GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater Pressemappe Seite 82

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München, Frankfurt, Stuttgart www.grprainer.com erläutern: Aus diesem Grund sei, so das Gericht, eine "angemessene Vergütung" von den Hotelbetreibern zu zahlen. Auf die Nennung einer Summe oder Quote ließen sich die Richter allerdings nicht festlegen. Die Rechteverwertungsgesellschaft GEMA zieht diese Gebühren in Deutschland ein und leitet sie anteilig an ...

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart, Frankfurt www.grprainer.com führen aus: Dem Arbeitnehmer konnte auch nachgewiesen werden, dass er in der Zeit, in der er krankgeschrieben war, zudem für Bekannte beratend tätig war. Daraufhin erhielt er eine fristlose, hilfsweise fristgerechte Kündigung wegen Vortäuschung einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit. Das Gericht hat ...

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart, Frankfurt www.grprainer.com führen aus: Ein Polizeibeamter, der auf Onlinerecherche und Internetpiraterie spezialisiert ist, legte Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht ein, da ihm in dem vorhergegangen Urteil des Oberlandesgerichts die Revision verweigert wurde.Das Urteil bezog sich auf eine Klage diverser Unternehmen der ...

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart, Frankfurt www.grprainer.com erklären: Ein Arbeitnehmer war 31 Jahre bei einer Firma beschäftigt. In den letzten 6 Jahren vor Renteneintritt beanspruchte dieser Altersteilzeit und arbeitete somit nur noch zu 50 Prozent. Der Arbeitgeber berechnete die Ansprüche auf die betriebliche Altersversorgung auf Basis der letzten 120 Kalendermonate. ...

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Bei einem Vertrag zwischen nahen Angehörigen kann von einer betrieblichen Veranlassung nur dann ausgegangen werden, wenn die Vereinbarung in der gesetzlich vorgeschriebenen Form zustande gekommen ist und sowohl die Gestaltung als auch die Durchführung des Vereinbarten dem zwischen Fremden ...

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart, Frankfurt www.grprainer.com erläutern: Die gesetzlichen Vertreter natürlicher und juristischer Personen und die Geschäftsführer von nicht rechtsfähigen Personenvereinigungen und Vermögensmassen haben deren steuerliche Pflichten zu erfüllen und insbesondere dafür zu sorgen, dass die Steuerschulden bei Fälligkeit aus den Mitteln ...

Wird jedoch eine erhebliche Vergünstigung gewährt, um damit die eigentliche Hauptware bzw. Dienstleistung zu verkaufen, muss der Werbende über den tatsächlichen Wert des Gesamtangebots umfassend aufklären. Generell gilt für Kopplungsangebote die Verpflichtung, dass Preise einheitlich zu bewerten sind. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com ...

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München, Frankfurt, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Die anteilige Berechnung der Abfindung nach dem Maß der Teilzeitbeschäftigung ist zulässig. Die Zulässigkeit der zeitanteiligen Berücksichtigung der Beschäftigung bei der Bemessung der Abfindung ist im Hinblick auf Sozialplanabfindungen anerkannt worden. Es kann nichts anderes gelten, wenn der ...