Gesellschaft & Familie

Bundesgerichtshof zur Höhe von Anzahlungen auf den Reisepreis und zur Bemessung von Rücktrittspauschalen Der für das Reise- und Personenbeförderungsrecht zuständige X. Zivilsenat hat sich in drei Verfahren mit der Wirksamkeit von Klauseln in Reisebedingungen zu Anzahlungen auf den Reisepreis, zu dem Zeitpunkt der Fälligkeit des Gesamtpreises und zu Rücktrittspauschalen befasst.In dem Verfahren X ZR 85/12 verlangt die Verbraucherzentrale ...

Menschenrechte auch in Deutschland wahrenZum Internationalen Tag der Menschenrechte erklärt Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:"Menschenrechte sind Rechte, die sich keiner verdienen muss, die keinem genommen werden dürfen. Sie bedürfen keiner Mindestanforderung, keiner Steuererklärung, keines Passes und keiner Aufenthaltsgenehmigung. Eine Gesellschaft muss sich stets daran messen lassen, wie sie Andersdenkende, ...

Rede von Außenminister Frank-Walter Steinmeier an der Ural Federal University, Jekaterinburg: "Deutsche und Russen - Vergangenheit, Gegenwart, Zukunft"Sehr geehrter Herr Rektor Kokscharow,liebe Studierende!Ich freue mich wieder hier zu sein. Es ist beinahe eine kleine Tradition geworden, dass ich einmal im Jahr, oftmals in der kältesten Zeit, an die Universität Jekaterinburg komme. Letztes Jahr konnte ich es nicht - wir hatten in Deutschland ...

Gigantische Staudämme als MachtsymbolWissenschaftler des Exzellenzclusters "Asien und Europa" untersucht die Folgen von Staudamm- und Deichbau insbesondere in IndienStaudämme und Deiche schützen nur kurzfristig vor Überschwemmungen, können längerfristig aber zu schwerwiegenden sozialen und ökologischen Problemen führen. Zu diesem Ergebnis kommt der Geograph Dr. Ravi Baghel, der am Exzellenzcluster "Asien und Europa im globalen Kontext" ...

Gabriel: Umsetzung des EU-2030-Rahmens und Vollendung des Energiebinnenmarktes sind zentrale Elemente für klare InvestitionssignaleDer Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, hat heute am Treffen der EU-Energieminister in Brüssel teilgenommen. Im Zentrum der Beratungen stand die Umsetzung der Entscheidungen der Staats- und Regierungschefs vom 23./24. Oktober 2014 zum EU-Rahmen für Klimaschutz und Energie bis 2030. Konkret ...

Migration als Chance: "Preis für Menschen mit Hintergrund" wird vergebenDer "Preis für Menschen mit Hintergrund" der Universität Regensburg wird in diesem Jahr erstmals vergeben - gemeinsam mit dem BMW Werk Regensburg, dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und in Kooperation mit der Wochenzeitung DIE ZEIT. Mit der Auszeichnung sollen künftig alle zwei Jahre Persönlichkeiten mit Migrationshintergrund und Hochschulinitiativen ...

Löhne rauf, Wachstum folgtDie zunehmende Kluft zwischen Arm und Reich gefährdet das Wachstum, so die OECD. Diese Aussage gehört ins Stammbuch der Bundesregierung, so der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger. Er erklärt:Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) kritisiert die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich in Deutschland deutlich und fordert den Kampf gegen Ungleichheit ins Zentrum politischer ...

Auch wenn auf der Wiese hinter dem Haus noch Platz ist - beim Garagenbau mit dem Hersteller www.Garagenrampe.de aus Bad Salzuflen setzt der Bebauungsplan Grenzen. Die Grundflächenzahl ist einzuhalten. Was bedeutet das? Beispiel: "Die Grundflächenzahl (BauNVO, § 19) gibt den Flächenanteil eines Baugrundstückes an, der überbaut werden darf; sie wird mit ein oder zwei Dezimalstellen angegeben, beispielsweise: GRZ 0,3: 30% der ...

Rede von Europastaatsminister Michael Roth zum Thema "Solidarität in Europa" am 9. Dezember 2014 im Europa-Haus in Rigaes gilt das gesprochene WortIt is great to be here in Riga at this wonderful event, which has been organized by the Friedrich Ebert Foundation in cooperation with the Latvian Institute of International Affairs.This is already my third visit to Riga, which reflects Germanys excellent relationship with Latvia and the other Baltic ...

Waffenexporte in Konfliktländer stoppen und Kinder schützenNeue Studie über die Situation von Kindersoldaten in Indien veröffentlichtWeltweit leiden Kinder und Jugendliche unter Menschenrechtsverletzungen aufgrund von bewaffneten Konflikten. Rund 25 Millionen Kinder sind auf der Flucht vor Krieg und Gewalt, etwa 250.000 werden in mehr als 20 Ländern als Kindersoldaten zwangsrekrutiert und zum Kämpfen gezwungen. Insbesondere Kleinwaffen wie ...

