13.08.2013 12:10 Uhr in Medien & Presse von Deutscher Journalisten-Verband (DJV)
DJV begrüßt Gerichtsurteile zu Gemeinsamen Vergütungsregeln
Kurzfassung: DJV begrüßt Gerichtsurteile zu Gemeinsamen VergütungsregelnDer Deutsche Journalisten-Verband hat aktuelle Urteile verschiedener Gerichte zu den Gemeinsamen Vergütungsregeln für hauptberuflich tä ...
[Deutscher Journalisten-Verband (DJV) - 13.08.2013] DJV begrüßt Gerichtsurteile zu Gemeinsamen Vergütungsregeln
Der Deutsche Journalisten-Verband hat aktuelle Urteile verschiedener Gerichte zu den Gemeinsamen Vergütungsregeln für hauptberuflich tätige Freie an Tageszeitungen begrüßt. DJV- Bundesvorsitzender Michael Konken bezeichnete die Urteile als "Ohrfeige für diejenigen Verlage, die die von ihrem Verband ausgehandelten Vergütungsregeln beharrlich ignorieren". Aus Sicht des DJV bestätigten die Gerichte in erfreulich eindeutiger Weise die in den Vergütungsregeln enthaltenen Mindesthonorare für journalistische Zeitungstexte als angemessen.
Mit Datum vom 2. August hat das Landgericht Mannheim die Pforzheimer Zeitung dazu verurteilt, einem freien Journalisten fast 47.200 Euro Honorar zuzüglich Zinsen nachträglich zu zahlen (Az. 7 O 308/12). Dabei handelt es sich um die Differenz zwischen den tatsächlich geleisteten Honorarzahlungen und den Sätzen, die dem Journalisten nach den Gemeinsamen Vergütungsregeln zugestanden hätten. In der Urteilsbegründung bestätigte das Landgericht ausdrücklich die Angemessenheit der Honorarsätze, die die Vergütungsregeln vorschreiben.
Da der freie Journalist eine Exklusivvereinbarung mit der Pforzheimer Zeitung getroffen habe, so die Richter, stünden ihm die Honorarsätze für das Erstdruckrecht zu.
Bereits im Juli hatte das Landgericht Köln den Bonner General-Anzeiger in zwei Fällen zu Nachzahlungen an freie Mitarbeiter verurteilt (Az. 28 O 695/11 und 28 O 1129/11). Auch das Kölner Gericht sah die Sätze der Gemeinsamen Vergütungsregeln als angemessen an. Die freien Journalisten hatten mit Unterstützung der DJV-Landesverbände Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen geklagt.
DJV-Bundesvorsitzender Konken empfiehlt den Zeitungsverlagen, die aktuellen Gerichtsentscheide ernst zu nehmen. "Es ist billiger, nach den Vergütungsregeln zu honorieren als von Gerichten dazu verurteilt zu werden." Gerichtskosten und Imageschäden würden andernfalls stärker zu Buche schlagen.
Deutscher Journalisten-Verband (DJV)
Charlottenstr. 17
10117 Berlin
Deutschland
Telefon: +49 (0)30/72 62 79 20
Telefax: +49 (0)30/726 27 92 13
Mail: djv(at)djv.de
URL: www.djv.de
Der Deutsche Journalisten-Verband hat aktuelle Urteile verschiedener Gerichte zu den Gemeinsamen Vergütungsregeln für hauptberuflich tätige Freie an Tageszeitungen begrüßt. DJV- Bundesvorsitzender Michael Konken bezeichnete die Urteile als "Ohrfeige für diejenigen Verlage, die die von ihrem Verband ausgehandelten Vergütungsregeln beharrlich ignorieren". Aus Sicht des DJV bestätigten die Gerichte in erfreulich eindeutiger Weise die in den Vergütungsregeln enthaltenen Mindesthonorare für journalistische Zeitungstexte als angemessen.
Mit Datum vom 2. August hat das Landgericht Mannheim die Pforzheimer Zeitung dazu verurteilt, einem freien Journalisten fast 47.200 Euro Honorar zuzüglich Zinsen nachträglich zu zahlen (Az. 7 O 308/12). Dabei handelt es sich um die Differenz zwischen den tatsächlich geleisteten Honorarzahlungen und den Sätzen, die dem Journalisten nach den Gemeinsamen Vergütungsregeln zugestanden hätten. In der Urteilsbegründung bestätigte das Landgericht ausdrücklich die Angemessenheit der Honorarsätze, die die Vergütungsregeln vorschreiben.
