04.09.2013 12:19 Uhr in Computer & Internet von Bundesministerium des Innern (BMI)
Normenkontrollrat und IT-Planungsrat vereinbaren enge Zusammenarbeit beim Bürokratieabbau mit E-Government
Kurzfassung: Normenkontrollrat und IT-Planungsrat vereinbaren enge Zusammenarbeit beim Bürokratieabbau mit E-GovernmentNormenkontrollrat und IT-Planungsrat werden sich gemeinsam für die elektronische Kommunikati ...
[Bundesministerium des Innern (BMI) - 04.09.2013] Normenkontrollrat und IT-Planungsrat vereinbaren enge Zusammenarbeit beim Bürokratieabbau mit E-Government
Normenkontrollrat und IT-Planungsrat werden sich gemeinsam für die elektronische Kommunikation mit und innerhalb der Verwaltung stark machen. Ziel der Zusammenarbeit beider Gremien ist es, durch E-Government unnötige Bürokratie und damit Kostenbelastungen für Bürger, Wirtschaft und Verwaltung spürbar abzubauen. Hierzu vereinbarten beide Gremien bei ihrem heutigen Spitzentreffen im Bundeskanzleramt Schwerpunkte ihrer künftigen Zusammenarbeit.
"Bereits bei der Erarbeitung neuer Gesetze müssen elektronische Lösungen ‚mitgedacht werden", sagte der Vorsitzende des Normenkontrollrats (NKR), Dr. Johannes Ludewig. "Deshalb haben IT-Planungsrat und NKR einen Prüfleitfaden erarbeitet, den die Ministerien nun nutzen sollten." Staatssekretär
Dr. Wilfried Bernhardt, IT-Beauftragter des Freistaates Sachsen und Mit-Initiator der Kooperation zwischen IT-Planungsrat und NKR ergänzte: "Der Prüfleitfaden hilft, rechtliche Hindernisse, komplizierte Verwaltungsabläufe und doppelte Datenabfragen schon im Ansatz zu erkennen und gegenzusteuern. Die Potentiale des E-Government können so noch stärker für den Bürokratieabbau und die Serviceverbesserung der Verwaltung genutzt werden."
Der diesjährige Vorsitzende des IT-Planungsrats und IT-Beauftragter des Freistaates Bayern, Staatssekretär Franz Josef Pschierer, ergänzte: "Der Prüfleitfaden ist ein wichtiges Instrument. Ein weiterer Schwerpunkt unserer Zusammenarbeit ist das Begleiten der Umsetzung des am 1. August 2013 in Kraft getretenen E-Government-Gesetzes des Bundes. Um Vereinfachungen für Wirtschaft und Bürger zu erzielen, müssen Verwaltungen aller Ebenen in Sachen E-Government noch stärker zusammenarbeiten."
Die IT-Beauftragte der Bundesregierung, Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe, fügte hinzu: "Wenn wir die Potentiale des E-Government-Gesetzes konsequent nutzen, sparen wir Geld und Bürokratie. Für die Bürgerinnen und Bürger sowie für die Wirtschaft entfällt der Gang zum Amt und ihre Vorgänge werden schneller bearbeitet."
Dass es in der Praxis bereits eine Vielzahl guter E-Government Projekte gibt, zeigte der Berliner IT-Staatssekretär Andreas Statzkowski. Er stellte die ‚E-Government-Landkarte vor, die das Land Berlin für den IT-Planungsrat betreibt. Diese Landkarte zeigt E-Government-Projekte "Made in Germany": vom zentralen Dienstleistungsportal für Verwaltungsleistungen in Mecklenburg-Vorpommern im Norden bis zum Bildungsportal "Digitales Lernen Bayern" im Süden. "Die Landkarte vernetzt vorhandenes Wissen und Lösungen von Bund, Ländern und Kommunen", so Statzkowski. "Auch für bestehende Rechtsbereiche müssen wir im Blick behalten, wo elektronische Lösungen für Bürger und Unternehmen Wege und Wartezeiten sparen können."
