Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWI) Pressemappe Seite 3

Rüstungsexporte im ersten Halbjahr 2015: Regeln verschärft, Transparenz erhöht, Kleinwaffen reduziertDas Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung den Zwischenbericht über die Rüstungsexporte im ersten Halbjahr 2015 beschlossen. Der Bericht ist eine der Maßnahmen für mehr Transparenz, die Minister Gabriel eingeführt hat. Ebenfalls auf Initiative von Minister Gabriel wurden in 2015 mit zwei neuen Regelwerken die Genehmigungsgrundlagen ...

Positives Signal für die erste Gleichstromverbindung in DeutschlandDie Übertragungsnetzbetreiber Amprion GmbH und TransnetBW GmbH haben heute den Auftrag für die Planung und den Bau der Konverter für das Gleichstromvorhaben ULTRANET vergeben. Die Verbindung von Osterath in Nordrhein-Westfalen nach Philippsburg in Baden-Württemberg ist damit das erste Gleichstromvorhaben, bei dem die technischen Details für die zwei Konverteranlagen am ...

Kulturtourismus in ländlichen Räumen: Fachbeirat konstituiert sichKultur zieht Gäste an: Was für viele Städte bereits eine Erfolgsgeschichte ist, hat in ländlichen Regionen noch Potenzial. Der Deutsche Tourismusverband (DTV) und fünf Partnerunternehmen untersuchen deshalb im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi), wie Kultur und Tourismus Hand in Hand gehen können. Ziel des vom BMWi finanzierten Projektes "Die ...

9. Nationale Maritime Konferenz setzt Segel für ZukunftsmärkteDatum: 20.10.2015Der zweite Tag der Nationalen Maritimen Konferenz (NMK) wurde heute mit den Reden von Bundeswirtschaftsminister Gabriel und Bundesverkehrsminister Dobrindt eröffnet. Zudem wurden zwei Absichtserklärungen zur Zusammenarbeit beim Thema Tiefseebergbau zwischen Frankreich und Deutschland unterzeichnet.Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel: ...

Neunte Nationale Maritime Konferenz am 19./20.10.2015 in BremerhavenAm 19. und 20. Oktober 2015 findet in Bremerhaven die Neunte Nationale Maritime Konferenz (NMK) statt. Im Fokus der zweitägigen Branchenveranstaltung stehen in diesem Jahr die Themen Forschung, Entwicklung und Innovation.Am ersten Konferenztag wird Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zu den rund 800 Gästen aus Unternehmen, Verbänden, Wirtschaft und Politik sprechen.Den zweiten ...

Staatssekretärin Zypries: One-Stop-Shops ausbauen - Informationen aus einer Hand für Start-ups und Unternehmen Der "Einheitliche Ansprechpartner 2.0" - weniger Bürokratie und bessere Unterstützung für UnternehmenBrigitte Zypries, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, hat heute die konsequente Einrichtung von One-Stop-Shops in Deutschland gefordert. Sie eröffnete zu diesem Thema vor ca. 120 ...

Bundesminister Gabriel: "Deutsche Wirtschaft entwickelt sich stabil"Die Bundesregierung erwartet in ihrer Herbstprojektion einen Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts von 1,7 Prozent im Jahr 2015 und von 1,8 Prozent im Jahr 2016. Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel: "Die deutsche Wirtschaft wächst weiter. Sie befindet sich trotz der gedämpften weltwirtschaftlichen Perspektiven mit einem schwächeren Wachstum in ...

Gabriel: Konzernnachhaftung schließt Haftungslücken der Konzerne und minimiert Risiken für öffentliche Haushalte und SteuerzahlerDas Bundeskabinett hat heute das Gesetz zur Nachhaftung für Rückbau- und Entsorgungskosten im Kernenergiebereich sowie die Einrichtung der "Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs (KFK)" beschlossen.Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel: "Heute haben wir zwei ...

15 starke Partner für die Zukunft der IndustrieAuf der 2. Sitzung der High Level Group im Bundeswirtschaftsministerium hat das Bündnis "Zukunft der Industrie" heute eine gemeinsame Erklärung (PDF: 1,7 MB) sowie das künftige Arbeitsprogramm (PDF: 1,8 MB) verabschiedet. Das Bündnis besteht aus 15 Partnern aus Politik, Industrieverbänden, Gewerkschaften und Arbeitgebern und hatte sich am 3. März 2015 konstituiert. Der Bundesminister für ...

Staatssekretär Beckmeyer: Erfolgreiche Partnerschaft mit Bulgarien im Energiebereich vertiefenHeute empfing der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Uwe Beckmeyer, den bulgarischen Wirtschaftsminister Lukarski zu einer Tagung des Deutsch-Bulgarischen Kooperationsrates im BMWi.Staatssekretär Beckmeyer: "Ich freue mich, dass wir heute gemeinsam auf zahlreichen Feldern der deutsch-bulgarischen ...

