Bundestagspräsident Lammert besucht Liechtenstein
Kurzfassung: Bundestagspräsident Lammert besucht LiechtensteinBundestagspräsident Norbert Lammert wird am 4. und 5. Oktober das Fürstentum Liechtenstein besuchen. Dabei trifft er zu Gesprächen mit dem liechten ...
[Deutscher Bundestag - 01.10.2012] Bundestagspräsident Lammert besucht Liechtenstein
Bundestagspräsident Norbert Lammert wird am 4. und 5. Oktober das Fürstentum Liechtenstein besuchen. Dabei trifft er zu Gesprächen mit dem liechtensteinischen Landtagspräsidenten Arthur Brunhart und der außenpolitischen Kommission des Landtags zusammen. Auf dem Besuchsprogramm stehen auch ein Empfang durch Fürst Hans Adam in Schloss Vaduz sowie ein Treffen mit Wirtschafts- und Bankenvertretern. Der Bundestagspräsident folgt mit der Reise einer Einladung des Fürstentums Liechtenstein.
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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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