03.07.2013 11:50 Uhr in Gesellschaft & Familie von Die Linke. im Bundestag
Edward Snowden: Moderner Held und Bürgerrechtler
Kurzfassung: Edward Snowden: Moderner Held und BürgerrechtlerDie Bundesrepublik verweigert NSA-Whistleblower Edward Snowden das Asyl.Empörend, findet der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn, und e ...
[Die Linke. im Bundestag - 03.07.2013] Edward Snowden: Moderner Held und Bürgerrechtler
Die Bundesrepublik verweigert NSA-Whistleblower Edward Snowden das Asyl.
Empörend, findet der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn, und erklärt:
Ein Mann macht öffentlich, dass Daten von Land und Leuten, Privatpersonen und Institutionen systematisch, in riesigem Umfang und vor allem entgegen jeder rechtlichen Grundlage abgeschöpft werden - zum Dank verweigert man ihm Unterstützung und Hilfe. Das ist absurd und empörend.
Edward Snowden ist ein moderner Held und Bürgerrechtler, welche Entwicklung zum Schutz von Bürgerrechten und informationeller Freiheit er mit seinen Veröffentlichungen anstieß, können wir heute vermutlich noch nicht überblicken. Die Gefahr, in der er deshalb schwebt, ist jedoch erkennbar. Er braucht unseren Schutz, er braucht den Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnungen.
Frau Merkel sollte aus der Geschichte wissen, dass Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtlern Dank und Solidarität gebührt. Oft genug waren sie es, die Entwicklungen zum Positiven angestoßen haben.
Und geht es auch um politische Interessen Deutschlands. Um diese zu wahren, wäre eine Aufenthaltsgenehmigung nach 22 des Aufenthaltsgesetzes so möglich, wie nötig. Jetzt.
Die Linke. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030 22 75 11 70
Telefax: 030 22776248
Mail: fraktion@linksfraktion.de
URL: http://www.pds-im-bundestag.de
Die Bundesrepublik verweigert NSA-Whistleblower Edward Snowden das Asyl.
Empörend, findet der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn, und erklärt:
Ein Mann macht öffentlich, dass Daten von Land und Leuten, Privatpersonen und Institutionen systematisch, in riesigem Umfang und vor allem entgegen jeder rechtlichen Grundlage abgeschöpft werden - zum Dank verweigert man ihm Unterstützung und Hilfe. Das ist absurd und empörend.
Edward Snowden ist ein moderner Held und Bürgerrechtler, welche Entwicklung zum Schutz von Bürgerrechten und informationeller Freiheit er mit seinen Veröffentlichungen anstieß, können wir heute vermutlich noch nicht überblicken. Die Gefahr, in der er deshalb schwebt, ist jedoch erkennbar. Er braucht unseren Schutz, er braucht den Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnungen.
Frau Merkel sollte aus der Geschichte wissen, dass Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtlern Dank und Solidarität gebührt. Oft genug waren sie es, die Entwicklungen zum Positiven angestoßen haben.
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Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE..
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Die Linke. im Bundestag,
, 11011 Berlin, Deutschland
Tel.: 030 22 75 11 70; http://www.pds-im-bundestag.de
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