[E-Plus - 09.11.2012] Bundesnetzagentur informiert über Frequenzvergabe ab 2016
Die Nutzung einiger Frequenzen im Bereich 900 und 1800 MHz ist bis 2016 befristet. Es handelt sich um das Rückgrat der deutschen Mobilfunknetze und wird von den Netzbetreibern aktuell sehr intensiv genutzt. Damit weiter investiert werden kann, muss nun zügig über die Frequenzverlängerung entschieden werden.
Verfahren zur Frequenzvergabe läuft seit 2011
Die Bundesnetzagentur als zuständige Behörde hat bereits ab 2011 ein für alle Interessierten offenes und nicht-diskriminierendes Bedarfsermittlungsverfahren durchgeführt, das im Januar 2012 endete. Doch die Bundesnetzagentur hat sich dazu entschlossen, die Bedarfsabfrage zu wiederholen und auszuweiten. Dazu hat die E-Plus Gruppe wiederum im Juli 2012 ihre Position ausführlich dargelegt und öffentlich gemacht.
Nach interner Auswertung durch die Bundesnetzagentur stellt die Behörde heute im Rahmen einer öffentlichen Informationsveranstaltung verschiedene Szenarien für die weitere Frequenzvergabe vor, die behördenintern ‚Projekt 2016 genannt wird. In der Veranstaltung stellen sich auch Vertreter der E-Plus Gruppe dem Dialog.
Frequenzvergabe zügig abschließen
Die E-Plus Gruppe hält einen zügigen Abschluss des Verfahrens für notwendig. Denn Voraussetzung für weitere Investitionen in die Mobilfunknetze und den Netzausbau im Sinne der Kunden, ist eine hohe Planungssicherheit. Dafür müssen die heute genutzten Frequenzen zügig verlängert und so die Frequenzvergabe abgeschlossen werden. Die Frage des potentiellen zusätzlichen Spektrums (die sogenannte Digitale Dividende II) sollte nicht damit verknüpft werden, sondern in einem separaten Regulierungsverfahren transparent behandelt werden. Auch im Sinne der Breitbandstrategie der Bundesregierung ist eine weitere Verzögerung nicht hilfreich, was auch die beiden Branchenverbände BITKOM und VATM in einer gemeinsamen Stellungnahme unterstreichen.
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