Staatssekretär Beckmeyer: Erfolgreiche Partnerschaft mit Bulgarien im Energiebereich vertiefenHeute empfing der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Uwe Beckmeyer, den bulgarischen Wirtschaftsminister Lukarski zu einer Tagung des Deutsch-Bulgarischen Kooperationsrates im BMWi.Staatssekretär Beckmeyer: "Ich freue mich, dass wir heute gemeinsam auf zahlreichen Feldern der deutsch-bulgarischen ...

Positionspapier von BMWi und DOSB zu TTIP Gabriel: gemeinnütziger Sport nicht Gegenstand der GesprächeIn einem gemeinsamen Positionspapier (PDF: 35 KB) haben das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) und der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) bekräftigt, dass es durch TTIP keine Änderungen für den Breitensport in Deutschland geben wird. Das Positionspapier macht insbesondere deutlich, dass TTIP die Gemeinnützigkeit ...

Bundesregierung legt Positionspapier zum Schutz von Kultur und Medien bei TTIP-Verhandlungen vor. Absicherung durch zielgenaue Schutzklauseln Die Bundesregierung hat sich auf ein Positionspapier für die weiteren Verhandlungen zum Schutz von Kultur und Medien (PDF: 376 KB) bei den TTIP-Verhandlungen verständigt, das die deutsche Position noch einmal verdeutlicht.Auf Initiative von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und ...

Staatssekretäre Machnig und Billen bringen Maßnahmen für mehr Sicherheit, Souveränität und Selbstbestimmung in der digitalen Wirtschaft auf den WegDie Staatssekretäre des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie, Matthias Machnig, und des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz, Gerd Billen, haben heute in Berlin das gemeinsame Maßnahmenprogramm "Mehr Sicherheit, Souveränität und Selbstbestimmung in der digitalen ...

Kabinett stellt Weichen für zügigeren Ausbau der Stromnetze Das Bundeskabinett hat heute grünes Licht für mehr Erdkabel gegeben und setzt damit die "Eckpunkte für eine erfolgreiche Umsetzung der Energiewende" vom 1. Juli 2015 um. Künftig sollen die neuen Stromautobahnen (sog. Höchstspannungs-Gleichstrom-Übertragungsleitungen) vorrangig als Erdkabel statt Freileitung gebaut werden. Der Vorrang betrifft v. a. die großen Nord-Süd-Trassen ...

100 Tage "Automatisiertes Fahren" fördernDie deutsche Fahrzeugindustrie hat weltweit einen hervorragenden Ruf, bietet hochinnovative Produkte und beschäftigt über 770.000 Menschen. Um die Spitzenposition auch künftig behaupten zu können, sind Investitionen in Forschung und Entwicklung entscheidend. Deshalb hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) im Juni 2015 das Förderprogramm "Neue Fahrzeug- und Systemtechnologien" ...

Parlamentarische Staatssekretärin Zypries reist zu wirtschaftspolitischen Gesprächen nach Malaysia und auf die PhilippinenDie Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Brigitte Zypries, bricht heute zu einer fünftägigen Reise nach Malaysia und den Philippinen auf.Staatssekretärin Zypries: "Die thematisch breit aufgestellte Unternehmerdelegation macht deutlich, dass es ein großes Potential für ...

Bundesminister Gabriel nimmt an deutsch-indischen Regierungskonsultationen in Neu Delhi teilDer Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, reist am Sonntag (4.10.) mit Bundeskanzlerin Merkel und weiteren Mitgliedern des Bundeskabinetts in Begleitung einer hochrangigen Delegation deutscher Unternehmensvertreter zu den 3. deutsch-indischen Regierungskonsultationen nach Neu Delhi. Er wird während der Regierungskonsultationen mit ...

G7-Allianz für Ressourceneffizienz startet - Ressourceneffizienz Win-Win-Thema für Wirtschaft und UmweltHeute tagt im Bundeswirtschaftsministerium erstmals die G7-Allianz für Ressourceneffizienz, unter der Leitung des Bundeswirtschafts- und des Bundesumweltministeriums. Die Allianz wurde auf Initiative der Bundesregierung von den Staats- und Regierungschefs auf ihrem Gipfeltreffen am 7./8. Juni 2015 auf Schloss Elmau ins Leben gerufen. Ziel ...

Unterstützung für Kommunen beim energieeffizienten Bauen - neues KfW-Förderangebot startetAb heute (1. Oktober 2015) fördert die KfW Bankengruppe erstmals auch den energieeffizienten Neubau von kommunalen und sozialen Nichtwohngebäuden. Auftraggeber ist das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi), die Mittel kommen aus dem CO2-Gebäudesanierungsprogramm. Damit setzen BMWi und KfW eine weitere Maßnahme des Nationalen ...