11.10.2012 16:04 Uhr in Gesellschaft & Familie von Bundesrat
Ausschüsse für Unionsangelegenheiten debattieren über Fortentwicklung der EU
Kurzfassung: Ausschüsse für Unionsangelegenheiten debattieren über Fortentwicklung der EUStaatsminister Rainer Robra (Sachsen-Anhalt), nimmt an der 48. Konferenz der Ausschüsse für Unionsangelegenheiten der P ...
[Bundesrat - 11.10.2012] Ausschüsse für Unionsangelegenheiten debattieren über Fortentwicklung der EU
Staatsminister Rainer Robra (Sachsen-Anhalt), nimmt an der 48. Konferenz der Ausschüsse für Unionsangelegenheiten der Parlamente der Europäischen Union (COSAC) teil. Die Konferenz findet vom 14. bis 16. Oktober 2012 in Nicosia statt. Erwartet werden unter anderem Reden des Präsidenten der Republik Zypern, Demetris Christofias, und des Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Maroš Š ef?ovi?.
Im Mittelpunkt der Beratung stehen die aktuellen Diskussionen über die Fortentwicklung der EU und der Eurozone und die Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum - Europa 2020. Außerdem gibt es eine Debatte zur künftigen Energiepolitik, insbesondere zu der Frage der Versorgungssicherheit.
Die COSAC wurde 1989 in Paris gegründet. Ziel des Gremiums war ursprünglich, den Meinungs- und Informationsaustausch der für EU-Angelegenheiten zuständigen Ausschüsse der nationalen Parlamente zu fördern. Mit den Verträgen von Amsterdam und Lissabon wurde die Rolle der COSAC aufgewertet. Sie kann nunmehr dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission jeden ihr zweckmäßig erscheinenden Beitrag über die Gesetzgebungstätigkeit der Union vorlegen. Dies betrifft insbesondere die Anwendung des Subsidiaritätsprinzips, den Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts sowie die Grundrechte.
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Fax: 030 18 9100-198
E-Mail: internetredaktion@bundesrat.de
Staatsminister Rainer Robra (Sachsen-Anhalt), nimmt an der 48. Konferenz der Ausschüsse für Unionsangelegenheiten der Parlamente der Europäischen Union (COSAC) teil. Die Konferenz findet vom 14. bis 16. Oktober 2012 in Nicosia statt. Erwartet werden unter anderem Reden des Präsidenten der Republik Zypern, Demetris Christofias, und des Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Maroš Š ef?ovi?.
Im Mittelpunkt der Beratung stehen die aktuellen Diskussionen über die Fortentwicklung der EU und der Eurozone und die Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum - Europa 2020. Außerdem gibt es eine Debatte zur künftigen Energiepolitik, insbesondere zu der Frage der Versorgungssicherheit.
Die COSAC wurde 1989 in Paris gegründet. Ziel des Gremiums war ursprünglich, den Meinungs- und Informationsaustausch der für EU-Angelegenheiten zuständigen Ausschüsse der nationalen Parlamente zu fördern. Mit den Verträgen von Amsterdam und Lissabon wurde die Rolle der COSAC aufgewertet. Sie kann nunmehr dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission jeden ihr zweckmäßig erscheinenden Beitrag über die Gesetzgebungstätigkeit der Union vorlegen. Dies betrifft insbesondere die Anwendung des Subsidiaritätsprinzips, den Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts sowie die Grundrechte.
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Der Bundesrat ist eines der fünf ständigen Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland. Neben Bundespräsident, Bundestag, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht ist der Bundesrat als Vertretung der Länder das föderative Bundesorgan. Er entscheidet mit über die Politik des Bundes und bildet damit zum einen ein Gegengewicht zu den Verfassungsorganen Bundestag und Bundesregierung und er ist zum anderen ein Bindeglied zwischen Bund und Ländern.
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