13.03.2013 14:37 Uhr in Gesellschaft & Familie von Bundesministerium des Innern (BMI)
Heutige Maßnahmen gegen Salafismus: Vereinsverbote erfolgreich durchgeführt
Kurzfassung: Heutige Maßnahmen gegen Salafismus: Vereinsverbote erfolgreich durchgeführtBundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich hat eine positive Zwischenbilanz der aktuellen Verbotsmaßnahmen gegen salafis ...
[Bundesministerium des Innern (BMI) - 13.03.2013] Heutige Maßnahmen gegen Salafismus: Vereinsverbote erfolgreich durchgeführt
Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich hat eine positive Zwischenbilanz der aktuellen Verbotsmaßnahmen gegen salafistische Strukturen gezogen. Im Zuge des Verbots der Vereine "DawaFFM", "Islamische Audios" und "an-Nussrah" kam es seit dem heutigen Morgen um sechs Uhr in Nordrhein-Westfalen (Solingen, Düsseldorf und Gladbeck) sowie in Hessen (Frankfurt am Main) zu Durchsuchungen bei insgesamt 20 Personen.
Dabei wurde umfangreiche IT-Technik (z.B. Mobiltelefone, Computer, externe Speichermedien, Videotechnik), Propagandamaterial in Deutsch und Arabisch, Vereinsunterlagen und Barmittel von deutlich mehr als EUR 10.000,- beschlagnahmt. Die Durchführung aller Maßnahmen verlief ohne Zwischenfälle.
Mit der Auswertung der sichergestellten Beweismittel und Unterlagen wurde bereits begonnen. Diese werden schwerpunktmäßig darauf hin überprüft, ob sich hieraus Erkenntnisse über neue, bislang unbekannte Strukturen ableiten lassen. Das Bundesministerium des Innern verfolgt auch bei der Bekämpfung des Islamismus generell einen ganzheitlichen Bekämpfungsansatz.
Bundesinnenminister Dr. Friedrich danke den eingesetzten Kräften des Bundes und der Landespolizeien und zeigte sich in einer vorläufigen Bilanz sehr zufrieden mit dem bereits jetzt absehbaren Ergebnis der Exekutivmaßnahmen: "Sie stellen einen weiteren tiefgreifenden Einschnitt in die hiesigen salafistischen Strukturen dar - Strukturen, die wegen ihres erheblichen Radikalisierungspotentials auch weiterhin der intensiven Beobachtung durch die Sicherheitsbehörden unterliegen werden!
Die jüngere Vergangenheit zeigt, wohin eine ungebremste Radikalisierung auf dem Boden des salafistischen Weltbildes führen kann. Ich denke hier an den ersten auf deutschem Boden vollendeten jihadistischen Terroranschlag gegen US-Soldaten am Frankfurter Flughafen im März 2011. Eine solche Gefährlichkeit verlangt über die Strafverfolgung im Einzelfall hinaus eine entschiedene generalpräventive vereinsrechtliche Antwort."
Die heute verbotenen Vereine haben durch ihre stetige, zielgerichtete und in aggressiv-kämpferischer Weise betriebene Indoktrination den Nährboden für solche Radikalisierungsbiografien bereitet. "DawaFFM" und "Islamische Audios" richteten ihre umfangreichen Aktivitäten im Internet insbesondere auf ein junges Publikum aus, das in der virtuellen Welt unreflektiert der salafistischen Propaganda ausgesetzt wird.
Mehr zu dem Thema unter: www.bmi.bund.de
Pressereferat im Bundesministerium des Innern, Alt-Moabit 101 D, 10559 Berlin
E-Mail: presse@bmi.bund.de URL: www.bmi.bund.de, Telefon: 030/18681-1022/1023, Fax: + 49 30/18681-1083/1084
Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich hat eine positive Zwischenbilanz der aktuellen Verbotsmaßnahmen gegen salafistische Strukturen gezogen. Im Zuge des Verbots der Vereine "DawaFFM", "Islamische Audios" und "an-Nussrah" kam es seit dem heutigen Morgen um sechs Uhr in Nordrhein-Westfalen (Solingen, Düsseldorf und Gladbeck) sowie in Hessen (Frankfurt am Main) zu Durchsuchungen bei insgesamt 20 Personen.
Dabei wurde umfangreiche IT-Technik (z.B. Mobiltelefone, Computer, externe Speichermedien, Videotechnik), Propagandamaterial in Deutsch und Arabisch, Vereinsunterlagen und Barmittel von deutlich mehr als EUR 10.000,- beschlagnahmt. Die Durchführung aller Maßnahmen verlief ohne Zwischenfälle.
Mit der Auswertung der sichergestellten Beweismittel und Unterlagen wurde bereits begonnen. Diese werden schwerpunktmäßig darauf hin überprüft, ob sich hieraus Erkenntnisse über neue, bislang unbekannte Strukturen ableiten lassen. Das Bundesministerium des Innern verfolgt auch bei der Bekämpfung des Islamismus generell einen ganzheitlichen Bekämpfungsansatz.
