17.06.2013 17:22 Uhr in Wirtschaft & Finanzen von Bundesministerium des Innern (BMI)
Hochwasser: Bundesregierung berät Fondsgesetz zur Aufbauhilfe
Kurzfassung: Hochwasser: Bundesregierung berät Fondsgesetz zur Aufbauhilfe Der Staatssekretärs-Ausschuss hat heute in seiner 8. Sitzung den Gesetzentwurf für den Aufbauhilfe-Fonds nach der verheerenden Flut erà ...
[Bundesministerium des Innern (BMI) - 17.06.2013] Hochwasser: Bundesregierung berät Fondsgesetz zur Aufbauhilfe
Der Staatssekretärs-Ausschuss hat heute in seiner 8. Sitzung den Gesetzentwurf für den Aufbauhilfe-Fonds nach der verheerenden Flut erörtert. Er wird morgen mit den Finanzressorts der Länder beraten. Ziel ist, das Gesetz am 5. Juli 2013 im Bundesrat zu verabschieden und damit die Grundlagen für die Auszahlungen des mit 8 Milliarden Euro ausgestatteten Fonds zu schaffen.
Trotz fallender Tendenz an allen Pegeln der Elbe darf dies nicht darüber hinwegtäuschen, dass noch immer 9 Katastrophenalarme akut sind. Derzeit sind daher auch weiterhin über 2.500 Kräfte des Bundes im Einsatz.
Seit dem 30. Mai 2013 unterstützen über 210.000 Kräfte des Technischen Hilfswerks, der Bundespolizei und der Bundeswehr die Kommunen und Länder bei der Bewältigung der Hochwasserlage. Schwerpunkt sind aktuell die Aufräumarbeiten, für die weiterhin die Einsatzkräfte des Bundes zur Verfügung stehen.
Bundesministerium des Innern (BMI)
Alt-Moabit 101 D
10559 Berlin
Telefon: 01888 681-0
Telefax: 01888 681-2926
Mail: poststelle@bmi.bund.de
URL: http://www.bmi.bund.de
Der Staatssekretärs-Ausschuss hat heute in seiner 8. Sitzung den Gesetzentwurf für den Aufbauhilfe-Fonds nach der verheerenden Flut erörtert. Er wird morgen mit den Finanzressorts der Länder beraten. Ziel ist, das Gesetz am 5. Juli 2013 im Bundesrat zu verabschieden und damit die Grundlagen für die Auszahlungen des mit 8 Milliarden Euro ausgestatteten Fonds zu schaffen.
Trotz fallender Tendenz an allen Pegeln der Elbe darf dies nicht darüber hinwegtäuschen, dass noch immer 9 Katastrophenalarme akut sind. Derzeit sind daher auch weiterhin über 2.500 Kräfte des Bundes im Einsatz.
Seit dem 30. Mai 2013 unterstützen über 210.000 Kräfte des Technischen Hilfswerks, der Bundespolizei und der Bundeswehr die Kommunen und Länder bei der Bewältigung der Hochwasserlage. Schwerpunkt sind aktuell die Aufräumarbeiten, für die weiterhin die Einsatzkräfte des Bundes zur Verfügung stehen.
Bundesministerium des Innern (BMI)
Alt-Moabit 101 D
10559 Berlin
Telefon: 01888 681-0
Telefax: 01888 681-2926
Mail: poststelle@bmi.bund.de
URL: http://www.bmi.bund.de
Weitere Informationen
Bundesministerium des Innern (BMI)
Das Bundesministerium des Innern ist verantwortlich für die innere Sicherheit. Dazu gehören sowohl die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger als auch der Schutz unserer Verfassung. Weiteres wesentliches Element im nationalen Sicherheitssystem ist der Aufgabenbereich Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.Der Bundesminister des Innern kümmert sich um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in der Informationsgesellschaft. Er sorgt dafür, dass sie den neuen Informations- und Kommunikationstechniken vertrauen können und dass ihre Privatsphäre geschützt bleibt.Auch Migrations- und Integrationspolitik gehört zu den zentralen Aufgaben des Bundesinnenministeriums. Migration ist ein weltweites Phänomen, dessen Bedeutung seit Bestehen der Bundesrepublik stark zugenommen hat.Der Bundesminister des Innern ist ebenfalls zuständig für den öffentlichen Dienst. Über 5 Millionen Menschen sind in Deutschland beim Staat - beim Bund, bei den Ländern und Gemeinden - beschäftigt.
Das Bundesministerium des Innern ist verantwortlich für die innere Sicherheit. Dazu gehören sowohl die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger als auch der Schutz unserer Verfassung. Weiteres wesentliches Element im nationalen Sicherheitssystem ist der Aufgabenbereich Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.Der Bundesminister des Innern kümmert sich um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in der Informationsgesellschaft. Er sorgt dafür, dass sie den neuen Informations- und Kommunikationstechniken vertrauen können und dass ihre Privatsphäre geschützt bleibt.Auch Migrations- und Integrationspolitik gehört zu den zentralen Aufgaben des Bundesinnenministeriums. Migration ist ein weltweites Phänomen, dessen Bedeutung seit Bestehen der Bundesrepublik stark zugenommen hat.Der Bundesminister des Innern ist ebenfalls zuständig für den öffentlichen Dienst. Über 5 Millionen Menschen sind in Deutschland beim Staat - beim Bund, bei den Ländern und Gemeinden - beschäftigt.
Bundesministerium des Innern (BMI),
, 10559 Berlin , Deutschland
Tel.: 01888 681-0; http://www.bmi.bund.de
, 10559 Berlin , Deutschland
Tel.: 01888 681-0; http://www.bmi.bund.de
Weitere Meldungen dieses Unternehmens
Erfolgreiche Pressearbeit eBook
Eine Pflichtlektüre für mehr Sichtbarkeit durch Pressemitteilungen.
Pressefach abonnieren
via RSS-Feed abonnieren
via E-Mail abonnieren
Pressekontakt
Bundesministerium des Innern (BMI)
10559 Berlin
Deutschland
Drucken
Weiterempfehlen
PDF
Schlagworte
Bundesministerium des Innern (BMI)
10559 Berlin
Deutschland
https://www.prmaximus.de/pressefach/bundesministerium-des-innern-bmi-pressefach.html
Die Pressemeldung "Hochwasser: Bundesregierung berät Fondsgesetz zur Aufbauhilfe" unterliegt dem Urheberrecht.
Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors.
Autor der Pressemeldung "Hochwasser: Bundesregierung berät Fondsgesetz zur Aufbauhilfe" ist Bundesministerium des Innern (BMI), vertreten durch .