05.07.2013 17:13 Uhr in Gesellschaft & Familie von Bundesrat

Bundesrat will Akku-Lampen an Fahrrädern zulassen und Warnwesten vorschreiben

Kurzfassung: Bundesrat will Akku-Lampen an Fahrrädern zulassen und Warnwesten vorschreibenDie Länder haben in ihrer heutigen Plenarsitzung einer Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften ...
[Bundesrat - 05.07.2013] Bundesrat will Akku-Lampen an Fahrrädern zulassen und Warnwesten vorschreiben

Die Länder haben in ihrer heutigen Plenarsitzung einer Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften mit Auflagen zugestimmt. Sie fordern, zukünftig das Mitführen von Warnwesten zwingend vorzuschreiben, weil dies die Verkehrssicherheit bei Pannen oder Unfällen deutlich erhöhen kann. Zudem legt der Bundesrat fest, dass für den Betrieb von Scheinwerfern und Schlussleuchten an Fahrrädern zukünftig auch wiederaufladbare Energiespeicher oder Batterien als Energiequelle verwendet werden dürfen.
Die Regierungsvorlage führt für die Polizeiwagen in Deutschland neben dem bekannten Blaulicht auch ein rotes Blinklicht und einen zusätzlichen Sirenenton nach US-Vorbild ein. Die neuen Signale machen das Anhalten von Fahrzeugen für Polizeibeamte sicherer, da Streifenwagen Autos nicht mehr überholen müssen, die sie stoppen wollen.
Die Vorlage geht nun an die Bundesregierung zurück. Diese muss entscheiden, ob sie die geänderte Verordnung in Kraft setzt.

Bundesrat | Presse, Öffentlichkeitsarbeit, Besucherdienst
Postanschrift: 11055 Berlin
Telefon: 030 18 9100-170
Fax: 030 18 9100-198
E-Mail: newsletterredaktion@bundesrat.de
Internet: http://www.bundesrat.de
Twitter: www.twitter.com/BundesratDE
Verantwortlich: Camilla Linke
Weitere Informationen
Bundesrat
Bundesrat Der Bundesrat ist eines der fünf ständigen Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland. Neben Bundespräsident, Bundestag, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht ist der Bundesrat als Vertretung der Länder das föderative Bundesorgan. Er entscheidet mit über die Politik des Bundes und bildet damit zum einen ein Gegengewicht zu den Verfassungsorganen Bundestag und Bundesregierung und er ist zum anderen ein Bindeglied zwischen Bund und Ländern.
Bundesrat,
, 10117 Berlin , Deutschland
Tel.: 030 18 9100-170;
Weitere Meldungen dieses Unternehmens
Erfolgreiche Pressearbeit eBook
Pressearbeit
Eine Pflichtlektüre für mehr Sichtbarkeit durch Pressemitteilungen.
Pressekontakt

Bundesrat

10117 Berlin
Deutschland

E-Mail:
Web:
Tel:
030 18 9100-170
Fax:
Drucken Weiterempfehlen PDF
Schlagworte
Permanentlinks https://www.prmaximus.de/85026

https://www.prmaximus.de/pressefach/bundesrat-pressefach.html
Die Pressemeldung "Bundesrat will Akku-Lampen an Fahrrädern zulassen und Warnwesten vorschreiben" unterliegt dem Urheberrecht. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Bundesrat will Akku-Lampen an Fahrrädern zulassen und Warnwesten vorschreiben" ist Bundesrat, vertreten durch .