11.07.2013 15:13 Uhr in Energie & Umwelt von SPD
Matthias Machnig: Heftige Klatsche für Merkels Energiepolitik
Kurzfassung: Matthias Machnig: Heftige Klatsche für Merkels EnergiepolitikZur Studie zum Status Quo beim Bau von See-Windparks in Deutschland erklärt Matthias Machnig, Thüringer Wirtschaftsminister und für Ene ...
[SPD - 11.07.2013] Matthias Machnig: Heftige Klatsche für Merkels Energiepolitik
Zur Studie zum Status Quo beim Bau von See-Windparks in Deutschland erklärt Matthias Machnig, Thüringer Wirtschaftsminister und für Energie- und Umweltpolitik zuständiges Mitglied im SPD-Kompetenzteam:
Erst die Solarindustrie, jetzt die Offshore-Windenergie: Die derzeitige Bundesregierung erweist sich immer mehr als Systemfehler der Energiewende. Es wird Zeit, Schwarz-Gelb endlich aus dem Rennen zu nehmen.
Die Tennet-Studie ist eine heftige Klatsche für die Energiepolitik der Regierung Merkel. Ein weiterer wichtiger Bereich der Energiewende bleibt weit hinter den selbst gesteckten Zielen zurück. Die Verunsicherungspolitik des Dreigespanns Merkel - Rösler - Altmaier hat wesentlich dazu beigetragen, dass Projekte, Investitionen und Ziele gefährdet sind. Finanzierungsprobleme sind inzwischen zum größten Hindernis der Energiewende geworden. Die gesamte Erneuerbaren-Branche merkt: Auf diese Regierung ist kein Verlass.
Derzeit sind Offshore-Windanlagen mit gerade einmal 320 Megawatt Leistung gebaut. Das ist die magere Bilanz einer verfehlten Energiepolitik.
Wir brauchen in der Energiepolitik deshalb endlich wieder verlässliche und rechtssichere Rahmenbedingungen. Nur so lässt sich privates Kapital für Investitionen in die Energiewende mobilisieren. Die Zeit des Herummerkelns in der Energiepolitik muss schnell beendet werden.
SPD Bundesgeschäftsstelle
Wilhelmstraße 141
10963 Berlin
Deutschland
Telefon: 030 25991 0
Telefax: 030 28090-507
Mail: pressestelle@spd.de
URL: http://www.spd.de
Zur Studie zum Status Quo beim Bau von See-Windparks in Deutschland erklärt Matthias Machnig, Thüringer Wirtschaftsminister und für Energie- und Umweltpolitik zuständiges Mitglied im SPD-Kompetenzteam:
Erst die Solarindustrie, jetzt die Offshore-Windenergie: Die derzeitige Bundesregierung erweist sich immer mehr als Systemfehler der Energiewende. Es wird Zeit, Schwarz-Gelb endlich aus dem Rennen zu nehmen.
Die Tennet-Studie ist eine heftige Klatsche für die Energiepolitik der Regierung Merkel. Ein weiterer wichtiger Bereich der Energiewende bleibt weit hinter den selbst gesteckten Zielen zurück. Die Verunsicherungspolitik des Dreigespanns Merkel - Rösler - Altmaier hat wesentlich dazu beigetragen, dass Projekte, Investitionen und Ziele gefährdet sind. Finanzierungsprobleme sind inzwischen zum größten Hindernis der Energiewende geworden. Die gesamte Erneuerbaren-Branche merkt: Auf diese Regierung ist kein Verlass.
Derzeit sind Offshore-Windanlagen mit gerade einmal 320 Megawatt Leistung gebaut. Das ist die magere Bilanz einer verfehlten Energiepolitik.
Wir brauchen in der Energiepolitik deshalb endlich wieder verlässliche und rechtssichere Rahmenbedingungen. Nur so lässt sich privates Kapital für Investitionen in die Energiewende mobilisieren. Die Zeit des Herummerkelns in der Energiepolitik muss schnell beendet werden.
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(Da unsere Organisationseinheiten auf verschiedene Gebäude verteilt sind, müssen Sie ggf. die genaue Adresse bei der Organisationseinheit erfragen.) Zukunftsgerecht in EuropaGerechtigkeit und ein fairer Wettbewerb in einem sozialen Rechtsstaat zeichnen das Zusammenleben in der Europäischen Union aus. Das macht das europäische Sozialstaatsmodell so einzigartig. Es fußt in der europäischen Aufklärung und speist sich aus der europäischen Arbeiterbewegung. Denn im Kern geht es diesem europäische Sozialstaat immer auch um Teilhabe und Mitbestimmung.Soziale Bürgerrechte, Zugang zu Bildung und gerechte Teilhabe am Wohlstand - dieses Europa ist grundlegend geprägt von der sozialdemokratischen Idee. Diese Grundidee des Sozialstaatmodells wollen wir im Europa der Zukunft beibehalten. Das ist auch der Grundgedanke der Agenda 2010.....
(Da unsere Organisationseinheiten auf verschiedene Gebäude verteilt sind, müssen Sie ggf. die genaue Adresse bei der Organisationseinheit erfragen.) Zukunftsgerecht in EuropaGerechtigkeit und ein fairer Wettbewerb in einem sozialen Rechtsstaat zeichnen das Zusammenleben in der Europäischen Union aus. Das macht das europäische Sozialstaatsmodell so einzigartig. Es fußt in der europäischen Aufklärung und speist sich aus der europäischen Arbeiterbewegung. Denn im Kern geht es diesem europäische Sozialstaat immer auch um Teilhabe und Mitbestimmung.Soziale Bürgerrechte, Zugang zu Bildung und gerechte Teilhabe am Wohlstand - dieses Europa ist grundlegend geprägt von der sozialdemokratischen Idee. Diese Grundidee des Sozialstaatmodells wollen wir im Europa der Zukunft beibehalten. Das ist auch der Grundgedanke der Agenda 2010.....
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