07.02.2012 13:39 Uhr in Wirtschaft & Finanzen von Bayernpartei
Bayerischer Verdienstorden für Hannelore Kraft
Länderfinanzausgleich: Bayernpartei schlägt Kraft für Verdienstorden vorKurzfassung: Die Bayernpartei schlägt die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft für den Bayerischen Verdienstorden vor. In der ironischen Begründung dazu heißt es, daß sie sich um das bayerische Volk verdient gemacht habe, indem sie die vielen Transferleistungen neben dem Länderfinanzausgleich in die öffentliche Diskussion gebracht habe.
[Bayernpartei - 07.02.2012] Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Seehofer,
sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit schlägt die Bayernpartei Frau Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen, für den Bayerischen Verdienstorden vor.
Frau Kraft hat nach glaubhaften Medienberichten geäußert, sie wolle sich für den Fall einer tiefgreifenden Änderung oder Abschaffung des Länderfinanzausgleichs für eine Aufkündigung aller anderen Ausgleichssysteme innerhalb der Bundesrepublik Deutschland einsetzen.
Während der Finanzausgleich, dessen Problematik viele Politiker aller Parteien bereits erkannt haben, regelmäßig diskutiert wird, hat es noch kaum jemand gewagt, auch die vielen sonstigen Transferleistungen in Frage zu stellen. Dabei machen diese nach Hochrechnungen aus den offiziellen Berichten der Statistischen Ämter jährlich fast 30 Milliarden Euro zu Lasten Bayerns aus, während der Länderfinanzausgleich nur mit ca. 3,5 Milliarden Euro zu Buche schlägt.
Dieses Missverhältnis zwischen öffentlicher Wahrnehmung und tatsächlicher Bedeutung hat Frau Kraft erkannt und in mutiger Weise thematisiert. Nicht ausgesprochen, aber impliziert ist damit auch die Tatsache, dass die Entschuldung Bayerns, die sich die bayerische Staatsregierung auf die Fahnen geschrieben hat, damit problemlos innerhalb eines Jahres zu bewältigen wäre.
Frau Ministerpräsidentin Kraft hat damit bewiesen, dass sie den bei politischen Entscheidungen so wichtigen Blick für das große Ganze besitzt. Wenngleich der Wortmeldung noch keine konkreten Taten gefolgt sind, hat sie doch eine bedeutsame Diskussion für die Zukunft unserer Heimat angestoßen. Frau Kraft hat sich damit hervorragende Verdienste um den Freistaat Bayern und das bayerische Volk erworben.
Die Bayernpartei schlägt Frau Hannelore Kraft aus diesem Grund für den Bayerischen Verdienstorden vor und bittet Sie, Herr Ministerpräsident, um wohlmeinende Berücksichtigung.
Mit weiß-blauen Grüßen
Florian Weber
Landesvorsitzender
Originaltext: Länderfinanzausgleich: Hannelore Kraft (NRW) gegen Horst Seehofer (Bayern)
sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit schlägt die Bayernpartei Frau Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen, für den Bayerischen Verdienstorden vor.
Frau Kraft hat nach glaubhaften Medienberichten geäußert, sie wolle sich für den Fall einer tiefgreifenden Änderung oder Abschaffung des Länderfinanzausgleichs für eine Aufkündigung aller anderen Ausgleichssysteme innerhalb der Bundesrepublik Deutschland einsetzen.
Während der Finanzausgleich, dessen Problematik viele Politiker aller Parteien bereits erkannt haben, regelmäßig diskutiert wird, hat es noch kaum jemand gewagt, auch die vielen sonstigen Transferleistungen in Frage zu stellen. Dabei machen diese nach Hochrechnungen aus den offiziellen Berichten der Statistischen Ämter jährlich fast 30 Milliarden Euro zu Lasten Bayerns aus, während der Länderfinanzausgleich nur mit ca. 3,5 Milliarden Euro zu Buche schlägt.
Dieses Missverhältnis zwischen öffentlicher Wahrnehmung und tatsächlicher Bedeutung hat Frau Kraft erkannt und in mutiger Weise thematisiert. Nicht ausgesprochen, aber impliziert ist damit auch die Tatsache, dass die Entschuldung Bayerns, die sich die bayerische Staatsregierung auf die Fahnen geschrieben hat, damit problemlos innerhalb eines Jahres zu bewältigen wäre.
Frau Ministerpräsidentin Kraft hat damit bewiesen, dass sie den bei politischen Entscheidungen so wichtigen Blick für das große Ganze besitzt. Wenngleich der Wortmeldung noch keine konkreten Taten gefolgt sind, hat sie doch eine bedeutsame Diskussion für die Zukunft unserer Heimat angestoßen. Frau Kraft hat sich damit hervorragende Verdienste um den Freistaat Bayern und das bayerische Volk erworben.
Die Bayernpartei schlägt Frau Hannelore Kraft aus diesem Grund für den Bayerischen Verdienstorden vor und bittet Sie, Herr Ministerpräsident, um wohlmeinende Berücksichtigung.
Mit weiß-blauen Grüßen
Florian Weber
Landesvorsitzender
Originaltext: Länderfinanzausgleich: Hannelore Kraft (NRW) gegen Horst Seehofer (Bayern)
Weitere Informationen
Bayernpartei, Herr Richard Schöps
Baumkirchner Str. 20, 81673 München, Freistaat Bayern
Tel.: 089/452442700; http://www.bayernpartei.de
Baumkirchner Str. 20, 81673 München, Freistaat Bayern
Tel.: 089/452442700; http://www.bayernpartei.de
Weitere Meldungen dieses Unternehmens
17.08.2012 Peterchens Mondfahrt
09.06.2012 ESM - das europäische Ermächtigungsgesetz?
03.06.2012 Brauchen Kinder Krippen?
Pressefach abonnieren
via RSS-Feed abonnieren
via E-Mail abonnieren
Pressekontakt
Herr Richard Schöps
Bayernpartei
Baumkirchner Str. 20
81673 München
Freistaat Bayern
Drucken
Weiterempfehlen
PDF
Schlagworte
Permanentlinks
https://www.prmaximus.de/37789Bayernpartei
Baumkirchner Str. 20
81673 München
Freistaat Bayern
https://www.prmaximus.de/pressefach/bayernpartei-pressefach.html
Die Pressemeldung "Bayerischer Verdienstorden für Hannelore Kraft" unterliegt dem Urheberrecht.
Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors.
Autor der Pressemeldung "Bayerischer Verdienstorden für Hannelore Kraft" ist Bayernpartei, vertreten durch Richard Schöps.