03.07.2013 11:54 Uhr in Gesellschaft & Familie von Bundesministerium des Innern (BMI)
Ergebnisse der BfV-Reform: Bundesamt für Verfassungsschutz stellt sich neu auf
Kurzfassung: Ergebnisse der BfV-Reform: Bundesamt für Verfassungsschutz stellt sich neu aufDie Reform des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) macht Fort-schritte. Viele Vorhaben wurden bereits umgesetzt. Dam ...
[Bundesministerium des Innern (BMI) - 03.07.2013] Ergebnisse der BfV-Reform: Bundesamt für Verfassungsschutz stellt sich neu auf
Die Reform des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) macht Fort-schritte. Viele Vorhaben wurden bereits umgesetzt. Damit stellt sich das BfV als Inlandsnachrichtendienst neu auf, um angemessen auf zukünftige Gefährdungen unserer Sicherheit eingestellt zu sein.
Deshalb hat Bundesminister des Innern Dr. Hans-Peter Friedrich heute mit dem Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz Dr. Hans-Georg Maaßen in Berlin der Öffentlichkeit wichtige Meilensteine der Reform des Verfassungsschutzes vorgestellt.
Die Neuausrichtung deckt ein breites Spektrum ab: Dazu gehören neue Arbeitsprioritäten, die intensivierte Zusammenarbeit von Bund und Ländern, eine gemeinsame V-Leute-Datei und weitreichende Konsequenzen beim Umgang mit Akten und Daten.
Bundesinnenminister Dr. Friedrich begrüßt das Vorgehen: "Das BfV unterzieht sich einem umfassenden Reformprozess. Zwischenzeitlich hat das Bundesamt zahlreiche Optimierungsmaßnahmen realisiert. Es belegt damit, dass es reformwillig und reformfähig ist. Das BfV hat die Neuerungen aus eigener Kraft entworfen und umgesetzt. Innerhalb von nur 10 Monaten", so Bundesinnenminister Dr. Friedrich weiter, "haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Beachtliches geleistet. So stellt das BfV unter Beweis, dass es aus der Vergangenheit gelernt hat und sich fit macht für die Herausforderungen der Zukunft."
Präsident Dr. Hans-Georg Maaßen unterstreicht, dass in den letzten Monaten wesentliche Meilensteine der Reform im BfV erreicht wurden. "Dies ist ein wichtiges Etappenziel. Nun gilt es, die Nachhaltigkeit dieser Verbesserungen zu gewährleisten und zukünftig als modernisierter Inlandsnachrichtendienst beim Schutz unserer Verfassung Gefahren schneller und effizienter abzuwenden."
Weitere Informationen zur Umsetzung der Reform des BfV unter www.verfassungsschutz.de
Bundesministerium des Innern (BMI)
Alt-Moabit 101 D
10559 Berlin
Telefon: 01888 681-0
Telefax: 01888 681-2926
Mail: poststelle@bmi.bund.de
URL: http://www.bmi.bund.de
Die Reform des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) macht Fort-schritte. Viele Vorhaben wurden bereits umgesetzt. Damit stellt sich das BfV als Inlandsnachrichtendienst neu auf, um angemessen auf zukünftige Gefährdungen unserer Sicherheit eingestellt zu sein.
Deshalb hat Bundesminister des Innern Dr. Hans-Peter Friedrich heute mit dem Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz Dr. Hans-Georg Maaßen in Berlin der Öffentlichkeit wichtige Meilensteine der Reform des Verfassungsschutzes vorgestellt.
Die Neuausrichtung deckt ein breites Spektrum ab: Dazu gehören neue Arbeitsprioritäten, die intensivierte Zusammenarbeit von Bund und Ländern, eine gemeinsame V-Leute-Datei und weitreichende Konsequenzen beim Umgang mit Akten und Daten.
Bundesinnenminister Dr. Friedrich begrüßt das Vorgehen: "Das BfV unterzieht sich einem umfassenden Reformprozess. Zwischenzeitlich hat das Bundesamt zahlreiche Optimierungsmaßnahmen realisiert. Es belegt damit, dass es reformwillig und reformfähig ist. Das BfV hat die Neuerungen aus eigener Kraft entworfen und umgesetzt. Innerhalb von nur 10 Monaten", so Bundesinnenminister Dr. Friedrich weiter, "haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Beachtliches geleistet. So stellt das BfV unter Beweis, dass es aus der Vergangenheit gelernt hat und sich fit macht für die Herausforderungen der Zukunft."
Präsident Dr. Hans-Georg Maaßen unterstreicht, dass in den letzten Monaten wesentliche Meilensteine der Reform im BfV erreicht wurden. "Dies ist ein wichtiges Etappenziel. Nun gilt es, die Nachhaltigkeit dieser Verbesserungen zu gewährleisten und zukünftig als modernisierter Inlandsnachrichtendienst beim Schutz unserer Verfassung Gefahren schneller und effizienter abzuwenden."
Weitere Informationen zur Umsetzung der Reform des BfV unter www.verfassungsschutz.de
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Das Bundesministerium des Innern ist verantwortlich für die innere Sicherheit. Dazu gehören sowohl die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger als auch der Schutz unserer Verfassung. Weiteres wesentliches Element im nationalen Sicherheitssystem ist der Aufgabenbereich Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.Der Bundesminister des Innern kümmert sich um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in der Informationsgesellschaft. Er sorgt dafür, dass sie den neuen Informations- und Kommunikationstechniken vertrauen können und dass ihre Privatsphäre geschützt bleibt.Auch Migrations- und Integrationspolitik gehört zu den zentralen Aufgaben des Bundesinnenministeriums. Migration ist ein weltweites Phänomen, dessen Bedeutung seit Bestehen der Bundesrepublik stark zugenommen hat.Der Bundesminister des Innern ist ebenfalls zuständig für den öffentlichen Dienst. Über 5 Millionen Menschen sind in Deutschland beim Staat - beim Bund, bei den Ländern und Gemeinden - beschäftigt.
Das Bundesministerium des Innern ist verantwortlich für die innere Sicherheit. Dazu gehören sowohl die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger als auch der Schutz unserer Verfassung. Weiteres wesentliches Element im nationalen Sicherheitssystem ist der Aufgabenbereich Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.Der Bundesminister des Innern kümmert sich um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in der Informationsgesellschaft. Er sorgt dafür, dass sie den neuen Informations- und Kommunikationstechniken vertrauen können und dass ihre Privatsphäre geschützt bleibt.Auch Migrations- und Integrationspolitik gehört zu den zentralen Aufgaben des Bundesinnenministeriums. Migration ist ein weltweites Phänomen, dessen Bedeutung seit Bestehen der Bundesrepublik stark zugenommen hat.Der Bundesminister des Innern ist ebenfalls zuständig für den öffentlichen Dienst. Über 5 Millionen Menschen sind in Deutschland beim Staat - beim Bund, bei den Ländern und Gemeinden - beschäftigt.
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, 10559 Berlin , Deutschland
Tel.: 01888 681-0; http://www.bmi.bund.de
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