[Bundesministerium der Finanzen (BMF) - 02.11.2012] Neu unter www.stabiler-euro.de: Alle Zahlen zu den europäischen Finanzhilfen in übersichtlichen Grafiken und Tabellen
Die Themenseite wurde erweitert: Seit heute gibt es unter der neuen Rubrik "Zahlen und Fakten" grafische Übersichten zu den europäischen Finanzhilfen, die auch als PDF-Datei abrufbar sind.
Eine Übersicht über die Finanzhilfeprogramme enthält alle Details zu:
Ausschöpfung der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) Inanspruchnahme der EFSF-Programme Deutscher Gewährleistungsrahmen nach dem StabMechG ProgrammvoluminaHieraus geht auch hervor, wie hoch der aktuelle Beitrag der Bundesrepublik Deutschland zu den einzelnen Finanzhilfeprogrammen ist.
Auch einen detaillierten Blick in die einzelnen Finanzhilfeprogramme von Irland, Portugal, Griechenland und Spanien gewährt die neue Rubrik. Welche finanziellen Mittel wurden den Ländern jeweils über die EFSF, den Europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus (EFSM) oder den Internationalen Währungsfonds (IWF) zugesagt? Welche Mittel und in welcher Höhe wurden bereits ausgezahlt bzw. stehen noch zur Verfügung? Die Übersichten enthalten sowohl Informationen zur Höhe und zum Zeitrahmen von erfolgten wie voraussichtlichen Tranchenzahlungen als auch zur Laufzeit der Kredite.
"Die Verbreiterung der Informationsbasis schafft mehr Vertrauen und Sicherheit in der Bewertung, warum Maßnahmen zur Stabilität unserer Währung nötig sind", so Steffen Kampeter, der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen.
Unter
www.stabiler-euro.de/finanzhilfen.html ist die neue Rubrik erreichbar.
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Kernaufgabe des Bundesministers der Finanzen ist die Gestaltung der Finanzpolitik und die Grundausrichtung der Wirtschaftspolitik der Bundesregierung. Ihm kommt damit eine zentrale Steuerungsfunktion innerhalb der Bundesregierung zu. Im Rahmen der vom Bundeskanzler vorgegebenen politischen Richtlinien koordiniert der Bundesfinanzminister die Haushaltsvoranschläge der einzelnen Ministerien und entwirft so den jährlichen Bundeshaushalt. Dabei verfügt der Minister über ein Widerspruchsrecht bei allen finanzpolitischen Entscheidungen der Regierung. So bündelt das Bundesfinanzministerium die finanziellen Belange der Regierung im Sinne einer nachhaltigen Finanzpolitik.Im Rahmen der Steuerpolitik sichert die Bundesregierung die finanzielle Leistungsfähigkeit des Staates. Dabei muss gewährleistet sein, dass Leistungsanreize und Leistungswille der Bürger und Unternehmen nicht beeinträchtigt werden. Zudem muss die Steuerpolitik die Sicherung der ökologischen Grundlagen unseres Gemeinwesens unterstützen.Im Zuge des europäischen Integrations- (Europäische Wirtschafts- und Währungsunion) und des weltweiten Globalisierungsprozesses gewinnt die europäische und internationale Wirtschafts- und Währungspolitik als zusätzlicher Aufgabenschwerpunkt zunehmend an Bedeutung.Darüber hinaus ist das Bundesministerium der Finanzen auch zuständig für die deutschen Postwertzeichen, die Regelung der Kriegsfolgelasten, das Bundesvermögen und den Zoll.