03.06.2013 13:05 Uhr in Gesellschaft & Familie von SPD
Özoguz: Demokratisierung nicht in Frage stellen
Kurzfassung: Özoguz: Demokratisierung nicht in Frage stellenZu den gewaltsamen Auseinandersetzungen in Istanbul erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoguz: "Wie viele Menschen in der Türkei und ...
[SPD - 03.06.2013] Özoguz: Demokratisierung nicht in Frage stellen
Zu den gewaltsamen Auseinandersetzungen in Istanbul erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoguz:
"Wie viele Menschen in der Türkei und Deutschland bin ich entsetzt über die Bilder aus Istanbul und vielen anderen Städten. Der völlig unverhältnismäßige Einsatz der Polizei gegen friedliche Demonstranten erschüttert mich. Ich weiß, dass viele in Deutschland lebende Menschen in großer Sorge um ihre Verwandten und Freunde in der Türkei sind.
Das Demonstrationsrecht und das Recht zur freien Meinungsäußerung sind Eckpfeiler einer jeden Demokratie. Sie müssen selbstverständlich auch in der Türkei uneingeschränkt gelten.
Ich appelliere an die türkische Regierung, die in den vergangenen Jahren erreichten Fortschritte bei der Demokratisierung und Modernisierung des Landes nicht in Frage zu stellen. Jede Demokratie kann stolz auf die Bürgerinnen und Bürger sein, die sich auf friedliche Weise kritisch mit der Regierungspolitik auseinandersetzen."
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Parteivorstand
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin
Telefon (030) 25991-300, FAX (030) 25991-507
Herausgeberin: Andrea Nahles
Redaktion: Tobias Dünow
e-mail: pressestelle@spd.de
http://www.spd.de
Zu den gewaltsamen Auseinandersetzungen in Istanbul erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoguz:
"Wie viele Menschen in der Türkei und Deutschland bin ich entsetzt über die Bilder aus Istanbul und vielen anderen Städten. Der völlig unverhältnismäßige Einsatz der Polizei gegen friedliche Demonstranten erschüttert mich. Ich weiß, dass viele in Deutschland lebende Menschen in großer Sorge um ihre Verwandten und Freunde in der Türkei sind.
Das Demonstrationsrecht und das Recht zur freien Meinungsäußerung sind Eckpfeiler einer jeden Demokratie. Sie müssen selbstverständlich auch in der Türkei uneingeschränkt gelten.
Ich appelliere an die türkische Regierung, die in den vergangenen Jahren erreichten Fortschritte bei der Demokratisierung und Modernisierung des Landes nicht in Frage zu stellen. Jede Demokratie kann stolz auf die Bürgerinnen und Bürger sein, die sich auf friedliche Weise kritisch mit der Regierungspolitik auseinandersetzen."
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(Da unsere Organisationseinheiten auf verschiedene Gebäude verteilt sind, müssen Sie ggf. die genaue Adresse bei der Organisationseinheit erfragen.) Zukunftsgerecht in EuropaGerechtigkeit und ein fairer Wettbewerb in einem sozialen Rechtsstaat zeichnen das Zusammenleben in der Europäischen Union aus. Das macht das europäische Sozialstaatsmodell so einzigartig. Es fußt in der europäischen Aufklärung und speist sich aus der europäischen Arbeiterbewegung. Denn im Kern geht es diesem europäische Sozialstaat immer auch um Teilhabe und Mitbestimmung.Soziale Bürgerrechte, Zugang zu Bildung und gerechte Teilhabe am Wohlstand - dieses Europa ist grundlegend geprägt von der sozialdemokratischen Idee. Diese Grundidee des Sozialstaatmodells wollen wir im Europa der Zukunft beibehalten. Das ist auch der Grundgedanke der Agenda 2010.....
(Da unsere Organisationseinheiten auf verschiedene Gebäude verteilt sind, müssen Sie ggf. die genaue Adresse bei der Organisationseinheit erfragen.) Zukunftsgerecht in EuropaGerechtigkeit und ein fairer Wettbewerb in einem sozialen Rechtsstaat zeichnen das Zusammenleben in der Europäischen Union aus. Das macht das europäische Sozialstaatsmodell so einzigartig. Es fußt in der europäischen Aufklärung und speist sich aus der europäischen Arbeiterbewegung. Denn im Kern geht es diesem europäische Sozialstaat immer auch um Teilhabe und Mitbestimmung.Soziale Bürgerrechte, Zugang zu Bildung und gerechte Teilhabe am Wohlstand - dieses Europa ist grundlegend geprägt von der sozialdemokratischen Idee. Diese Grundidee des Sozialstaatmodells wollen wir im Europa der Zukunft beibehalten. Das ist auch der Grundgedanke der Agenda 2010.....
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