[Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) - 09.11.2012] Ramsauer: Zusätzliche 750 Millionen Euro für die Verkehrsinfrastruktur - gut für Deutschland
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner abschließenden Beratung des Haushalts 2013 weitere 750 Mio. Euro für den Verkehrsetat genehmigt.
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer:
"Die zusätzliche dreiviertel Milliarde Euro gibt unserer Verkehrsinfrastruktur einen wichtigen Schub. Von ihrer Leistungsfähigkeit hängen Wachstum, Wohlstand und Arbeitsplätze in Deutschland ab.
Wir werden diese Extragelder in Straßen, Schienen, Wasserstraßen und Radwege investieren: Ein kräftiger Impuls für die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes. Ich danke den Mitgliedern des
Koalitions- und des Haushaltsausschusses für dieses Signal."
Straße / Radwege
570 Mio. Euro fließen in den Verkehrsträger Nr. 1, die Straße. Davon sollen mindestens 10 Mio. Euro für den Bau von Radwegen an Bundesfernstraßen bereitstehen.
Ramsauer:
"Bei der Straße haben wir die meisten Projekte: Wir beschleunigen mit dem Geld gezielt bereits laufende Neubaumaßnahmen und packen den Nachholbedarf an. Wir bekommen zugleich zusätzlichen Spielraum, mehr für Erhalt und Modernisierung zu tun."
Schiene
40 Mio. Euro werden in die Schiene investiert. Mit den Geldern schnüren wir ein neues Lärmschutzpaket. Zusätzlich zu den 40 Mio. Euro werden erstmals die Nichtbundeseigenen Eisenbahnen
(NE-Bahnen) gefördert, mit 25 Mio. Euro.
Ramsauer:
"Mit den Zusatz-Millionen bringen wir vor allem den Lärmschutz voran. Dies ist eine gute Ergänzung zum Finanzierungskreislauf Schiene: Über diesen steht zusätzlich für die Jahre 2012 - 2015 eine Extra-Milliarde für Neubauprojekte bereit."
Wasserstraße
140 Mio. Euro kommen den Bundeswasserstraßen zugute.
Ramsauer:
"Durch diese Gelder können wir bundesweit erhebliche Ersatzinvestitionen vornehmen: Für Brücken, Schleusen und Wehre. Wir steigern dadurch die Attraktivität der Binnenschifffahrt."
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Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS)

Die Aufgaben Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sind in einem Ministerium vereinigt. Das BMVBS ist damit das wichtigste Investitionsressort der Bundesregierung. Hier sind alle Zuständigkeiten des Bundes für verkehrliche und bauliche Infrastrukturen gebündelt: Bundesfernstraßen, Schienen- und Wasserwege, Städtebau, Stadtentwicklung und Raumordnung. Als herausragendes Innovationsministerium gibt das BMVBS Impulse für die Verkehrstechnologie und die Bauwirtschaft. In der Luftfahrt, in der Satellitennavigation, bei neuen Antrieben und Kraftstoffen, bei energiesparenden Bauweisen sorgen die Experten des Ministeriums für gute Rahmenbedingungen. Das Ministerium ist an den Standorten Berlin und Bonn mit insgesamt 1600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern tätig. Gemeinsam mit den nachgeordneten Behörden schaffen sie Voraussetzungen für wirtschaftliches Wachstum und sozialen Zusammenhalt in Deutschland. Seit dem 22. 11. 2005 ist Wolfgang Tiefensee Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.