14.05.2013 16:56 Uhr in Gesellschaft & Familie von FDP

SCHULZ: Rechtsausschussanhörung - Unterstützung für interfraktionellen Softwarepatentantrag (14.05.2013)

Kurzfassung: SCHULZ: Rechtsausschussanhörung - Unterstützung für interfraktionellen Softwarepatentantrag (14.05.2013)BERLIN. Zur öffentlichen Anhörung im Rechtsausschuss zum Thema Softwarepatente erklärt der ...
[FDP - 14.05.2013] SCHULZ: Rechtsausschussanhörung - Unterstützung für interfraktionellen Softwarepatentantrag (14.05.2013)

BERLIN. Zur öffentlichen Anhörung im Rechtsausschuss zum Thema Softwarepatente erklärt der Berichterstatter und Obmann im Unterausschuss Neue Medien der FDP-Bundestagsfraktion Jimmy SCHULZ:
Die gestrige Anhörung hat deutlich gemacht, dass der durch die FDP vor zwei Jahren initiierte interfraktionelle Antrag zum Thema Softwarepatente enorme Unterstützung aus Wissenschaft und Wirtschaft hat. Eine überwältigende Mehrheit der Experten hat sich gegen die Patentierung von Softwarelösungen und für den Schutz des Urheberrechts bei softwarebasierten Lösungen ausgesprochen.
Im Bereich der Softwareentwicklung hat sich in den letzten Jahrzehnten in Deutschland ein reichhaltiger und gut funktionierender Markt kleiner, mittelständischer und großer Unternehmen herausgebildet. Diese Unternehmen sichern ihre Rechte an den entwickelten Programmen über das vorhandene Urheberrecht. Eine zusätzliche, marktverzerrende und innovationshemmende Regelung über sogenannte Softwarepatente sieht die FDP-Bundestagsfraktion kritisch.

FDP
Thomas-Dehler-Haus, Reinhardtstrasse 14
10117 Berlin
Deutschland
Telefon: 030 - 28 49 58 43
Telefax: 030 - 28 49 58 42
Mail: presse@fdp.de
URL: http://www.fdp.de
Weitere Informationen
FDP
FDP Eine Geschichte als Herausforderung.Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden. Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
FDP,
, 10117 Berlin, Deutschland
Tel.: 030 - 28 49 58 43; http://www.fdp.de
Weitere Meldungen dieses Unternehmens
Erfolgreiche Pressearbeit eBook
Pressearbeit
Eine Pflichtlektüre für mehr Sichtbarkeit durch Pressemitteilungen.
Pressekontakt

FDP

10117 Berlin
Deutschland

E-Mail:
Web:
Tel:
030 - 28 49 58 43
Fax:
030 - 28 49 58 42
Drucken Weiterempfehlen PDF
Schlagworte
Permanentlinks https://www.prmaximus.de/80207

https://www.prmaximus.de/pressefach/fdp-pressefach.html
Die Pressemeldung "SCHULZ: Rechtsausschussanhörung - Unterstützung für interfraktionellen Softwarepatentantrag (14.05.2013)" unterliegt dem Urheberrecht. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "SCHULZ: Rechtsausschussanhörung - Unterstützung für interfraktionellen Softwarepatentantrag (14.05.2013)" ist FDP, vertreten durch .