WESTERWELLE-Interview für den "Stern

[FDP - 11.07.2013] WESTERWELLE-Interview für den "Stern"

Das FDP-Präsidiumsmitglied Bundesaußenminister DR. GUIDO WESTERWELLE gab dem "Stern" (aktuelle Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellten DOMINIK WICHMANN und HANS-ULRICH JÖRGES:
Frage: Herr Westerwelle, wie tief war das Tal, das Sie in den vergangenen vier Jahren durchwandern mussten?
WESTERWELLE: Ziemlich tief. Wenn ich nicht schon vorher Krisen überstanden hätte, dann hätte ich es als noch tiefer empfunden.
Frage: Wann war es am tiefsten?
WESTERWELLE: Vor zwei Jahren, nach Fukushima und den beiden verlorenen Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Ich war noch FDP-Vorsitzender. Da habe ich etwas erlebt, von dem ich abstrakt wusste, das mich aber dann, als ich mittendrin war, doch erschüttert hat. Ich hörte abfällige Bemerkungen über mich von Leuten, bei denen ich es nie erwartet hätte.
Frage: Sie waren zehn Jahre Parteichef, hatten das beste Wahlergebnis aller Zeiten für die FDP geholt - plötzlich waren Sie ein Ausgestoßener.
WESTERWELLE: Natürlich war es außerordentlich verletzend, dass ich von Menschen persönlich attackiert wurde, bei denen ich mir sicher war, dass sie nicht nur politisch, sondern auch menschlich eng und verlässlich mit mir verbunden waren. Der eine oder andere war ja auch durch mich etwas geworden. Wenn gerade die unter den Ersten sind, die sich besonders abschätzig äußern, dann lernt man daraus fürs Leben.
Frage: Wer war das?
WESTERWELLE: Ich habe nicht einen oder eine speziell in Erinnerung, sondern eine schmerzhafte Phase menschlicher Enttäuschung - keineswegs übrigens politischer. Daraus ist bloß Politik gemacht worden. Wir müssen fein unterscheiden zwischen den politischen Konsequenzen und der persönlichen Enttäuschung. Da ich mir ohnehin vorgenommen hatte, nicht ein viertes Mal die FDP als Spitzenkandidat in eine Bundestagswahl zu führen, nämlich jetzt 2013, ist es mir politisch auch nicht so schwergefallen abzutreten. Ich bin mit der Entscheidung, den Parteivorsitz abzugeben, nicht nur einverstanden, sondern völlig im Reinen.
Frage: Das war richtig?
WESTERWELLE: Es war richtig für die Koalition, für die FDP ...
Frage: Auch für Sie?
WESTERWELLE: Für mich ohnehin. Ich trauere dieser Entscheidung nicht nach. Ich war erleichtert, als es entschieden war.
Frage: Haben Sie sich allein gelassen gefühlt? Wer hat noch zu Ihnen gestanden?
WESTERWELLE: Es gab auch viel Zuspruch. Aber Schlagzeilen produzieren natürlich jene, die einen Namen haben und besonders derb auf den Putz hauen.
Frage: Wer hat in der FDP-Führung noch zu Ihnen gestanden? Genscher?
WESTERWELLE: Hans-Dietrich Genscher war mir immer ein wichtiger Ratgeber, auch damals. Ansonsten gilt: Wer wo wie stand, ist vergossene Milch. Schwamm drüber.
Frage: Wie hat sich Angela Merkel verhalten?
WESTERWELLE: Außerordentlich korrekt und angenehm.
Frage: War sie nur korrekt, oder hat sie auch menschliche Zuwendung gezeigt?
WESTERWELLE: Ja, sicher. Zwischen der Kanzlerin und mir gibt es nicht nur die politische Zusammenarbeit, die man sieht. Wir haben eine mehr als 20-jährige gemeinsame Wegstrecke zurückgelegt. Ich bin mir ganz sicher: Wenn irgendwann mal alle Ämter hinter uns liegen, werden Angela Merkel und ich uns immer noch auf ein Glas Wein treffen.
Frage: Gab es in der Krise einen Moment, als sie Ihnen unter vier Augen gesagt hat: Auf mich kannst du dich verlassen?
WESTERWELLE: Ja, den gab es. Solche Momente haben wir übrigens in den vergangenen
20 Jahren in beide Richtungen erlebt.
Frage: Sie haben Merkel gestützt?
WESTERWELLE: Es gibt niemanden in der ersten Reihe der Politik, der nicht schon durch schwere Krisen gegangen ist.
Frage: Merkel nach der Wahl 2005. Da haben Sie zu ihr gestanden und den Lockungen Gerhard Schröders für eine Ampelkoalition widerstanden.
