Rede Peer Steinbrück bei Fachkonferenz "Gemeinsam Für bezahlbares Wohnen am 31.05.2013 in Hamburg

[SPD - 31.05.2013] Rede Peer Steinbrück bei Fachkonferenz "Gemeinsam Für bezahlbares Wohnen" am 31.05.2013 in Hamburg

- Es gilt das gesprochene Wort -
Welch Freude, hier in Wilhelmsburg zu sein. Es könnte kaum einen besseren Ort geben, um das Konzept der SPD für bezahlbares Wohnen vorzustellen, als in Hamburg, auf den Elbinseln.
Hamburg deshalb, weil Olaf Scholz und seine Regierung auf dem Gebiet des Wohnens Bahnbrechendes geleistet haben. Hamburg ist zum Vorreiter bei einem der wichtigsten Themen für die Menschen geworden, dem Wohnen. Inzwischen werden hier Jahr für Jahr über 2000 Sozialwohnungen gebaut und über 6000 Wohnungen insgesamt. Dazu kommen wichtige Initiativen aus Hamburg, wie die, dass die Mieter nicht mehr automatisch die Maklergebühren zahlen müssen. Wer den Makler be¬stellt, muss ihn auch bezahlen - das ist inzwischen auch Forderung im SPD-Regierungsprogramm für die Bundestagswahl.
Die Elbinseln deshalb, weil sich hier zeigt, wie gute Städtebaupolitik aussieht. Hamburgs Süden verändert sich nicht zuletzt dank der IBA: mit ökologisch und sozial beispielhaften Bauprojekten. Wilhelmsburg, die Veddel und der Harburger Binnenhafen werden dadurch zum Zukunftslabor.
Hier lässt sich freudig erleben, wie die Zukunft des Wohnungsbaus aussieht: Häuser mit unterschiedlichen Lichtverhältnissen für Wohnen und Arbeiten. Häuser, die preiswert sind, weil die Eigentümer sie teilweise selber zu Ende bauen können. Energieintelligente Fassaden, die zu jeder Jahreszeit Energie produzieren und speichern. Hausboote in Wasserbecken, durch die selbst Bereiche genutzt werden können, die durch hohes Grundwasser gefährdet sind. Ich muss schon sagen, ich bin stolz auf meine Geburtsstadt, dass sie gerade hier Vorreiter geworden ist.
Dabei geht es nicht nur um Technologie. Es geht um ein besseres Zusammenleben! Für mich ist die ehemals schmucklose, typische Arbeitersiedlung im Viertel an der Weimarer Straße beispielhaft. Die wird nun "Weltquartier" - ein Modellprojekt für interkulturelles Wohnen. Hier leben 1.700 Menschen aus 30 Nationen. Besonders beeindruckt hat mich, dass die Bewohner bevor es losging an ihren Haustüren befragt wurden, wie sie sich ihr Wohnumfeld vorstellen, was sie für Ideen haben. Darum muss es viel öfters gehen: Die Menschen einbinden, statt ihnen einfach über ihre Köpfe etwas vorsetzen - so stellen wir Sozialdemokraten uns das vor.
Ein anderes meiner Lieblingsprojekte ist die "Bildungsoffensive Elbinseln". Weil sie zeigt, dass Wohnen nicht nur isoliert betrachtet werden darf. Guter Städtebau ist mehr als das. Guter Städtebau hat die Lebensqualität seiner Bewohner im Blick. Auf den Elbinseln verlassen 17 Prozent die Schule ohne Abschluss und können deshalb ihr Potential nicht entwickeln. Also wurden attraktive Bildungsangebote entwickelt. Wie das "Bildungszentrum Tor zur Welt". Da wurden drei bereits bestehende Schulen auf einem Campus zu einem Bildungszentrum zusammengefasst. Unter einem Dach regt das Zentrum nun zu lebenslangem Lernen und kulturellem Austausch an. Und hilft, Übergänge zwischen Kita, Schule und Beruf zu verbessern.
Warum erzähle ich Ihnen das alles? Weil ich vermitteln will, dass es lohnt, die Zukunft zu gestalten. Dass es das ist, was sich Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten unter einem erneuerten, inklusiven sozialen Wohnungsbau vorstellen. Dass wir positiv in die Zukunft schauen können. Dass wir es nur richtig anpacken müssen.
So wie hier auf den Elbinseln will die SPD das Wohnen neu denken. Es braucht dazu erstens öffentliches Geld, zweitens das Engagement der Bewohner und drittens vernünftige Regeln. Denn wie wir an teilweise astronomisch steigenden Mieten in den Städten sehen: Der Markt allein richtet es nicht.
Als Student habe ich in Kiel zuerst in einem Studentenwohnheim gewohnt. Nach dem ersten Jahr haben wir zu acht eine Wohngemeinschaft gegründet und sind in eine 250 qm große Altbauwohnung unweit der Kieler Uni gezogen.