Über Normenkontrollrat und IT-Planungsrat
Der Nationale Normenkontrollrat wurde 2006 eingerichtet. Der Rat unterstützt die Bundesregierung bei der Umsetzung ihrer Maßnahmen zum Bürokratieabbau und zur besseren Rechtsetzung. Der IT-Planungsrat ist das zentrale Gremium für die Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen in der Informationstechnik.
Die E-Government-Landkarte ist erreichbar unter
www.e-government-landkarte.de .
Bundesministerium des Innern (BMI)
Alt-Moabit 101 D
10559 Berlin
Telefon: +49 30 18681-1022/-1023 /-1089
Telefax: +49 30 18681-1083
Mail: presse@bmi.bund.de
URL: http://www.bmi.bund.de
Normenkontrollrat und IT-Planungsrat werden sich gemeinsam für die elektronische Kommunikation mit und innerhalb der Verwaltung stark machen. Ziel der Zusammenarbeit beider Gremien ist es, durch E-Government unnötige Bürokratie und damit Kostenbelastungen für Bürger, Wirtschaft und Verwaltung spürbar abzubauen. Hierzu vereinbarten beide Gremien bei ihrem heutigen Spitzentreffen im Bundeskanzleramt Schwerpunkte ihrer künftigen Zusammenarbeit.
"Bereits bei der Erarbeitung neuer Gesetze müssen elektronische Lösungen ‚mitgedacht werden", sagte der Vorsitzende des Normenkontrollrats (NKR), Dr. Johannes Ludewig. "Deshalb haben IT-Planungsrat und NKR einen Prüfleitfaden erarbeitet, den die Ministerien nun nutzen sollten." Staatssekretär
Dr. Wilfried Bernhardt, IT-Beauftragter des Freistaates Sachsen und Mit-Initiator der Kooperation zwischen IT-Planungsrat und NKR ergänzte: "Der Prüfleitfaden hilft, rechtliche Hindernisse, komplizierte Verwaltungsabläufe und doppelte Datenabfragen schon im Ansatz zu erkennen und gegenzusteuern. Die Potentiale des E-Government können so noch stärker für den Bürokratieabbau und die Serviceverbesserung der Verwaltung genutzt werden."
Der diesjährige Vorsitzende des IT-Planungsrats und IT-Beauftragter des Freistaates Bayern, Staatssekretär Franz Josef Pschierer, ergänzte: "Der Prüfleitfaden ist ein wichtiges Instrument. Ein weiterer Schwerpunkt unserer Zusammenarbeit ist das Begleiten der Umsetzung des am 1. August 2013 in Kraft getretenen E-Government-Gesetzes des Bundes. Um Vereinfachungen für Wirtschaft und Bürger zu erzielen, müssen Verwaltungen aller Ebenen in Sachen E-Government noch stärker zusammenarbeiten."
Die IT-Beauftragte der Bundesregierung, Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe, fügte hinzu: "Wenn wir die Potentiale des E-Government-Gesetzes konsequent nutzen, sparen wir Geld und Bürokratie. Für die Bürgerinnen und Bürger sowie für die Wirtschaft entfällt der Gang zum Amt und ihre Vorgänge werden schneller bearbeitet."
Dass es in der Praxis bereits eine Vielzahl guter E-Government Projekte gibt, zeigte der Berliner IT-Staatssekretär Andreas Statzkowski. Er stellte die ‚E-Government-Landkarte vor, die das Land Berlin für den IT-Planungsrat betreibt. Diese Landkarte zeigt E-Government-Projekte "Made in Germany": vom zentralen Dienstleistungsportal für Verwaltungsleistungen in Mecklenburg-Vorpommern im Norden bis zum Bildungsportal "Digitales Lernen Bayern" im Süden. "Die Landkarte vernetzt vorhandenes Wissen und Lösungen von Bund, Ländern und Kommunen", so Statzkowski. "Auch für bestehende Rechtsbereiche müssen wir im Blick behalten, wo elektronische Lösungen für Bürger und Unternehmen Wege und Wartezeiten sparen können."