WESTERWELLE: Es gibt eine unausgesprochene Schicksalssolidarität zwischen Menschen, die lange einen gemeinsamen Weg gehen und wissen, dass Politik auch aus tiefen Tälern besteht. In der Demokratie hat jeder eine zweite, dritte oder auch vierte Chance.
Frage: Ist Merkel eine persönliche Freundin, oder gibt es so etwas nicht in der Politik?
WESTERWELLE: Ich bin mit ihr freundschaftlich verbunden, aber Freund ist für mich ein so exklusives Wort, dass man froh sein darf, wenn man im Leben eine Handvoll solcher Menschen hat. Mit meinem besten Freund bin ich schon als Zehnjähriger in die fünfte Klasse gegangen.
Frage: Gibt es Menschen in der Politik, die Sie Freunde nennen?
WESTERWELLE: Ja, die gibt es.
Frage: Zum Beispiel?
WESTERWELLE: Wenn ich irgendwann mal ein Buch über mein Leben schreibe, sagte ich es Ihnen. Es gibt auch ein paar wirkliche, persönliche Freunde in meiner FDP.
Frage: Gab es mal einen Moment, in dem Sie daran dachten, ganz aus der Politik auszusteigen?
WESTERWELLE: Nein. In puncto Pflichtgefühl bin ich ein preußischer Rheinländer.
Frage: Aber andere haben damit gespielt, Sie vielleicht ganz zu kippen.
WESTERWELLE: Mancher mag meinen Rückhalt in der Partei unterschätzt haben. Ich bin glücklicherweise nie zu einer Schachfigur geworden, mit der andere Züge planen können.
Frage: War diese Krise vergleichbar mit der nach dem Selbstmord Jürgen Möllemanns vor zehn Jahren?
WESTERWELLE: Nein. Vielleicht in einer einzigen Hinsicht: Hätte ich diese Tragödie nicht erlebt, wäre ich 2011 nicht so stabil gewesen.
Frage: Sie wirkten beide Male wie versteinert.
WESTERWELLE: Das stimmt sicherlich. Man zieht Schutzmauern um sich hoch. Der Tod Jürgen Möllemanns war eine menschliche Tragödie. Das Jahr nach seinem Tod war für mich das mit Abstand schlimmste meines politischen Lebens.
Frage: Waren Sie depressiv? Konnten Sie schlafen?
WESTERWELLE: Ich schlafe kurz, aber gut und tief. Als Außenminister muss man das überall und zu jeder Zeit können. Ich habe schon im Stehen geschlafen.
Frage: Wie haben Sie den Druck auf die Seele ausgehalten?
WESTERWELLE: Mein Rezept gegen Druck ist Sport. Ich laufe viel. Wichtig ist außerdem: viel Wasser und wenig Alkohol. Und: raus in die Natur.
Frage: Wie haben Sie Ihren Sturz intellektuell verarbeitet? Welche Fehler erkennen Sie heute?
WESTERWELLE: Ich habe vor allem einen schweren Fehler begangen. Nach der Wahl 2009 habe ich zu lange gebraucht, um vom Wahlkämpfer und Oppositionsführer in die Mechanismen, Techniken und Kommunikationsformen einer Regierung reinzufinden. Ich hätte anfangs nicht drängen, sondern gelassen erkennen müssen, dass eine Legislaturperiode vier Jahre dauert.
Frage: Ein Skandal war Ihr Wort von der "spätrömischen Dekadenz".
WESTERWELLE: Es ärgert mich ungemein, dass ich diesen Begriff verwendet habe. Er war einfach töricht. Es hieß, ich hätte Sozialhilfeempfänger beschimpft. So hatte ich es aber gar nicht gemeint, ich wollte bloß klarmachen, dass sich Leistung lohnen muss. Auf diese Weise aber habe ich mir den Vorhang selbst zugezogen.
Frage: War es ein Fehler, dass Sie Außenminister geworden sind? Hätten Sie Finanzminister werden sollen?
WESTERWELLE: Nein. Wenn der Finanzminister in der europäischen Schuldenkrise von der FDP gestellt worden wäre, bin ich nicht sicher, ob die Koalition gehalten hätte.
Frage: Sie meinen, wenn nicht Wolfgang Schäuble, sondern ein Liberaler die Euro-Stützungsaktionen verantwortet hätte, wäre die CSU von der Fahne gegangen, die Koalition wäre geplatzt?
WESTERWELLE: Ich schließe nicht aus, dass es erheblich größeren Widerstand in der CDU/CSU-Fraktion gegeben hätte.
Frage: Erst wäre die Koalition zerbrochen, dann womöglich der Euro?
WESTERWELLE: Ob es so schlimm gekommen wäre, weiß ich nicht. Aber rückblickend betrachtet, war die Ressortverteilung goldrichtig. Niemand kann sich einen schlanken Fuß machen und Schuld auf den Partner abwälzen.
