18.02.2013 16:45 Uhr in Computer & Internet von Bundesministerium des Innern (BMI)
Bundesinnenminister: "Netzpolitik erfordert einen übergreifenden Ansatz – nahezu alle Bereiche der Innenpolitik sind betroffen!
Kurzfassung: Bundesinnenminister: "Netzpolitik erfordert einen übergreifenden Ansatz - nahezu alle Bereiche der Innenpolitik sind betroffen!"Treffen mit Mitgliedern der Enquete-Kommission "Internet und digitale G ...
[Bundesministerium des Innern (BMI) - 18.02.2013] Bundesinnenminister: "Netzpolitik erfordert einen übergreifenden Ansatz - nahezu alle Bereiche der Innenpolitik sind betroffen!"
Treffen mit Mitgliedern der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Deutschen Bundestages
Der Bundesinnenminister, Dr. Hans-Peter Friedrich, und die IT-Beauftragte der Bundesregierung, Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe, haben sich heute mit Mitgliedern der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Deutschen Bundestages getroffen. Bei dem Treffen ging es vor allem um die Auswirkungen der von der Kommission erarbeiteten Ergebnisse für die IT- und Netzpolitik der Bundesregierung.
Hierzu erklärt Bundesinnenminister Dr. Friedrich: "Die umfassenden Berichte der Enquete-Kommission zeigen, wie vielschichtig Netzpolitik ist. Die Digitalisierung betrifft nahezu alle Bereiche in der Verantwortung des Bundesinnenministeriums, von Fragen des demografischen Wandels über moderne Formen der Verwaltung bis zur Sicherheit im Netz. Umso wichtiger ist es, dass in allen von der Digitalisierung betroffenen Bereichen zentrale Querschnittsthemen wie Vertrauen, Sicherheit und Datenschutz angemessen berücksichtigt und zu einem übergreifenden Ansatz verbunden werden" erklärt der Bundesinnenminister. "Dazu hat die Enquete-Kommission wichtige Impulse erarbeitet, die in meine Arbeit einfließen werden."
Die IT-Beauftragte der Bundesregierung hob vor allem den übergreifenden Ansatz der Enquete-Kommission hervor: "Bei der Gestaltung der digitalen Gesellschaft müssen Werte und Regeln für das Zusammenleben im Netz einheitlich definiert und umgesetzt werden. Netzpolitik ist auch und zu einem großen Teil Gesellschaftspolitik."
Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Deutschen Bundestages hat sich in ihrer fast dreijährigen Arbeit mit den Auswirkungen des digitalen Wandels in den wichtigsten Themenfelder beschäftigt. Diese reichen vom Datenschutz bis zur Medienkompetenz, von der Sicherheit im Netz bis zu Fragen der Interoperabilität. Das Bundesinnenministerium wertet derzeit die Ergebnisse der Arbeit der Enquete-Kommission im Hinblick auf künftige netzpolitische Entscheidungen aus.
Bundesministerium des Innern (BMI)
Alt-Moabit 101 D
10559 Berlin
Telefon: 01888 681-0
Telefax: 01888 681-2926
Mail: poststelle@bmi.bund.de
URL: http://www.bmi.bund.de
Treffen mit Mitgliedern der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Deutschen Bundestages
Der Bundesinnenminister, Dr. Hans-Peter Friedrich, und die IT-Beauftragte der Bundesregierung, Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe, haben sich heute mit Mitgliedern der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Deutschen Bundestages getroffen. Bei dem Treffen ging es vor allem um die Auswirkungen der von der Kommission erarbeiteten Ergebnisse für die IT- und Netzpolitik der Bundesregierung.
Hierzu erklärt Bundesinnenminister Dr. Friedrich: "Die umfassenden Berichte der Enquete-Kommission zeigen, wie vielschichtig Netzpolitik ist. Die Digitalisierung betrifft nahezu alle Bereiche in der Verantwortung des Bundesinnenministeriums, von Fragen des demografischen Wandels über moderne Formen der Verwaltung bis zur Sicherheit im Netz. Umso wichtiger ist es, dass in allen von der Digitalisierung betroffenen Bereichen zentrale Querschnittsthemen wie Vertrauen, Sicherheit und Datenschutz angemessen berücksichtigt und zu einem übergreifenden Ansatz verbunden werden" erklärt der Bundesinnenminister. "Dazu hat die Enquete-Kommission wichtige Impulse erarbeitet, die in meine Arbeit einfließen werden."
Die IT-Beauftragte der Bundesregierung hob vor allem den übergreifenden Ansatz der Enquete-Kommission hervor: "Bei der Gestaltung der digitalen Gesellschaft müssen Werte und Regeln für das Zusammenleben im Netz einheitlich definiert und umgesetzt werden. Netzpolitik ist auch und zu einem großen Teil Gesellschaftspolitik."
Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Deutschen Bundestages hat sich in ihrer fast dreijährigen Arbeit mit den Auswirkungen des digitalen Wandels in den wichtigsten Themenfelder beschäftigt. Diese reichen vom Datenschutz bis zur Medienkompetenz, von der Sicherheit im Netz bis zu Fragen der Interoperabilität. Das Bundesinnenministerium wertet derzeit die Ergebnisse der Arbeit der Enquete-Kommission im Hinblick auf künftige netzpolitische Entscheidungen aus.
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Das Bundesministerium des Innern ist verantwortlich für die innere Sicherheit. Dazu gehören sowohl die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger als auch der Schutz unserer Verfassung. Weiteres wesentliches Element im nationalen Sicherheitssystem ist der Aufgabenbereich Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.Der Bundesminister des Innern kümmert sich um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in der Informationsgesellschaft. Er sorgt dafür, dass sie den neuen Informations- und Kommunikationstechniken vertrauen können und dass ihre Privatsphäre geschützt bleibt.Auch Migrations- und Integrationspolitik gehört zu den zentralen Aufgaben des Bundesinnenministeriums. Migration ist ein weltweites Phänomen, dessen Bedeutung seit Bestehen der Bundesrepublik stark zugenommen hat.Der Bundesminister des Innern ist ebenfalls zuständig für den öffentlichen Dienst. Über 5 Millionen Menschen sind in Deutschland beim Staat - beim Bund, bei den Ländern und Gemeinden - beschäftigt.
Das Bundesministerium des Innern ist verantwortlich für die innere Sicherheit. Dazu gehören sowohl die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger als auch der Schutz unserer Verfassung. Weiteres wesentliches Element im nationalen Sicherheitssystem ist der Aufgabenbereich Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.Der Bundesminister des Innern kümmert sich um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in der Informationsgesellschaft. Er sorgt dafür, dass sie den neuen Informations- und Kommunikationstechniken vertrauen können und dass ihre Privatsphäre geschützt bleibt.Auch Migrations- und Integrationspolitik gehört zu den zentralen Aufgaben des Bundesinnenministeriums. Migration ist ein weltweites Phänomen, dessen Bedeutung seit Bestehen der Bundesrepublik stark zugenommen hat.Der Bundesminister des Innern ist ebenfalls zuständig für den öffentlichen Dienst. Über 5 Millionen Menschen sind in Deutschland beim Staat - beim Bund, bei den Ländern und Gemeinden - beschäftigt.
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