[SPD-Bundestagsfraktion - 15.08.2012] Bildungsmonitor: Mit Ganztagsschulen Chancengleichheit stärken
Anlässlich der Veröffentlichung des neuen Bildungsmonitors erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD Bundestagsfraktion Dr. Ernst Dieter Rossmann:
Unabhängig davon, wie man Rankings grundsätzlich bewertet, belegt auch der diesjährige Bildungsmonitor zwei wichtige Erkenntnisse: Die Länder sind nach wie vor weit davon entfernt, den Menschen grenzübergreifend zumindest vergleichbare Bildungschancen zu bieten. Die Unterschiede in den Ländern bleiben weiterhin enorm, der Wohnort entscheidet mit über Bildungschancen.
Zweitens geht der Weg zu einem besseren Bildungssystem nur über starke öffentliche Bildungseinrichtungen. Die SPD-Bundestagsfraktion liegt mit ihrem Kernpunkt somit richtig: Kooperationsverbot im Grundgesetz überwinden und mehr Mittel für Bildung, auch damit bis 2020 gute Ganztagsschulen für alle geschaffen werden können.
Ohne den Bund bleibt das Ziel, bundesweit gleichwertige Lebensbedingungen und Bildungschancen zu sichern, außer Reichweite. Die Finanzlage der Länder erschwert es, Bildung so zu finanzieren, wie sie es selber gerne möchten und wie es auch notwendig wäre, um die etwa im Bildungsmonitor beobachteten Kennzahlen zu verbessern. Deshalb ist es richtig, wenn die SPD anders als die Bundesregierung nicht nur das Kooperationsverbot für die Hochschulforschung, sondern auch für Kitas und Schulen abschaffen will.
In Deutschland muss endlich der Bildungsknoten platzen. Es braucht eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Ländern und Kommunen für mehr und bessere Bildung. Die SPD hat ein Konzept vorgelegt, wie im Jahr 20 Milliarden Euro zusätzlich für Bildung aufgebracht werden können. Diese Mittel wollen wir als SPD-Bundestagsfraktion etwa dazu nutzen, um die Länderprogramme zu unterstützen und bis spätestens 2020 ein bedarfdeckendes und qualitative Ganztagsangebot an allen Schulen zu schaffen - egal, wo der Wohnort ist und egal, welche Schulform besucht wird. Der Bildungsmonitor hat hier völlig recht: gerade im Ganztagsbereich gibt es noch viel zu tun.
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Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen. Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.