Frage: Was die Außenpolitik angeht, scheint sich die Kanzlerin die wichtigsten Felder angeeignet zu haben: Europa, USA, China ...
WESTERWELLE: Das täuscht. Natürlich ist die Rolle der Regierungschefin in der europäischen Schuldenkrise groß, aber wenn es um die Weiterentwicklung Europas geht, ist das Auswärtige Amt unverzichtbar. Die Außenpolitik wird unverändert im Auswärtigen Amt gemacht, in enger Abstimmung mit der Kanzlerin.
Frage: Dann müssen Sie das deutlicher machen.
WESTERWELLE: Wenn Sie den Eindruck haben, muss ich daran arbeiten. Aber in bewegten Zeiten sind Einvernehmen und Miteinander in einer Regierung gewiss auch kein Manko.
Frage: War die Stimmenthaltung im Weltsicherheitsrat 2011 ein Fehler, als es um die Intervention in Libyen ging?
WESTERWELLE: Wir haben die Entscheidung sorgfältig abgewogen. Ich wollte keine deutschen Soldaten nach Libyen schicken, und genau dazu wäre es gekommen.
Frage: Wessen Idee war das? Ihre? Merkels?
WESTERWELLE: Wir haben gemeinsam entschieden. Ich bin gespannt, wie das Urteil darüber mit mehr Abstand ausfallen wird. Eines jedenfalls hat sich schon als Irrtum herausgestellt: Niemand kann ernsthaft behaupten, dass sich Deutschland isoliert habe.
Frage: Sie würden auch im Falle Syriens so entscheiden?
WESTERWELLE: Beides ist überhaupt nicht vergleichbar. Richtig ist aber, dass wir in Syrien keine militärische Lösung erreichen können, die nachhaltig Frieden und Stabilität bringt. Es wird nur eine politische Lösung geben. Ich bin ein Anhänger der Kultur militärischer Zurückhaltung. Ich setze immer zuerst auf Politik und Diplomatie. Das wird gelegentlich als Westerwelle-Doktrin bezeichnet. Aber das sollte die Grundkonstante deutscher Außenpolitik sein, wie sie in der Präambel des Grundgesetzes verankert ist. Ich könnte kein Zeichen der Reifung Deutschlands darin erkennen, dass wir die militärische Zurückhaltung aufgeben.
Frage: Anfangs mussten Sie auch gegen den Apparat des Auswärtigen Amtes kämpfen. Man hat schlecht über Sie geredet und das nach außen getragen.
WESTERWELLE: Einige aus dem Haus haben das getan, aber nicht das Auswärtige Amt. Das Amt als Institution hat darauf äußerst allergisch reagiert.
Frage: Am Anfang hieß es auch, ein Homosexueller könne nicht Außenminister sein, er finde keine Anerkennung, vor allem in der islamischen Welt.
WESTERWELLE: Ein erheblicher Teil des Establishments hatte größte Probleme damit, dass jemand Deutschland in der Welt vertritt, der mit einem Mann zusammenlebt. Auch manche in den Medien. Ich wusste, was auf mich zukommt. Mittlerweile sind diese Bedenken auf ein Minimum geschrumpft.
Frage: Gab es Respektlosigkeit im Ausland?
WESTERWELLE: Es gab eine einzige ernst zu nehmende Konfrontation, mit dem weißrussischen Diktator Lukaschenko.
Frage: Was ist passiert?
WESTERWELLE: Nachdem ich von Herrn Lukaschenko die Achtung von Menschen- und Bürgerrechten verlangt hatte, sagte er etwas später öffentlich: Besser Diktator als schwul. Das spricht für sich.
Frage: Ist Deutschland in dieser Hinsicht liberaler geworden?
WESTERWELLE: Deutschland zweifellos, in der Welt gibt es leider gegenläufige Entwicklungen. Auch in Europa …
Frage: Sie sprechen von Russland?
WESTERWELLE: ... auch in unserer Nachbarschaft. Diese Entwicklung empfinde ich als außerordentlich bedrohlich. Ich kann nur alle zur Wachsamkeit aufrufen, denn es geht nicht um eine spezielle Minderheit. Heute sind es die Schwulen, morgen andere, die herhalten sollen als Blitzableiter für Unzufriedenheit. Das macht mir große Sorgen.
Frage: Kann es ein, dass Ihr Sturz als FDP-Chef auch damit zu tun hatte, dass Sie schwul sind? Man kennt doch die Witze in der FDP-Führung.