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Der Nationale Normenkontrollrat wurde 2006 eingerichtet. Der Rat unterstützt die Bundesregierung bei der Umsetzung ihrer Maßnahmen zum Bürokratieabbau und zur besseren Rechtsetzung. Der IT-Planungsrat ist das zentrale Gremium für die Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen in der Informationstechnik.
Die E-Government-Landkarte ist erreichbar unter
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Bundesministerium des Innern (BMI)
Das Bundesministerium des Innern ist verantwortlich für die innere Sicherheit. Dazu gehören sowohl die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger als auch der Schutz unserer Verfassung. Weiteres wesentliches Element im nationalen Sicherheitssystem ist der Aufgabenbereich Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.Das Bundesministerium des Innern erfüllt ein breites Aufgabenspektrum und ist differenziert organisiert. Es hat seinen Sitz in Berlin und Bonn und verfügt über eine weit verzweigte Behördenstruktur. Seit dem 12. Juli 1999 ist Berlin sein erster Dienstsitz. Das im Bezirk Berlin-Mitte, Ortsteil Moabit, gelegene Dienstgebäude bietet auf 13 Etagen Raum für rund 900 Berliner Bedienstete des Ministeriums.Der Bundesminister des Innern kümmert sich um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in der Informationsgesellschaft. Er sorgt dafür, dass sie den neuen Informations- und Kommunikationstechniken vertrauen können und dass ihre Privatsphäre geschützt bleibt.Auch Migrations- und Integrationspolitik gehört zu den zentralen Aufgaben des Bundesinnenministeriums. Migration ist ein weltweites Phänomen, dessen Bedeutung seit Bestehen der Bundesrepublik stark zugenommen hat.Der Bundesminister des Innern ist ebenfalls zuständig für den öffentlichen Dienst. Über 5 Millionen Menschen sind in Deutschland beim Staat - beim Bund, bei den Ländern und Gemeinden - beschäftigt.
Das Bundesministerium des Innern ist verantwortlich für die innere Sicherheit. Dazu gehören sowohl die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger als auch der Schutz unserer Verfassung. Weiteres wesentliches Element im nationalen Sicherheitssystem ist der Aufgabenbereich Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.Das Bundesministerium des Innern erfüllt ein breites Aufgabenspektrum und ist differenziert organisiert. Es hat seinen Sitz in Berlin und Bonn und verfügt über eine weit verzweigte Behördenstruktur. Seit dem 12. Juli 1999 ist Berlin sein erster Dienstsitz. Das im Bezirk Berlin-Mitte, Ortsteil Moabit, gelegene Dienstgebäude bietet auf 13 Etagen Raum für rund 900 Berliner Bedienstete des Ministeriums.Der Bundesminister des Innern kümmert sich um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in der Informationsgesellschaft. Er sorgt dafür, dass sie den neuen Informations- und Kommunikationstechniken vertrauen können und dass ihre Privatsphäre geschützt bleibt.Auch Migrations- und Integrationspolitik gehört zu den zentralen Aufgaben des Bundesinnenministeriums. Migration ist ein weltweites Phänomen, dessen Bedeutung seit Bestehen der Bundesrepublik stark zugenommen hat.Der Bundesminister des Innern ist ebenfalls zuständig für den öffentlichen Dienst. Über 5 Millionen Menschen sind in Deutschland beim Staat - beim Bund, bei den Ländern und Gemeinden - beschäftigt.
Bundesministerium des Innern (BMI),
, 10559 Berlin, Deutschland
Tel.: +49 30 18681-1022/-1023 /-1089; http://www.bmi.bund.de
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