[Die Linke. im Bundestag - 15.05.2013] Rüstungsabenteuer zulasten der Steuerzahler
500 Millionen Euro Steuergelder ließ sich die Bundesregierung die Entwicklung einer Drohne kosten, die nie abheben wird. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn:
Die Riesendrohne "Euro Hawk" muss wohl am Boden bleiben. Das ist gut.
DIE LINKE lehnt den Einsatz von Militärdrohnen ab. Dass eine Bundesregierung aber einfach mal eine halbe Milliarde Euro in den Sand setzt, ist ein Skandal.
Es ist zudem ein Affront für all diejenigen, die tagtäglich mit Kürzungen im sozialen oder kulturellen Bereich konfrontiert sind, weil angeblich gespart werden müsse. Richtig wäre es gewesen, von Anfang an auf dieses Rüstungsabenteuer zu verzichten. Mit dieser grandiosen Fehlinvestition ist der nächste Ministerwechsel im Kabinett Merkel fällig. Herr de Maizière, es sind schon Minister für sehr viel weniger zurückgetreten!
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