Fracking-Moratorium wäre die richtige Antwort
Kurzfassung: Fracking-Moratorium wäre die richtige AntwortZum gestern veröffentlichten Zehn-Punkte-Plan des Bundesumweltministers Peter Altmaier, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfrakt ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 17.08.2012] Fracking-Moratorium wäre die richtige Antwort
Zum gestern veröffentlichten Zehn-Punkte-Plan des Bundesumweltministers Peter Altmaier, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe:
Beim Fracking eiert Schwarz-Gelb jetzt seit zwei Jahren, während die Debatte in den betroffenen Region tobt und die Menschen verunsichert sind. Die Ausführungen des Bundesumweltministers bieten dazu nichts Neues. Schwarz-Gelb bleibt im Schraubschlüssel der Lobbygruppen. Altmaier beruft sich weiter auf ein Schmalspurgutachen, während in Nordrhein-Westfalen parallel ein besseres und aussagekräftigeres Gutachten erarbeitet wird. Kein Wort zu einem Moratorium, das dringend angesagt wäre um die Diskussion in Ruhe führen zu können und die Goldgräberstimmung bei ExxonMobil und anderen zu dämpfen. Auch hier liegen umfangreiche Anträge der Opposition im Parlament. Abschreiben ist erlaubt.
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Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen. Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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