[Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) - 19.09.2013] 50 Jahre Zusammenarbeit für den Gewässerschutz
Ständige Deutsch-Niederländische Grenzgewässerkommission feiert Jubiläum
Seit mehr als 50 Jahren arbeiten Deutschland und die Niederlande erfolgreich in der gemeinsamen Grenzgewässerkommission zusammen. Ziel der Kommission, die 1963 erstmals tagte, ist eine koordinierte Gewässerbewirtschaftung beider Staaten. Seitdem ist es gelungen, den Zustand der Gewässer erheblich zu verbessern und gleichzeitig Vertrauen zu schaffen und das gegenseitige Verständnis zu fördern. Mit einer Festveranstaltung in Venlo wird heute das 50-jährige Bestehen der Kommission gewürdigt.
Bundesumweltminister Peter Altmaier bezeichnete die Arbeit der Kommission als vorbildlich: "Diese langjährige deutsch-niederländische Zusammenarbeit ist ein herausragendes Beispiel für eine vertrauensvolle grenzüberschreitende Kooperation. Nur durch eine effektive Abstimmung zwischen allen, die Gewässer teilen, ist eine vernünftige Balance zwischen Schutz und Nutzung erreichbar."
Die Ständige Deutsch-Niederländische Grenzgewässerkommission wurde durch den Grenzvertrag von 1960 gegründet. Sie tagte erstmals im Dezember 1963 im niederländischen Zwolle. Grenzgewässer sind zum Beispiel die Flüsse Vechte, die Rur oder die Grenzaa. Anfangs stand die Wassermengenbewirtschaftung im Vordergrund der gemeinsamen Aktivitäten, etwa die Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Wasserabflusses. Später kümmerten sich die Mitglieder auch gemeinsam um die Ursachen und die Bekämpfung von Wasserverunreinigungen. Durch das Ems-Dollart-Umweltprotokoll von 1996 wurde die Zusammenarbeit im Bereich des Gewässer- und Naturschutzes in der Emsmündung ausgeweitet. Der Schutz der Gewässer als Ökosysteme und der Beitrag der Grenzkommission zur Umsetzung entsprechender europäischer Richtlinien, beispielsweise der Wasserrahmenrichtlinie, haben in den vergangenen Jahren deutlich an Bedeutung gewonnen.
Deutschland wird in der Kommission durch das Bundesumweltministerium sowie die an die Niederlande angrenzen Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen vertreten. Bis heute spielt die direkte Zusammenarbeit auf regionaler Ebene eine große Rolle in der Grenzgewässerkommission.
Zeitweise tagten 17 regionale Unterausschüsse, derzeit sind es 7. Hier beraten die für die Wasserwirtschaft in der jeweiligen Region Zuständigen über ortsnahe und praktische Lösungen, wie zum Beispiel die Bisamrattenbekämpfung, gemeinsame Pumpwerke oder die Auswirkungen von Tagebauvorhaben auf den Grundwasserhaushalt.
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Das Bundesumweltministerium stellt sich vorDas Bundesumweltministerium besteht seit 1986 und ist verantwortlich für die Umweltpolitik der Bundesregierung. Offiziell trägt das Ministerium den Namen Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit; häufig wird jedoch - wie auf dieser Internetseite - die Abkürzung BMU oder die Kurzform Bundesumweltministerium verwendet.An seinen beiden Dienstorten Bonn und Berlin beschäftigt das Ministerium insgesamt ca. 850 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in sechs Abteilungen. Seit 2012 wird das Ministerium von Bundesumweltminister Peter Altmaier geleitet. Er wird bei der Erfüllung seiner Aufgaben unterstützt durch den beamteten Staatssekretär Jürgen Becker sowie die Parlamentarischen Staatssekretärinnen Ursula Heinen-Esser und Katherina Reiche.Was sind die Aufgaben des Bundesumweltministeriums?Das Ziel der Umweltpolitik ist es, uns und den nachfolgenden Generationen ein gesundes Lebensumfeld zu erhalten oder zu schaffen. Die Umweltpolitik der Bundesregierung umfasst deshalb viele verschiedene Bereiche, in denen das Ministerium Ziele formuliert, Entscheidungen trifft und Gesetze vorbereitet.Das Bundesumweltministerium setzt sich vor allem für den Klimaschutz, den Erhalt der Vielfalt von Tier- und Pflanzenarten, den sparsamen Umgang mit Rohstoffen und Energie sowie den Schutz der menschlichen Gesundheit vor Umweltbelastungen ein.Dabei folgt die deutsche Umweltpolitik stets dem übergeordneten Leitbild der Nachhaltigkeit. Das bedeutet, umweltbewusst, wirtschaftlich leistungsfähig und sozial gerecht zu leben und zu handeln. Das Ziel ist also, heutige Bedürfnisse so zu befriedigen, dass auch kommenden Generationen die Chance bleibt, ihre Bedürfnisse zu befriedigen.Auch in der internationalen Umweltpolitik ist das Bundesumweltministerium aktiv. Zu den größten weltweiten Herausforderungen gehören der Klimawandel und der Verlust der biologischen Vielfalt. Wegen seines engagierten Einsatzes für die Umwelt gilt Deutschland international als Vorbild.
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