ödp Bundesverband Pressemappe Seite 11

ÖDP begrüßt demokratischen Wandel in der CDU Frankenberger: "Gemeinsame Projekte anstoßen" (Berlin, 21.2.2011) "Jetzt scheint es endlich auch die CDU kapiert zu haben, dass nur mehr Bürgerbeteiligung zu echter Demokratie führt." Das sagt Sebastian Frankenberger, Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) anlässlich der aktuellen Pläne der CDU-Politiker Julia Klöckner und Heiner Geißler für mehr ...

ÖDP fordert Änderung des Parteiengesetzes Frankenberger: "Firmenspenden an Parteien verbieten" (Berlin, 18.02.2011) Anlässlich der dubiosen Parteispenden eines Automaten-Herstellers an die Bundestagsparteien, fordert die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) eine Änderung des Parteiengesetzes. "Die Parteien müssen gezwungen werden, transparenter zu arbeiten und den Bundestag schneller und umfassender zu informieren," so ...

ÖDP: Hartz IV ist nicht reformierbar Resch: "Zunehmende Familienarmut" (Berlin, 17.02.2011) "Hartz IV ist nicht reformierbar." Das sagt Dr. Johannes Resch, Sprecher des Bundesarbeitskreises Soziales, Familie, Gesundheit in der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). Bis nächste Woche wollen die drei Ministerpräsidenten Beck, Böhmer und Seehofer einen kompromissfähigen Vorschlag zur Reform von Hartz IV erarbeiten. Dazu Dr. ...

ÖDP kritisiert Scheitern der Hartz IV-Gespräche Pfisterer: "Politische Verantwortungslosigkeit" "Das Scheitern der Hartz-IV-Gespräche offenbart politische Verantwortungslosigkeit gegenüber den Betroffenen." Das sagt Tanja Pfisterer, Mitglied im Bundesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) und stellvertretende Sprecherin des Arbeitskreises Sozialpolitik in der ÖDP. Es sei ein Armutszeugnis für die beteiligten ...

ÖDP begrüßt Nichtraucher-Initiative Frankenberger bietet Unterstützung an (Berlin, 03.02.2011) Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) begrüßt eine aktuelle Initiative von deutschen Bundestagsabgeordneten, die die bundesweite Verbesserung des Nichtraucherschutzes fordert. Dazu Sebastian Frankenberger, Bundesvorsitzender der ÖDP und Organisator des Volksbegehrens für bessern Nichtraucherschutz in Bayern: "Es ist Zeit, dass ...

ÖDP fordert mehr Sicherheit von der Bahn Frankenberger: "Sicherheit vor Profit" (Berlin, 3.2.20111) In einem Schreiben an den Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Dr. Andreas Scheuer, fordert der Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Sebastian Frankenberger Informationen über Sicherheitsstandards deutscher Bahnstrecken. Frankenberger dazu: "Der schwere Unfall in Hordorf hat gezeigt, dass die ...

ÖDP für mehr Bürgerbeteiligung (Berlin, 2.2.2011) Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) erneuert ihre Forderung nach mehr Bürgerbeteiligung und unterstützt eine Aktion des BUND an Bundeskanzlerin Angela Merkel: "Wir fordern die Bundeskanzlerin auf, Bundesinnenminister Thomas de Maizière in die Schranken zu weisen. Er soll von seinem Gesetzesentwurf, der eine Beschneidung der Bürgerrechte bei Großprojekten vorsieht, Abstand ...

ÖDP entsetzt über Aigners Pläne zur Pestizid-Zulassung Jürgens: "Pestizidfreie Landwirtschaft statt ‚Feuer frei’!" Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) kritisiert das Vorhaben der Bundeslandwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner, die Zulassung von Pestiziden zu vereinfachen, scharf. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge plant Aigner, Pestizide, die in einem beliebigen anderen EU-Land in der ...

ÖDP zum Datenschutztag: Warnung vor Missachtung der Bürgerrechte Brehme: "Sammlung von Daten führt nicht zu mehr Sicherheit" (Berlin, 28.01.2011) Anlässlich des heutigen Europäischen Tages des Datenschutzes (28.1.) warnt die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) vor der Missachtung der Bürgerrechte. Dazu Ulrich Brehme, Datenschutzexperte und Mitglied im ÖDP-Arbeitskreis Demokratie: "Das geplante neue Gesetz zur ...

ÖDP startet Aktion gegen AKW Grafenrheinfeld Buchner: "Grafenrheinfeld abschalten" (Berlin, 27.01.2011) "Grafenrheinfeld abschalten!" Das fordert die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) in einer E-Mail-Aktion an den Betreiber des unterfränkischen Atomkraftwerkes Grafenrheinfeld, E.on. Die Mail ist an E.on-Vorstandschef Johannes Teyssen gerichtet. Dazu sagt Prof. Dr. Klaus Bucher, Atomphysiker und Sprecher der ...