Wenig Spielraum für Abbau Kalter Progression Der Bundesvorsitzende der Deutschen Steuer-Gewerkschaft , Thomas Eigenthaler, sieht derzeit wenig Spielräume für einen Abbau der kalten Progression. "Die Wirtschaft floriert, die Steuereinnahmen sind all die Jahre gestiegen, aber leider sind auch die Ausgaben des Staates gestiegen", sagte Eigenthaler im Bayerischen Rundfunk (Bayern 2, radioWelt am Morgen). Eigenthaler verwies auf die ...

Handeln und verhandeln: Minister Müller beendet Reise nach Kolumbien und LimaWaldschutz, Klimaanpassung und neue Formen der Energiegewinnung - das waren die Themen, zu denen Bundesentwicklungsminister Müller verschiedene Projekte und Finanzierungen bei der UN-Klimakonferenz in Lima auf den Weg gebracht hat. Müller beendete damit seine Reise unter der Überschrift "Handeln und verhandeln", die nach Kolumbien und in die peruanische Hauptstadt ...

Expertenworkshop: Von der Pflegegesetzgebung zum praktischen ErfolgKurz vor Inkrafttreten der neuen Regelungen des Pflegestärkungsgesetzes zum 1. Januar 2015 treffen sich heute Experten der Kostenträger und Leistungserbringer mit Wissenschaftlern und Interessenvertretern von Pflegebedürftigen und Angehörigen zu einem Pflegeworkshop des Bundesministeriums für Gesundheit in Berlin.Der Workshop dient dazu, für die Umsetzung der Regelungen aus ...

Schäfer-Gümbel: Gerechtigkeit ist Motor für wirtschaftlichen Erfolg - Ungerechtigkeit schadet DeutschlandAnlässlich einer OECD-Studie zum Zusammenhang von Ungleichheit und Wachstum erklärt der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel: Die Kluft zwischen Arm und Reich in Deutschland wächst. Die Zahlen zu Deutschland zeigen, dass die Einkommen in den letzten dreißig Jahren weiter auseinander gedriftet sind. Die reichsten ...

Für jedes Produkt den richtigen Investor und für jeden Investor das richtige Produkt - bei der Logivest GmbH, einem der führenden Experten für Logistikimmobilien in Deutschland, zählt neben der Vermietung und Vermarktung, der Neubauberatung, dem Logistikstandortmarketing und vielem mehr auch eine umfassende Investmentberatung zum vielseitigen Leistungsangebot."Aufgrund unserer jahrelangen Erfahrung mit der Logistikbranche kennen wir die ...

Tag der Menschenrechte: Folter weltweit stoppenAmnesty zieht 30 Jahre nach UN-Antifolterkonvention ernüchternde Bilanz: In vielen Staaten steht das Folterverbot nur auf dem Papier / Amnesty ruft zu mehr Hilfe für syrische Flüchtlinge auf Zum diesjährigen Tag der Menschenrechte ruft Amnesty International die Staatengemeinschaft zu einem entschlossenen Vorgehen gegen Folter auf. Am 10. Dezember 1984 - dem Tag der Menschenrechte - ist die ...

41 % aller Haushalte sind EinpersonenhaushalteIm Jahr 2013 gab es in Deutschland 16,2 Millionen Haushalte, die ausschließlich von einer Person bewohnt wurden. Damit waren nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) von allen 39,9 Millionen Haushalten rund 41 % Einpersonenhaushalte. In 59 % aller Haushalte lebten zwei oder mehr Personen zusammen. Das zeigen die Ergebnisse des Mikrozensus, der größten jährlichen Haushaltsbefragung in ...

Wenn Eltern ausfallen / Ein neues Zuhause geben: Aufwachsen in einer PflegefamilieEin Neuanfang in einer unbekannten Familie? Für Pflegekinder ist das Alltag. Wie kann das gelingen? In Niedersachsen soll ein Leitfaden die Zusammenarbeit zwischen Jugendamt und Pflegefamilien verbessern.Eigentlich ziemlich eindeutig - Familie ist Familie. Auch eine Pflegefamilie ist eine Familie. Oder ist sie keine? Die Frage berührt eine der Herausforderungen ...

"Tag der Menschenrechte" bleibt MahnungZum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber:Der "Tag der Menschenrechte" mahnt uns, in unserem Einsatz für die Durchsetzung der Menschenrechte nicht nachzulassen. Gerade das Jahr 2014 mit seinen vielfältigen Krisen und Konflikten hat uns schmerzlich gezeigt, dass in vielen Teilen der Welt Menschenrechte jeden Tag aufs Neue missachtet und ...

Hervorragende Infrastruktur, gute Arbeitgeber, hohe Lebensqualität - der osthessische Immobilienmarkt boomt und immer mehr Menschen in der Region Fulda wollen die günstigen Darlehenszinsen nutzen, um den Schritt von der Mietwohnung ins Eigenheim zu wagen. Pascal Weß, Immobilienökonom und Geschäftsführer der VR Immobilien GmbH über die aktuellen Entwicklungen und Chancen für Kaufinteressenten und Verkäufer."Derzeit ist der regionale ...