05.07.2013 15:51 Uhr in Auto & Motorrad von Bundesrat
Car-Sharing attraktiver machen
Kurzfassung: Car-Sharing attraktiver machenDer Bundesrat möchte das Car-Sharing-Angebot in Städten und Gemeinden verbessern.Mit einer heute gefassten Entschließung bittet er die Bundesregierung, zeitnah Regelun ...
[Bundesrat - 05.07.2013] Car-Sharing attraktiver machen
Der Bundesrat möchte das Car-Sharing-Angebot in Städten und Gemeinden verbessern.
Mit einer heute gefassten Entschließung bittet er die Bundesregierung, zeitnah Regelungen vorzulegen, die das Car-Sharing in Städten und Gemeinden stärken und vereinfachen. Dafür sei es insbesondere notwendig, die rechtssichere Kennzeichnung für entsprechende Stellplätze im öffentlichen Straßenraum mit einem eigenen Verkehrszeichen vorzusehen, so der Bundesrat.
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Verantwortlich: Camilla Linke
Der Bundesrat möchte das Car-Sharing-Angebot in Städten und Gemeinden verbessern.
Mit einer heute gefassten Entschließung bittet er die Bundesregierung, zeitnah Regelungen vorzulegen, die das Car-Sharing in Städten und Gemeinden stärken und vereinfachen. Dafür sei es insbesondere notwendig, die rechtssichere Kennzeichnung für entsprechende Stellplätze im öffentlichen Straßenraum mit einem eigenen Verkehrszeichen vorzusehen, so der Bundesrat.
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Der Bundesrat ist eines der fünf ständigen Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland. Neben Bundespräsident, Bundestag, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht ist der Bundesrat als Vertretung der Länder das föderative Bundesorgan. Er entscheidet mit über die Politik des Bundes und bildet damit zum einen ein Gegengewicht zu den Verfassungsorganen Bundestag und Bundesregierung und er ist zum anderen ein Bindeglied zwischen Bund und Ländern.
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