[Bundesrat - 20.06.2013] EU-Ausschüsse debattieren über europäische Integration
Der Vorsitzende des Ausschusses für Fragen der Europäischen Union, Minister Peter Friedrich (Baden-Württemberg), nimmt an der 49. Konferenz der Ausschüsse für Unionsangelegenheiten der Parlamente der Europäischen Union (COSAC) teil. Die Konferenz findet vom 23. Juni bis 25. Juni 2013 in Dublin statt.
Im Mittelpunkt der Beratung stehen der erreichte Stand sowie die Zukunft der europäischen Integration. Dazu werden u. a. Reden des irischen Premierministers Enda Kenny und der Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Viviane Reding, erwartet. Zudem gibt es Debatten zur Frage der europäischen Zukunft für die jungen Bürgerinnen und Bürger und zur Entwicklungspolitik.
Die COSAC wurde 1989 in Paris gegründet. Ziel des Gremiums war ursprünglich, den Meinungs- und Informationsaustausch der für EU-Angelegenheiten zuständigen Ausschüsse der nationalen Parlamente zu fördern. Mit den Verträgen von Amsterdam und Lissabon wurde die Rolle der COSAC aufgewertet. Sie kann nunmehr dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission jeden ihr zweckmäßig erscheinenden Beitrag über die Gesetzgebungstätigkeit der Union vorlegen. Dies betrifft insbesondere die Anwendung des Subsidiaritätsprinzips, den Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts sowie die Grundrechte.
Akkreditierungshinweis: Es gelten die Akkreditierungsregeln des Irish Houses of the Oireachtas.
Weitere Informationen: Konferenz der Ausschüsse für Unionsangelegenheiten der Parlamente der Europäischen Union
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