Krisensignale überdeutlich, Arbeitsmarktpolitik unterirdisch

[Die Linke. im Bundestag - 29.05.2013] Krisensignale überdeutlich, Arbeitsmarktpolitik unterirdisch

Zur Situation auf dem Arbeitsmarkt im Monat Mai erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Matthias Höhn:
Im Mai 2011 stimmte das Bundeskabinett den Kürzungsplänen von Ministerin von der Leyen beim Etat der Bundesagentur für Arbeit zu.
Eine regelrechte Kahlschlagsorgie begann, die zur Folge hatte, dass eine aktive Arbeitsmarktpolitik kaum noch stattfindet, die Höhe der Arbeitslosigkeit allein saisonalen Einflüssen unterliegt.
So sind auch die 2,937 Millionen Arbeitslosen im Mai dieses Jahres beim besten Willen kein Grund zum Jubel. Zumal ganz ohne statistische Tricks 3,8 Millionen Menschen ohne Arbeit sind wie DIE LINKE nachgerechnet hat.
Seit Monaten sind die Krisensignale überdeutlich: Die Nachfrage nach Arbeitskräften sinkt dramatisch. Die Kürzungen bei den arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und Instrumenten rächen sich nun.
Eine aktive Arbeitsmarktpolitik findet so gut wie nicht statt, millionenfache Erwerbslosigkeit wird schlicht als gegeben hingenommen.
Das ist ein gesellschaftlicher Skandal - aller Beteuerungen der Ministerin zum Trotz. Eine aktive Arbeitsmarktpolitik war vor dem Spar-Wahn schon Mangelware und wird es angesichts der Rückkehr der Krise auf dem Arbeitsmarkt noch mehr. Das vermeintliche Jobwunder spielt sich hauptsächlich in der Leiharbeit, dem wachsenden Niedriglohnbereich und anderen prekären Beschäftigungsformen ab. Opfer sind vor allem Langzeitarbeitslose und Bezieherinnen und Bezieher von Hartz IV.
DIE LINKE fordert eine aktive Arbeitsmarktpolitik, die diesen Namen auch verdient und die Menschen in existenzsichernde, sozialversicherungspflichtige Arbeit bringt, damit sie davon leben können.

Die Linke. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030 22 75 11 70
Telefax: 030 22776248
Mail: fraktion@linksfraktion.de
URL: http://www.pds-im-bundestag.de