ÖDP kritisiert Aigners Dioxin-Aktionsplan (Berlin, 25.01.2011) Ludwig Maier, Mitglied im Bundvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) und stellvertretender Sprecher des Arbeitskreises Landwirtschaft, Tierschutz und Gentechnik in der ÖDP, weist auf erhebliche Mängel im Dioxin-Aktionsplan von Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner hin. So kritisiert Maier, dass einige Punkte nur auf Dioxin und dioxinähnliche ...

ÖDP befürchtet Untergrabung des Embryonenschutzes Föttinger: "Embryonen dürfen nicht patentiert werden" "Embryonen und deren Stammzellen dürfen niemals zu einer patentierbaren Erfindung erklärt werden, denn jegliches menschliche Leben entzieht sich der Verfügbarkeit anderer und darf nicht zu fremden Zwecken missbraucht werden." Diese These vertritt Verena Föttinger, Theologin und Mitglied der Bundesprogrammkommission der ...

ÖDP lädt ein: Pressekonferenz zu den von der ÖDP unterstützten Klagen gegen das Elterngeldgesetz Rechtsgutachten: Elterngeld ist verfassungswidrig. Im Auftrag der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) hat Prof. Dr. iur. Thorsten Kingreen, Lehrstuhlinhaber für Öffentliches Recht, Sozialrecht und Gesundheitsrecht an der Universität Regensburg, ein umfangreiches Rechtsgutachten zur Verfassungsmäßigkeit des gegenwärtig geltenden ...

ÖDP fordert Abschaltung der Siedewasser-AKW Buchner: "Bürger tappen völlig im Dunkeln" (Berlin, 17.01.2011) "Die alten Siedewasser-Reaktoren müssen sofort abgeschaltet werden." Das fordert Prof. Dr. Klaus Buchner, Atomphysiker und Leiter der Programmkommission der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), anlässlich der jüngsten Ereignisse im Atomkraftwerk Grafenrheinfeld in Unterfranken. Bereits im Juni 2010 wurde in einem ...

Mehr als nur ein Alarmsignal: ÖDP besorgt über Bienensterben Jürgens: "Pestizidfreie Landwirtschaft ist möglich und notwendig!" (Berlin, 13.01.2011) Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) zeigt sich besorgt über das weltweite Bienensterben und fordert deshalb eine pestizidfreie Landwirtschaft. Dazu Uta Maria Jürgens, Sprecherin des Arbeitskreises Landwirtschaft, Tierschutz und Gentechnik in der ÖDP: "Unseren Honigbienen, aber ...

ÖDP kritisiert Einschränkung der Bürgerbeteiligung bei Großprojekten Frankenberger: "Die Bürger lassen sich nichts mehr gefallen" (Berlin, 11.01.2011) Sebastian Frankenberger, Vorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), ist empört über das Vorhaben der Bundesregierung, die Beteiligungsrechte der Bürger bei Großprojekten einzuschränken: "Die Demonstrationen gegen die Atompolitik und gegen Stuttgart 21 haben es ...

ÖDP fordert politische Konsequenzen aus dem Dioxin-Skandal Maier: "Nur bäuerliche Landwirtschaft kann gesunde Ernährung sichern" (Berlin, 10.1.2011) Ludwig Maier, Beisitzer im Bundesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) und Mitglied im Arbeitskreis Landwirtschaft, Tierschutz und Gentechnik in der ÖDP, macht den Druck zu immer billigeren Nahrungsmitteln mitverantwortlich für den jüngsten Dioxinskandal in Deutschland: ...

Jürgens: "Ein Akt der Vernunft" ÖDP fordert "Schonzeit für Füchse" Die Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP) unterstützt als Bündnispartner der ersten Stunde die Erklärung "Schonzeit für Füchse" der Initiatoren Dag Frommhold (www.fuechse.info) und Lovis Kauertz, die Missstände im Bereich der Fuchsbejagung darstellt, wissenschaftliche Fakten nennt und daraus Forderungen zur Änderung der Jagdgesetzgebung von Bund und Ländern ...

Dioxin in Eiern: ÖDP kritisiert Schlachtungen der Geflügelbestände und unterstützt Aufruf des Vegetarierbundes Jürgens: "Die wahren Ursachen bekämpfen!" Die Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP) verurteilt die geplanten Tötungen von über 400.000 Hühnern der Betriebe, die mit dem dioxinbelasteten Futter beliefert worden waren. "Laut Bundesamt für Risikobewertung ist der Konsum der Eier aus betroffenen Betrieben auch jetzt ...

ÖDP gespannt auf Papst-Rede im Bundestag Roleff: "Hoffnung auf wichtige Impulse" (Berlin, 21.12.2010) "Die ÖDP als wertorientierte Partei begrüßt es sehr, dass Papst Benedikt XVI. während seines Deutschlandbesuchs im September 2011 im Deutschen Bundestag spre-chen wird", sagt Werner Roleff, Diplom-Theologe und Mitglied im Bundesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). "Die Ökologisch-Demokratische Partei erhofft ...