staatsminister des Innern, Joachim Herrmann und Markus Ulbig. Damit setzten die Minister ihre im vergangenen Februar in Hof begonnenen Gespräche zur Kriminalitätsbekämpfung im deutsch-tschechischen Grenzraum fort.
Bei ihrem Treffen im vergangenen Jahr in Hof hatten die Minister die Vereinbarung über das Gemeinsame Zentrum Schwandorf-Petrovice unterzeichnet. Im Gemeinsamen Zentrum arbeiten deutsche und tschechische Polizei- und Zollbeamte Hand in Hand und tauschen täglich eine Vielzahl von Informationen aus. Nach Abschluss der innerstaatlichen Verfahren ist der Vertrag am 13. Februar 2013 in Kraft getreten.
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Das Bundesministerium des Innern ist verantwortlich für die innere Sicherheit. Dazu gehören sowohl die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger als auch der Schutz unserer Verfassung. Weiteres wesentliches Element im nationalen Sicherheitssystem ist der Aufgabenbereich Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.Der Bundesminister des Innern kümmert sich um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in der Informationsgesellschaft. Er sorgt dafür, dass sie den neuen Informations- und Kommunikationstechniken vertrauen können und dass ihre Privatsphäre geschützt bleibt.Auch Migrations- und Integrationspolitik gehört zu den zentralen Aufgaben des Bundesinnenministeriums. Migration ist ein weltweites Phänomen, dessen Bedeutung seit Bestehen der Bundesrepublik stark zugenommen hat.Der Bundesminister des Innern ist ebenfalls zuständig für den öffentlichen Dienst. Über 5 Millionen Menschen sind in Deutschland beim Staat - beim Bund, bei den Ländern und Gemeinden - beschäftigt.
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Tel.: 01888 681-0; http://www.bmi.bund.de
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