Kanzlei Björn Wrase Pressemappe

Hierdurch sollen gleiche und faire Voraussetzungen für alle Mitbewerber am Markt gewährleistet werden. Neben dem hierfür wohl bedeutsamsten Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) mit seiner Generalklausel in § 3 Abs. 1 finden sich beispielsweise auch im Markengesetz Vorschriften zum Wettbewerbsrecht. Um einer rechtmäßigen Abmahnung zu entgehen hilft es bereits oftmals, sich vor dem Schalten einer Zeitungsannonce oder vor dem Bedrucken ...

Das AG Hamburg weist in einem Filesharing-Prozess den angenommenen Gegenstandswert der Klägerseite als unangemessen hoch zurück. Es sieht die Abmahnung selbst als gerechtfertigt an, begrenzt jedoch ihren Gegenstandswert auf 1000,- EUR. In der bisherigen Praxis hatten Abmahnanwälte oftmals das 10- bis 20fache davon als Streitwert erhoben. Das Gericht verweist nun darauf, dass lediglich die erforderlichen Aufwendungen vom Beklagten verlangt ...

Innerhalb einer solchen urheberrechtlichen Abmahnung werden stets dieselben Ansprüche geltend gemacht. Vornehmlich wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert. Damit soll zukünftigen Urheberrechtsverstößen vorgebeugt werden. Mit der Abgabe einer solchen Unterlassungserklärung verpflichtet sich der Betroffene nämlich, zukünftig nicht erneut das der Abmahnung gegenständliche Werk erneut anderen Personen im Rahmen einer ...

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind optimal dazu geeignet, dem Verkäufer die auf eBay vorliegenden Informationspflichten wiederzugeben. Insbesondere sind klare Informationen in der Sache zu tätigen, wie es bei eBay zu einem Vertragsschluss zwischen einem Verkäufer und dem Käufer bzw. Bieter kommt. Aus diesem Grunde ist es empfehlenswert einer der geltenden Rechtsprechung lückenlos entsprechende AGB sein eigen zu nennen. In der AGB ...

AGB sind bestens dazu geeignet, die dem Verkäufer auf eBay obliegenden Informationspflichten wiederzugeben. Es sind insofern insbesondere Informationen dahingehend zu tätigen, wie es zu einem Vertragsschluss zwischen einem Verkäufer und einem eBay-Mitglied (Verbraucher) kommt. Es ist daher zu empfehlen, der geltenden Rechtsprechung entsprechende AGB auszuweisen. Darin können auch anderweitige nützliche Klauseln, wie zum Beispiel eine ...

Die Bilder werden vielfach in sozialen Netzwerken wie Facebook hochgeladen oder geteilt, aber auch innerhalb von Auktionen auf der Verkaufsplattform eBay ist das Verwenden von Bildern unvermeidbar. Viele der Betroffenen wissen dabei nicht, dass Bilder aus dem Internet, die beispielsweise auf diversen Websites mit Hilfe der Google-Bildersuche gefunden werden, nicht ohne gültige Lizenz für eigene Zwecke verwendet werden dürfen. Erfolgt die ...

Die Regierung plant nun eine grundsätzliche Änderung in Bezug auf das Abmahnwesen, da das Rechtsmittel Abmahnung nicht selten missbraucht wird, und sowohl Verbraucher aus urheberrechtlicher Sicht (Stichwort: Filesharing) als auch Mitbewerber/Unternehmer aus wettbewerbsrechtlicher Sicht mit Abmahnungen überzogen werden, in denen hohe und nach der Auffassung der Bundesregierung unverhältnismäßige Aufwendngen geltend gemacht werden.Geplant ...

Es soll lediglich ein Song oder ein Film downloaded werden. Ein urheberrechtlich geschütztes Werk innerhalb einer Tauschbörse öffentlich zur Verfügung zu stellen, bezwecken die meisten Betroffenen nicht. Sondern im Gegenteil, ein solcher Vorgang soll im Sinne dieser Auffassung einiger Mandanten geradezu vermieden werden. Ein überwiegender Teil der Mandanten (schätzungsweise 75%) kennen gar nicht, dass innerhalb einer Peer to peer im Rahmen ...