Da der freie Journalist eine Exklusivvereinbarung mit der Pforzheimer Zeitung getroffen habe, so die Richter, stünden ihm die Honorarsätze für das Erstdruckrecht zu.
Bereits im Juli hatte das Landgericht Köln den Bonner General-Anzeiger in zwei Fällen zu Nachzahlungen an freie Mitarbeiter verurteilt (Az. 28 O 695/11 und 28 O 1129/11). Auch das Kölner Gericht sah die Sätze der Gemeinsamen Vergütungsregeln als angemessen an. Die freien Journalisten hatten mit Unterstützung der DJV-Landesverbände Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen geklagt.
DJV-Bundesvorsitzender Konken empfiehlt den Zeitungsverlagen, die aktuellen Gerichtsentscheide ernst zu nehmen. "Es ist billiger, nach den Vergütungsregeln zu honorieren als von Gerichten dazu verurteilt zu werden." Gerichtskosten und Imageschäden würden andernfalls stärker zu Buche schlagen.
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Weitere Informationen
Deutscher Journalisten-Verband (DJV)
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV), 1949 gegründet, vertritt die berufs- und medienpolitischen Ziele und Forderungen der hauptberuflichen Journalistinnen und Journalisten aller Medien. Er ist politisch wie finanziell unabhängig und handelt ohne sachfremde Rücksichtnahmen. Der DJV achtet und fördert die publizistische Unabhängigkeit seiner Mitglieder. In seiner Kombination aus Gewerkschaft und Berufsverband befindet er sich auf deutlichem Erfolgskurs. Die Entwicklung der Mitgliedszahlen belegt dies: Allein in den letzten zehn Jahren wuchs die Zahl der Mitglieder von 16.592 (12/88) auf 36.150 (5/00). Dies ist nicht zuletzt auf das umfangreiche Leistungspaket des DJV zurückzuführen: Tarife:Der DJV schließt als Tarifpartei seit 1950 in allen Medien Tarifverträge und überwacht deren Einhaltung.Rechtsschutz:Der DJV und seine Landesverbände beraten in beruflichen Konfliktfällen und bieten freien wie angestellten Journalistinnen und Journalisten Rechtsschutz, vor allem bei arbeits-, steuer- oder urheberrechtlichen Angelegenheiten.Beratung:Der DJV berät und informiert seine Mitglieder beim Abschluss von (Arbeits-)Verträgen, in Ausbildungs- und in Steuerfragen.
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV), 1949 gegründet, vertritt die berufs- und medienpolitischen Ziele und Forderungen der hauptberuflichen Journalistinnen und Journalisten aller Medien. Er ist politisch wie finanziell unabhängig und handelt ohne sachfremde Rücksichtnahmen. Der DJV achtet und fördert die publizistische Unabhängigkeit seiner Mitglieder. In seiner Kombination aus Gewerkschaft und Berufsverband befindet er sich auf deutlichem Erfolgskurs. Die Entwicklung der Mitgliedszahlen belegt dies: Allein in den letzten zehn Jahren wuchs die Zahl der Mitglieder von 16.592 (12/88) auf 36.150 (5/00). Dies ist nicht zuletzt auf das umfangreiche Leistungspaket des DJV zurückzuführen: Tarife:Der DJV schließt als Tarifpartei seit 1950 in allen Medien Tarifverträge und überwacht deren Einhaltung.Rechtsschutz:Der DJV und seine Landesverbände beraten in beruflichen Konfliktfällen und bieten freien wie angestellten Journalistinnen und Journalisten Rechtsschutz, vor allem bei arbeits-, steuer- oder urheberrechtlichen Angelegenheiten.Beratung:Der DJV berät und informiert seine Mitglieder beim Abschluss von (Arbeits-)Verträgen, in Ausbildungs- und in Steuerfragen.
Deutscher Journalisten-Verband (DJV),
, 10117 Berlin, Deutschland
Tel.: +49 (0)30/72 62 79 20; www.djv.de
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