Wir hatten zwar alle wenig Geld, aber da wir die Miete durch acht teilen konnten, hat es ge-reicht, um zu studieren und ein keineswegs langweiliges Studentenleben zu führen.
Ich erinnere mich an die Suche nach einer Wohnung und die Bezahlung derselben als unbeschwert. Es war für mich und meine Generation weitgehend selbstverständlich, fürs Studium von zu Hause auszuziehen und woanders das Glück zu suchen.
Damals war undenkbar, was ich vor einiger Zeit in Hamburg erlebt habe: Auf dem Weg in ein Hotel mit dem Taxi bin ich in einer ziemlich großen Demonstration stecken geblieben. Ich bin ausgestiegen und habe einige der Demonstranten gefragt, die erkennbar der Generation meiner eigenen drei Kinder angehören, worum es geht. Die Antwort lautete: um bezahlbare Wohnungen für Auszubildende, Berufsanfänger und junge Familien. Um die frustrierende Erfahrung, schon zig Mal mit 100 Bewerbern erfolglos vor einer nicht mal attraktiven Mietwohnung Schlange gestanden zu haben.
Wir sind in Deutschland dabei - und das beunruhigt mich sehr - in eine gesellschaftliche Situation zurück zu fallen, wie in den 50er Jahren des 20. Jahrhunderts: Denn heutzutage ist es wieder eine Frage des elterlichen Geldbeutels und der elterlichen Großzügigkeit ge-worden, aus "Hotel Mama" ausziehen zu können. Und Minderheiten haben es umso schwerer, in attraktiven Wohnlagen zum Zuge zu kommen.
Bei der Wohnungssuche spielen sich unwürdige Szenen ab. Die Vermieter verlangen immer mehr Beweise, dass die Mieter finanzkräftig sind. Neben drei Verdienst¬bescheinigungen, einer Schufa- Bescheinigung und der Unbedenklichkeits-Erklärung des vorherigen Vermieters wird wohl bald auch noch standardmäßig ein polizeiliches Führungs¬zeugnis verlangt. Manche Mieter zahlen schon freiwillig extra große Provisionen. Und in München verlangen Makler sogar schon Provisionen allein dafür, dass sie Interessenten Wohnungen zeigen.
Mieter müssen sich immer mehr gefallen lassen, um an eine Wohnung zu kommen. Sie müssen sich verbiegen. Das berührt die persönliche Freiheit der Menschen. Das ist wider die Freiheit. Und das können gerade wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nicht hinnehmen.
Die Situation auf dem Wohnungsmarkt widerspricht auch unserem kulturellen Verständnis von erfülltem Leben. Denn es ist doch ein Jammer, mit anzusehen, wie ehemals vitale, vielfältige Viertel auf einmal sterilisiert werden. Weil sich nur noch Menschen einer bestimmten Einkommensklasse leisten können, dort zu wohnen. Die ziehen wegen der besonderen Atmosphäre hin, aber gerade diese Atmosphäre geht zum Teufel. Weil sich die schräge Eckkneipe die steigenden Mieten nicht mehr leisten kann. Und auch der Geigenbauer nicht, der für alle sichtbar hinter seiner Glasscheibe werkelt. Und es passiert auch, dass Kitas dichtmachen müssen, weil ihnen der Nachwuchs ausgeht, denn junge Familien sind hier auf einmal finanziell überfordert.
Was wir in Deutschland in den Ballungsräumen erleben, ist eine akute Schieflage. Eine Schieflage zwischen Mietern und Vermietern. Auch das ist eine Folge der Krise, die seit Jahren Europa in Atem hält.
Es droht, dass es zu Monokulturen kommt. Ich will aber keine Monokulturen in den Städten. Ich will keine räumliche Trennung nach Einkunft und Herkunft. Wer diese Entwicklung laufen lässt oder gar noch die Position der Vermieter stärkt, wie es die schwarz-gelbe Bundesregierung gemacht hat, reduziert Wohnen auf ein reines Wirtschaftsgut. Das ist es aber nicht. Wohnen ist das Leben, denn in den eigenen vier Wänden findet das statt. Und deshalb gibt es auch eine gesellschaftliche Verantwortung für die Entwicklung des Wohnungsmarktes.
Darüber hinaus widerspricht die Situation auf dem Wohnungsmarkt sogar auch noch unseren wirtschaftlichen Interessen!
