03.07.2013 13:10 Uhr in Gesellschaft & Familie von Bundesregierung
Kulturstaatsminister Neumann zum Bauhaus-Museum
Kurzfassung: Kulturstaatsminister Neumann zum Bauhaus-MuseumZum Beschluss der Landesregierung von Sachsen-Anhalt für ein Bauhaus-Museum erklärte Staatsminister Bernd Neumann: "Das Bauhaus-Jubiläum 2019 ist ohne ...
[Bundesregierung - 03.07.2013] Kulturstaatsminister Neumann zum Bauhaus-Museum
Zum Beschluss der Landesregierung von Sachsen-Anhalt für ein Bauhaus-Museum erklärte Staatsminister Bernd Neumann: "Das Bauhaus-Jubiläum 2019 ist ohne Zweifel eine Angelegenheit von gesamtstaatlicher und internationaler Bedeutung. In diesem Zusammenhang fällt allerdings die Entscheidung des Landes Sachsen-Anhalt für den Erweiterungsbau des Bauhauses Dessau höchst unglücklich mit schmerzhaften Kürzungen im Kulturbereich zusammen. Theater zu schließen und Erweiterungsbauten zu planen - das passt nicht zusammen. Das eine zu tun und das andere nicht zu lassen - das wäre verantwortungsbewusste Kulturpolitik! Deshalb appelliere ich an Kultusminister Stephan Dorgerloh, die Kürzungspläne im Bereich der Kultur noch einmal zu überdenken. Mit Blick auf die große Bedeutung von ´100 Jahren Bauhaus´ werde ich dennoch den Wunsch des Landes Sachsen-Anhalt nach einer Mitfinanzierung des Erweiterungsbaus durch den Bund sorgfältig prüfen, wenn mir konkrete Planungsunterlagen vorliegen. Dies war bisher nicht der Fall, so dass im Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2014 kein entsprechender Titel vorgesehen ist."
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
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Telefax: 01888 / 272 - 2555
Mail: InternetPost@bundesregierung.de
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Zum Beschluss der Landesregierung von Sachsen-Anhalt für ein Bauhaus-Museum erklärte Staatsminister Bernd Neumann: "Das Bauhaus-Jubiläum 2019 ist ohne Zweifel eine Angelegenheit von gesamtstaatlicher und internationaler Bedeutung. In diesem Zusammenhang fällt allerdings die Entscheidung des Landes Sachsen-Anhalt für den Erweiterungsbau des Bauhauses Dessau höchst unglücklich mit schmerzhaften Kürzungen im Kulturbereich zusammen. Theater zu schließen und Erweiterungsbauten zu planen - das passt nicht zusammen. Das eine zu tun und das andere nicht zu lassen - das wäre verantwortungsbewusste Kulturpolitik! Deshalb appelliere ich an Kultusminister Stephan Dorgerloh, die Kürzungspläne im Bereich der Kultur noch einmal zu überdenken. Mit Blick auf die große Bedeutung von ´100 Jahren Bauhaus´ werde ich dennoch den Wunsch des Landes Sachsen-Anhalt nach einer Mitfinanzierung des Erweiterungsbaus durch den Bund sorgfältig prüfen, wenn mir konkrete Planungsunterlagen vorliegen. Dies war bisher nicht der Fall, so dass im Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2014 kein entsprechender Titel vorgesehen ist."
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Das Volk übt die Staatsgewalt in Wahlen aus und hat auch das letzte Wort bei der Kontrolle der wichtigsten Einrichtungen des Staates, den fünf "Verfassungsorganen". Diese sind der Bundestag und der Bundesrat mit gesetzgebenden Aufgaben ("Legislative"), das Bundesverfassungsgericht zur höchsten Rechtsprechung ("Judikative") und schließlich der Bundespräsident und die Bundesregierung, die ausführende Aufgaben übernehmen ("Exekutive"). Die Bundesregierung steuert die politischen und staatlichen Geschäfte. Sie besteht aus dem Bundeskanzler sowie den Bundesministern. Zusammen bilden sie "das Kabinett".
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