WESTERWELLE: Ich hab das keinen Augenblick so erlebt. Schon als ich zum Generalsekretär wurde, wusste meine Partei wer ich bin. Auch meine guten Wahlergebnisse sprechen für wachsende Akzeptanz in der Gesellschaft. Sehen Sie das bitte mal mit meinen Augen. Als ich schon nicht mehr FDP-Chef war und in Berlin meinen 50. Geburtstag gefeiert habe, kamen Repräsentanten aller Parteien und gesellschaftlichen Kräfte, einschließlich der Kirchen. Für jemanden, der 1980 angefangen hat, als Schwuler zu studieren und die Kießling-Wörner-Affäre erlebt hat, ist das eine große menschliche Freude und ein Triumph für die Gesellschaft.
Frage: Und der ist völlig ungetrübt?
WESTERWELLE: Bis heute kommen die schrecklichsten Droh- und Schmähbriefe ins Auswärtige Amt, oft mit Namen und Adresse. Aber das ist nur noch eine kleine, schrille Minderheit.
Frage: Wie geht Ihr Partner Michael Mronz damit um?
WESTERWELLE: Wir hatten uns zu Beginn meiner Amtszeit gemeinsam überlegt, ein Zeichen zu setzen. Michael Mronz übernahm, so wie die Partner früherer Außenminister, eine soziale Aufgabe bei "Ein Herz für Kinder". Dann unternahmen wir gemeinsam zwei Auslandsreisen, nach Absprache mit den Zielländern. Dass das sofort skandalisiert wurde, haben wir als ungemein ärgerlich empfunden.
Frage: Man hat Herrn Mronz bei den Reisen gar nicht als Partner wahrgenommen, sondern als Geschäftsmann, der auf Ihrem Ticket reist.
WESTERWELLE: Das fand ich unerhört.
Frage: Wie hat er das verkraftet?
WESTERWELLE: Er ist außerordentlich stabil und engagiert sich weiter. Aber mir bleibt es in schlechtester Erinnerung.
Frage: Wollen Sie ihn noch mal mitnehmen auf einer Auslandsreise?
WESTERWELLE: Schauen wir mal.
Frage: Sie haben ein halbes Jahr vor Ihrem Rücktritt als Parteichef geheiratet. Wie haben sich da Unionspolitiker verhalten, die gegen die Schwulenehe waren?
WESTERWELLE: Es wurde flächendeckend gratuliert.
Frage: Wie leben Sie mit Herrn Mronz?
WESTERWELLE: Wir haben zwei Wohnungen in Berlin und im Rheinland, wo er arbeitet.
Frage: Und Sie haben ein gemeinsames Haus, ein Refugium auf Mallorca.
WESTERWELLE: Da finden wir Ruhe, ohne dass uns schon morgens beim Kaffee jemand fotografiert.
Frage: Sie sind seit Ihrer Krise souveräner geworden, jetzt erscheinen Sie souverän als Außenminister. Reizt Sie der Begriff Staatsmann?
WESTERWELLE: Übertreiben Sie nicht. Zum Staatsmann wird man im Rückblick - dann, wenn große Persönlichkeiten Entscheidungen von historischer Bedeutung getroffen haben. Wie Helmut Kohl und Hans-Dietrich Genscher auf dem Weg zur deutschen Einheit.
Frage: Wodurch sind Sie souverän geworden?
WESTERWELLE: Eine überstandene Krise macht stärker, auch weiser. Und das Amt des Außenministers, zumal in solch turbulenten Zeiten, befreit von kleinem Pepita.
Frage: Fliehen Sie vor dem kleinen Pepita der Parteipolitik ins Ausland?
WESTERWELLE: Nein. Ich habe mir im vergangenen Jahr schon gut überlegt, ob ich noch mal als FDP-Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen für den Bundestag antrete. Nun ziehe ich in den Wahlkampf, weil ein Erfolg für die FDP ausschlaggebend dafür ist, dass die Koalition eine zweite Amtszeit bekommt.
Frage: Können Sie sich eine Rückkehr an die Parteispitze vorstellen?
WESTERWELLE: Nein. Das ist ein abgeschlossenes Kapitel.
Frage: Mit dem Amt des Außenministers sind Sie aber nicht durch?
WESTERWELLE: Es macht mir große Freude. Das will ich nicht verschweigen.
Frage: Sind Sie sich Ihrer Partei sicher? Würde die FDP Sie noch mal als Außenminister nominieren?
WESTERWELLE: Ich habe den Eindruck, dass meine Arbeit als Außenminister in der FDP anerkannt ist - und wenn ich den Umfragen glauben darf, auch von der Mehrheit der Deutschen.
Frage: Und wenn es nicht reicht für Schwarz-Gelb? Was machen Sie dann?
WESTERWELLE: Weiter.
Frage: Als einfacher Abgeordneter im Weinberg der Demokratie?
WESTERWELLE: Warum nicht? Ich würde meinem Leben eine neue Facette hinzufügen.

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