Bundesinnenminister Dr. Friedrich danke den eingesetzten Kräften des Bundes und der Landespolizeien und zeigte sich in einer vorläufigen Bilanz sehr zufrieden mit dem bereits jetzt absehbaren Ergebnis der Exekutivmaßnahmen: "Sie stellen einen weiteren tiefgreifenden Einschnitt in die hiesigen salafistischen Strukturen dar - Strukturen, die wegen ihres erheblichen Radikalisierungspotentials auch weiterhin der intensiven Beobachtung durch die Sicherheitsbehörden unterliegen werden!
Die jüngere Vergangenheit zeigt, wohin eine ungebremste Radikalisierung auf dem Boden des salafistischen Weltbildes führen kann. Ich denke hier an den ersten auf deutschem Boden vollendeten jihadistischen Terroranschlag gegen US-Soldaten am Frankfurter Flughafen im März 2011. Eine solche Gefährlichkeit verlangt über die Strafverfolgung im Einzelfall hinaus eine entschiedene generalpräventive vereinsrechtliche Antwort."
Die heute verbotenen Vereine haben durch ihre stetige, zielgerichtete und in aggressiv-kämpferischer Weise betriebene Indoktrination den Nährboden für solche Radikalisierungsbiografien bereitet. "DawaFFM" und "Islamische Audios" richteten ihre umfangreichen Aktivitäten im Internet insbesondere auf ein junges Publikum aus, das in der virtuellen Welt unreflektiert der salafistischen Propaganda ausgesetzt wird.
Mehr zu dem Thema unter: www.bmi.bund.de
Pressereferat im Bundesministerium des Innern, Alt-Moabit 101 D, 10559 Berlin
E-Mail: presse@bmi.bund.de URL: www.bmi.bund.de, Telefon: 030/18681-1022/1023, Fax: + 49 30/18681-1083/1084
Weitere Informationen
Bundesministerium des Innern (BMI)
Das Bundesministerium des Innern ist verantwortlich für die innere Sicherheit. Dazu gehören sowohl die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger als auch der Schutz unserer Verfassung. Weiteres wesentliches Element im nationalen Sicherheitssystem ist der Aufgabenbereich Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.Der Bundesminister des Innern kümmert sich um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in der Informationsgesellschaft. Er sorgt dafür, dass sie den neuen Informations- und Kommunikationstechniken vertrauen können und dass ihre Privatsphäre geschützt bleibt.Auch Migrations- und Integrationspolitik gehört zu den zentralen Aufgaben des Bundesinnenministeriums. Migration ist ein weltweites Phänomen, dessen Bedeutung seit Bestehen der Bundesrepublik stark zugenommen hat.Der Bundesminister des Innern ist ebenfalls zuständig für den öffentlichen Dienst. Über 5 Millionen Menschen sind in Deutschland beim Staat - beim Bund, bei den Ländern und Gemeinden - beschäftigt.
Das Bundesministerium des Innern ist verantwortlich für die innere Sicherheit. Dazu gehören sowohl die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger als auch der Schutz unserer Verfassung. Weiteres wesentliches Element im nationalen Sicherheitssystem ist der Aufgabenbereich Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.Der Bundesminister des Innern kümmert sich um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in der Informationsgesellschaft. Er sorgt dafür, dass sie den neuen Informations- und Kommunikationstechniken vertrauen können und dass ihre Privatsphäre geschützt bleibt.Auch Migrations- und Integrationspolitik gehört zu den zentralen Aufgaben des Bundesinnenministeriums. Migration ist ein weltweites Phänomen, dessen Bedeutung seit Bestehen der Bundesrepublik stark zugenommen hat.Der Bundesminister des Innern ist ebenfalls zuständig für den öffentlichen Dienst. Über 5 Millionen Menschen sind in Deutschland beim Staat - beim Bund, bei den Ländern und Gemeinden - beschäftigt.
Bundesministerium des Innern (BMI),
, 10559 Berlin , Deutschland
Tel.: 030/18681-1022/1023, Fax: + 49 30/18681-1083/1084; www.bmi.bund.de, Telefon: 030/18681-1022/1023, Fax: + 49 30/18681-1083/1084
, 10559 Berlin , Deutschland
Tel.: 030/18681-1022/1023, Fax: + 49 30/18681-1083/1084; www.bmi.bund.de, Telefon: 030/18681-1022/1023, Fax: + 49 30/18681-1083/1084
Weitere Meldungen dieses Unternehmens
Erfolgreiche Pressearbeit eBook
Eine Pflichtlektüre für mehr Sichtbarkeit durch Pressemitteilungen.
Pressefach abonnieren
via RSS-Feed abonnieren
via E-Mail abonnieren
Pressekontakt
Bundesministerium des Innern (BMI)
10559 Berlin
Deutschland
Drucken
Weiterempfehlen
PDF
Schlagworte
Bundesministerium des Innern (BMI)
10559 Berlin
Deutschland
E-Mail:
Web:
Tel:
030/18681-1022/1023, Fax: + 49 30/18681-1083/1084
Fax:
https://www.prmaximus.de/pressefach/bundesministerium-des-innern-bmi-pressefach.html
Die Pressemeldung "Heutige Maßnahmen gegen Salafismus: Vereinsverbote erfolgreich durchgeführt" unterliegt dem Urheberrecht.
Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors.
Autor der Pressemeldung "Heutige Maßnahmen gegen Salafismus: Vereinsverbote erfolgreich durchgeführt" ist Bundesministerium des Innern (BMI), vertreten durch .