Denn wenn wir akzeptieren, eine mobile Gesellschaft zu sein, wenn wir wollen, dass die Arbeitsplätze nicht nur zu den Menschen, sondern die Menschen zu den Arbeitsplätzen kommen - dann muss das auch bezahlbar sein. Aber wenn eine junge Familie aus Mecklenburg-Vorpommern der Arbeit wegen nach, sagen wir, München ziehen will, dann ist das finanziell vielleicht gar nicht machbar, allein der Miete wegen. In manchen Städten können sich beispielweise Lehrer und Polizisten, Leistungskräfte der Gesellschaft, kaum noch leisten, nahe ihrem Arbeitsplatz, in der Innenstadt zu wohnen. Und es geht längst nicht nur um die großen Städte, sondern auch um Studentenstädte, wie zum Beispiel Greifswald.
Das alles ist nicht nur sozial ungerecht, das ist auch wirtschaftlich schädlich. Wenn Mobilität durch immer höhere Mieten finanziell bestraft wird, verliert auch unsere Wirtschaft peu a peu an Kraft.
Die Regierung Merkel verweigert sich. Ich nenne nur ein paar Stichworte:
Die Regierung Merkel hat den Heizkostenzuschuss beim Wohngeld 2010 abgeschafft.
Sie hat bei energetischer Gebäudesanierung Mietminderungen in den ersten drei Monaten abgeschafft.
Sie hat das sehr erfolgreiche Programm "Soziale Stadt" um 70 Prozent gekürzt. Das nehme ich ihr besonders übel. Denn dieses Programm sichert wie kein anderes den sozialen und nachbarschaftlichen Zusammenhalt in unseren Städten.
Und nun hat die Regierung Merkel, wie es ihre Art ist, in weiser Voraussicht der Bundestagswahlen, ein paar Korrekturen vorgenommen. Damit sie sich nicht nachsagen lassen muss, herzlos zu sein. Und um bloß keinen Wahlkampf aufkommen zu lassen. Das kennen wir ja schon von den Themen Mindestlohn, Rente, Frauenquote, Steuerbetrug, Trennbankensystem und so weiter.
Und so haben sie es auch mit der Wohnungspolitik gemacht. Landesregierungen dürfen nun per Rechtsverordnung Gebiete festlegen, in denen die Miete alle drei Jahre nur noch um maximal 15 Prozent statt um 20 Prozent steigen dürfen. Na prima. Die Landesregierungen "dürfen". In ausgewählten Regionen. Aber wenn sie nicht wollen? Das reicht nicht, Frau Merkel.
Ich will dagegen mit einer Rot-Grünen Bundesregierung ein Bündnis initiieren, mit Ländern, Kommunen, Mieter- und Sozialverbänden, Bau- und Wohnungswirtschaft und den Gewerkschaften. Ein Bündnis für moderne Städte und bezahlbares Wohnen. Denn ein Problem dieser Größenordnung muss gemeinsam gelöst werden. Das kann nicht der Markt allein. Das kann aber auch die Politik nicht allein.
Und ich kann versprechen: Das wird keine folgenlose Laberrunde. Es wird zu konkreten Verbesserungen kommen:
Mit unserem "Aktionsprogramm für eine solidarische Stadt und bezahlbares Wohnen" werden wir erstens die Mietpreisspirale stoppen. Zweitens den Neubau von bezahl¬barem Wohnraum vorantrieben. Drittens energetische Gebäudesanierung finanziell ver¬träglich gestalten. Viertens das Leitprogramm Soziale Stadt ausbauen.
Das bedeutet:
Wir werden bei Bestandsmieten die möglichen Mietererhöhungen bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete auf 15 Pro¬zent in vier Jahren begrenzen.
Wir werden durchsetzen, dass bei Wiedervermietungen Mieterhöhungen nicht dazu führen, dass die Miete mehr als 10 Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegt. Erstvermietungen sind davon ausgenommen.
Wir werden die von der Regierung Merkel vorgenommene Einschränkung des Mietminderungsrechts bei energetischer Sanierung rückgängig machen.
Wir werden bei den Maklerkosten den einfachen Grundsatz durchsetzen: wer bestellt, der bezahlt.
Wir werden dafür Sorge tragen, dass die bereits in einigen Kommunen und Ländern umgesetzte Wohnungspolitik, wonach mindestens 30 Prozent des öffentlich geschaffenen Wohnraums mit Sozial- und Belegungsbindung versehen ist, bundesweit gilt.
Wir werden den genossenschaftlichen Wohnungsbau stärken, damit neuer Wohnraum mit einer dauerhaften Zweckbindung auch für mittlere Einkommensschichten entsteht.
Wir werden die von der Regierung Merkel zusammengestrichene Städtebauförderung auf jährlich 700 Millionen Euro anheben und wieder verlässlich finanzieren.
Wir werden mit Hilfe der geplanten Steuererhöhungen auch denjenigen Kommunen notwendige Investitionen ermöglichen, die dafür keinen Eigenanteil erübrigen können.
