28.05.2014 15:08 Uhr in Gesellschaft & Familie von Bundesrat
Bundesratspräsident zu Gast in Israel und den Palästinensischen Gebieten
Kurzfassung: Bundesratspräsident zu Gast in Israel und den Palästinensischen Gebieten Bundesratspräsident Stephan Weil besucht vom 31. Mai bis 3. Juni 2014 Israel und die Palästinensischen Gebiete. Er wird hie ...
[Bundesrat - 28.05.2014] Bundesratspräsident zu Gast in Israel und den Palästinensischen Gebieten
Bundesratspräsident Stephan Weil besucht vom 31. Mai bis 3. Juni 2014 Israel und die Palästinensischen Gebiete. Er wird hierbei vom Stellvertretenden Ministerpräsidenten Niedersachsens, Stefan Wenzel, begleitet. Mit seinem Besuch möchte Weil die gute Zusammenarbeit Deutschlands mit Israel weiter vertiefen und den Menschen in den Palästinensischen Gebieten seine Achtung und Unterstützung versichern. Zudem will er sich über die schwierige Situation zwischen Israelis und Palästinensern informieren. Auch ein Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem und ein Gespräch mit einem Überlebenden des Holocaust stehen auf der Agenda.
"Ich will klarmachen, dass die Vergangenheit nicht vergessen ist, dass sie gerade von den Bundesländern bewusst weiter aufgearbeitet wird. Über dem Verhältnis zwischen Deutschland und Israel liegen die Schatten der Vergangenheit und denen kann man auch gar nicht ausweichen", sagte Weil mit Blick auf den Besuch in der Gedenkstätte.
Auf dem Programm der Reise stehen zahlreiche Gespräche mit hochrangigen Regierungs- und Parlamentsvertretern. So kommt der Bundesratspräsident in Israel neben Staatspräsident Schimon Peres auch mit Knesset-Sprecher Yuli Edelstein zu politischen Gesprächen zusammen. Weitere Treffen sind mit Außenminister Avigdor Lieberman sowie dem Minister für strategische Aufklärung und internationale Beziehungen, Yuval Steinitz, geplant.
In den Palästinensischen Gebieten trifft Weil voraussichtlich den Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, Premierminister Rami Hamdallah sowie den Generalsekretär des Exekutivkomitees der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), Yasser Abed Rabbo, zum Meinungsaustausch.
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Leipziger Straße 3-4
10117 Berlin
Deutschland
Telefon: 01888/9100-0
Telefax: 01888/9100-198
Mail: internetredaktion@bundesrat.de
URL: http://www.bundesrat.de
Bundesratspräsident Stephan Weil besucht vom 31. Mai bis 3. Juni 2014 Israel und die Palästinensischen Gebiete. Er wird hierbei vom Stellvertretenden Ministerpräsidenten Niedersachsens, Stefan Wenzel, begleitet. Mit seinem Besuch möchte Weil die gute Zusammenarbeit Deutschlands mit Israel weiter vertiefen und den Menschen in den Palästinensischen Gebieten seine Achtung und Unterstützung versichern. Zudem will er sich über die schwierige Situation zwischen Israelis und Palästinensern informieren. Auch ein Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem und ein Gespräch mit einem Überlebenden des Holocaust stehen auf der Agenda.
"Ich will klarmachen, dass die Vergangenheit nicht vergessen ist, dass sie gerade von den Bundesländern bewusst weiter aufgearbeitet wird. Über dem Verhältnis zwischen Deutschland und Israel liegen die Schatten der Vergangenheit und denen kann man auch gar nicht ausweichen", sagte Weil mit Blick auf den Besuch in der Gedenkstätte.
Auf dem Programm der Reise stehen zahlreiche Gespräche mit hochrangigen Regierungs- und Parlamentsvertretern. So kommt der Bundesratspräsident in Israel neben Staatspräsident Schimon Peres auch mit Knesset-Sprecher Yuli Edelstein zu politischen Gesprächen zusammen. Weitere Treffen sind mit Außenminister Avigdor Lieberman sowie dem Minister für strategische Aufklärung und internationale Beziehungen, Yuval Steinitz, geplant.
In den Palästinensischen Gebieten trifft Weil voraussichtlich den Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, Premierminister Rami Hamdallah sowie den Generalsekretär des Exekutivkomitees der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), Yasser Abed Rabbo, zum Meinungsaustausch.
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Der Bundesrat ist eines der fünf ständigen Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland. Neben Bundespräsident, Bundestag, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht ist der Bundesrat als Vertretung der Länder das föderative Bundesorgan.Durch den Bundesrat sind die Länder unmittelbar an der Willensbildung des Bundes beteiligt und wirken dadurch in die Politik des Bundes hinein.Andererseits macht sich der Bund durch den Bundesrat die politischen und verwaltungsmäßigen Erfahrungen der Länder zunutze und wirkt mit Zustimmung des Bundesrates durch Gesetze, Rechtsverordnungen, Allgemeine Verwaltungsvorschriften und indirekt durch Regelungen der Europäischen Union in den Bereich der Länder hinein.So ist der Bundesrat die Bundeskammer der Länder, gleichzeitig aber auch die Länderkammer des Bundes. Bei der engen Verflechtung der Zuständigkeiten von Bund und Ländern - sie ist viel enger als zum Beispiel in den USA - ist eine solche "Mittlerfunktion" besonders wichtig.Der Bundesrat hat dabei die Belange der Länder zu wahren, gleichzeitig aber auch die Bedürfnisse des Gesamtstaates zu beachten.Wer im Bundesrat mitentscheidet, der kann das "Bundesinteresse" nie ohne das "Länderinteresse" und das "Länderinteresse" nie ohne "Bundesinteresse" sehen.Durch das Bundesorgan Bundesrat, das von den Regierungen der Länder gebildet wird, sind die Gliedstaaten also sehr eng in das politische Handeln und Unterlassen des Gesamtstaates einbezogen. Sie sind nicht nur "Befehlsempfänger", sondern sie entscheiden mit.
Der Bundesrat ist eines der fünf ständigen Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland. Neben Bundespräsident, Bundestag, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht ist der Bundesrat als Vertretung der Länder das föderative Bundesorgan.Durch den Bundesrat sind die Länder unmittelbar an der Willensbildung des Bundes beteiligt und wirken dadurch in die Politik des Bundes hinein.Andererseits macht sich der Bund durch den Bundesrat die politischen und verwaltungsmäßigen Erfahrungen der Länder zunutze und wirkt mit Zustimmung des Bundesrates durch Gesetze, Rechtsverordnungen, Allgemeine Verwaltungsvorschriften und indirekt durch Regelungen der Europäischen Union in den Bereich der Länder hinein.So ist der Bundesrat die Bundeskammer der Länder, gleichzeitig aber auch die Länderkammer des Bundes. Bei der engen Verflechtung der Zuständigkeiten von Bund und Ländern - sie ist viel enger als zum Beispiel in den USA - ist eine solche "Mittlerfunktion" besonders wichtig.Der Bundesrat hat dabei die Belange der Länder zu wahren, gleichzeitig aber auch die Bedürfnisse des Gesamtstaates zu beachten.Wer im Bundesrat mitentscheidet, der kann das "Bundesinteresse" nie ohne das "Länderinteresse" und das "Länderinteresse" nie ohne "Bundesinteresse" sehen.Durch das Bundesorgan Bundesrat, das von den Regierungen der Länder gebildet wird, sind die Gliedstaaten also sehr eng in das politische Handeln und Unterlassen des Gesamtstaates einbezogen. Sie sind nicht nur "Befehlsempfänger", sondern sie entscheiden mit.
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