Ausschüsse für Unionsangelegenheiten debattieren über Fortentwicklung der EU

[Bundesrat - 11.10.2012] Ausschüsse für Unionsangelegenheiten debattieren über Fortentwicklung der EU

Staatsminister Rainer Robra (Sachsen-Anhalt), nimmt an der 48. Konferenz der Ausschüsse für Unionsangelegenheiten der Parlamente der Europäischen Union (COSAC) teil. Die Konferenz findet vom 14. bis 16. Oktober 2012 in Nicosia statt. Erwartet werden unter anderem Reden des Präsidenten der Republik Zypern, Demetris Christofias, und des Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Maroš Š ef?ovi?.
Im Mittelpunkt der Beratung stehen die aktuellen Diskussionen über die Fortentwicklung der EU und der Eurozone und die Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum - Europa 2020. Außerdem gibt es eine Debatte zur künftigen Energiepolitik, insbesondere zu der Frage der Versorgungssicherheit.
Die COSAC wurde 1989 in Paris gegründet. Ziel des Gremiums war ursprünglich, den Meinungs- und Informationsaustausch der für EU-Angelegenheiten zuständigen Ausschüsse der nationalen Parlamente zu fördern. Mit den Verträgen von Amsterdam und Lissabon wurde die Rolle der COSAC aufgewertet. Sie kann nunmehr dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission jeden ihr zweckmäßig erscheinenden Beitrag über die Gesetzgebungstätigkeit der Union vorlegen. Dies betrifft insbesondere die Anwendung des Subsidiaritätsprinzips, den Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts sowie die Grundrechte.

Kontakt:
Bundesrat
Presse und Öffentlichkeitsarbeit, Besucherdienst, Eingaben
Leipziger Straße 3-4
10117 Berlin
Telefon: 030 18 9100-0
Fax: 030 18 9100-198
E-Mail: internetredaktion@bundesrat.de