All das und noch einiges mehr, werden wir in den nächsten vier Jahren angehen. Da das alles recht abstrakt klingt, möchte ich an dem Beispiel eines fiktiven Bürgers erläutern, was sich konkret ändern wird.
Weil daran klar wird, dass es für die Bürgerinnen und Bürger einen gewaltigen Unterschied zu der Regierung von Frau Merkel macht, was wir vorhaben. Politik ist nicht alternativlos. Das behaupten nur diejenigen, die nichts ändern möchten.
Nehmen wir also den fiktiven 27jährigen Martin, dem vieles von dem zugutekommt, was wir vorhaben:
Martin kommt für seinen ersten Job nach Hamburg. Per Internet findet er eine kleine 1-Zimmer-Wohnung in Winterhude. Der Vormieter zeigt ihm die Wohnung - er zahlt 400 Euro Miete, die der ortsüblichen Vergleichsmiete entsprechen. Aber der Vermieter will um 30 Prozent auf 520 Euro anziehen.
Mit der Union bleibt das so.
Mit der SPD wird eine Mietpreisbremse bei Wiedervermietungen eingezogen: maximal 10 Prozent über der ortsüblichen Miete.
Mit der SPD spart Martin 960 Euro im Jahr.
Und weil Martin die Wohnung zwar im Internet selbst gefunden hat, aber ein Makler zwischengeschaltet war, soll Martin 2,38 Kaltmieten zusätzlich zahlen. Das sind gut 1.200 Euro.
Mit der Union bleibt das so.
Mit der SPD zahlt der Vermieter die Maklerprovision, denn wer bestellt, der soll auch dafür bezahlen. Martin spart mit der SPD noch einmal 1.200 Euro.
Dazu kommt: Martins Vermieter hat geschummelt. Die Wohnfläche beträgt nicht 40 qm wie im Mietvertrag angegeben, sondern nur 36 qm. Das darf er. Denn die Vermieter dürfen nach aktueller Gesetzeslage bis zu 10 Prozent mehr Wohnfläche berechnen. Und diese nicht vorhandene Wohnfläche ist auch Basis bei der Abrechnung der Heiz- und Betriebskosten.
Mit der Union bleibt das so.
Mit der SPD hört dieser Unfug auf. Martin muss also mit der SPD nur für 36 qm zahlen statt für 40 qm.
Ein halbes Jahr nach Martins Einzug will sein Vermieter das ganze Haus energetisch sanieren. Fenster werden mit Planen verdeckt, Dreck und Lärm sind schwer erträglich, die Wohnung nur noch teilweise bewohnbar. Eine Mietminderung darf Martin während der ersten drei Monate nicht geltend machen. Und nach Beendigung der Bauarbeiten legt der Vermieter die Kosten der Sanierung mit 11 Prozent jährlich um. Das sind im Fall von Martins Wohnung gut und gerne 1.000 Euro im Jahr.
Mit der Union bleibt das so.
Mit der SPD macht Martin drei Monate lang Mietminderung geltend, spart also 600 Euro. Und weil wir die Umlage der energetischen Gebäudesanierung auf 9 Prozent deckeln, spart Martin mit der SPD noch einmal 180 Euro.
Der 27-jährige Martin spart also innerhalb eines Jahres mit der SPD rund 3.000 Euro - für eine 40 qm-Wohnung. Familien sparen in größeren Wohnungen mit der SPD entsprechend mehr.
Wer also behauptet, die großen Parteien würden sich nicht mehr voneinander unter-scheiden, ist also entweder schlecht informiert oder ist zynisch. Denn für Martin und für Millionen von Menschen, die wie er eine zu hohe Miete zahlen und sich das nicht mal eben leisten können, macht es einen erheblichen Unterschied wer regiert.
Die SPD hat sich auch beim Thema Wohnen das Wohl der ganzen Gesellschaft auf die Fahne geschrieben.
Wir wollen das Zusammenleben von Menschen verschiedenen Alters verbessern. Von verschiedener nationaler und sozialer Herkunft. Von arm und reich. Von behindert und nicht behindert. Wir wollen Vielfalt.
Wir wollen bezahlbaren Wohnraum für alle und dass funktionierende Nachbarschaften intakt bleiben.
Wir wollen, dass sich benachteiligte Stadtteile entwickeln, durch Hilfe zur Selbsthilfe.
Wir wollen, dass gutes Wohnen nicht allein vom Geldbeutel abhängt.
Wir wollen Städte als Orte der Hoffnung und des Ankommens.
Wir wollen, dass Menschen in ihrem Viertel ein Heimatgefühl entwickeln, dass sie sich wohlfühlen.
Wir wollen mehr Wir als Ich.
Denn wir wollen nicht nur stabile Gebäude, sondern auch eine stabile Gesellschaft, in der Hausfrieden herrscht.
Vielen Dank

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