Ökologisch-Demokratische Partei Pressemappe Seite 3

Internationaler Hebammentag: ÖDP solidarisiert sichFrankenberger: "Mütter brauchen Hebammen"Am heutigen Internationalen Hebammentag solidarisiert sich die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) mit den Geburtshelferinnen. Insbesondere weist die ÖDP darauf hin, dass die hohen Haftpflichtversicherungen zu personellen Engpässen führen. "Mütter brauchen Hebammen. Deshalb müssen wir bei der Finanzierung solidarisch sein und dürfen die ...

ÖDP engagiert sich gegen TTIP und CETAFrankenberger: "Mensch vor Wirtschaft"Sebastian Frankenberger, einer der drei Spitzenkandidaten der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) für die Wahl zum Europäischen Parlament, fordert ein Ende der Geheimverhandlungen zwischen der EU und den USA bzw. Kanada hinsichtlich der Freihandelsabkommen TTIP und CETA."Die Wirtschaftsvertreter haben in diesen Verhandlungen eindeutig zuviel Macht. Das ...

ÖDP-Europakandidatin Lüst: Keine Gentechnik in der EU- Europakandidatin Lüst: Keine Gentechnik in der EU- Lüst: "EU schützt die großen Konzerne"Für ein komplettes Verbot der Gentechnik in der Europäischen Union spricht sich Christiane Lüst, Kandidatin der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) zur Wahl des Europäischen Parlaments, anlässlich der jüngsten Pläne der griechischen Ratspräsidentschaft aus. Griechenland hatte ...

ÖDP-Spitzenkandidat Buchner kritisiert Parlamentsbeschluss zum InvestorenschutzBuchner: "Mensch steht im Mittelpunkt politischen Handelns""Es ist ein Skandal, dass das Europaparlament still und heimlich die Zuständigkeiten bei einem Schiedsgerichtsverfahren bim Rahmen des Freihandelsabkommens TTIP abgesegnet hat." Diese Aussage trifft Prof. Dr. Klaus Buchner, Spitzenkandidat der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) zur Europawahl, ...

Europawahl: ÖDP startet WahlkampfwebsiteMoseler: Jede Stimme zählt!"Übersichtlich, klar und themenorientiert." So beschreibt Dr. Claudius Moseler, Generalsekretär der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) und Kandidat auf Platz 10 zur Wahl des Europäischen Parlaments, die neue Wahlkampfwebsite der ÖDP. Unter http://wahlen.oedp.de/ können die Besucher sich über aktuelle Themen, Kandidatinnen und Kandidaten und das Programm zur ...

ÖDP kritisiert die Neuordnung des EEGEnergiewende gestoppt - Privilegien erhaltenIn der Neufassung des Energie-Einspeisegesetzes (EEG) sieht Michael Bettinger, Sprecher des Energie-Arbeitskreises der Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), eine Katastrophe für die Energiewende. Schon alleine die Tatsache, dass der Zubau Erneuerbarer Energie gedeckelt wird, laufe der Idee der Energiewende zuwider. Noch schlimmer sei dabei, dass für mögliche ...

ÖDP lädt ein: 47. Bundesparteitag am 05./06. April 2014 in Heilbronnzum 47. Bundesparteitag der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) lade ich Sie sehr herzlich ein. Wann und wo?Der Bundesparteitag findet im Wilhelm-Maybach-Saal der Harmonie, Allee 28 in 74072 Heilbronn statt. Offizieller Beginn ist am 05. April 2014 (Samstag) um 11 Uhr, am 06. April (Sonntag) um 9 Uhr.SchwerpunkteIm Mittelpunkt des Bundesparteitages wird die Vorbereitung ...

ÖDP enttäuscht von ESM-Urteil des Bundesverfassungsgerichts Frankenberger: "Budgethoheit wird untergraben""Wir hätten uns eine Stärkung des Parlaments gewünscht und sind deshalb vom Richterspruch enttäuscht." So reagiert Sebastian Frankenberger, Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) in einer ersten Stellungnahme auf das aktuelle Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM). ...

Kommunalwahl in Bayern: ÖDP baut Sitze ausFrankenberger: "Rückenwind für Europa""Die Ergebnisse der gestrigen Kommunalwahl in Bayern geben uns starken Rückenwind für die Europawahl am 25. Mai." Das sagt Sebastian Frankenberger, Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). Bei der Kommunalwahl konnte die ÖDP ihre Ergebnisse ausbauen. Besonders erfreulich: In der Landeshauptstadt München hat die ÖDP zwei ...

ÖDP tritt zur Europawahl anFrankenberger "Reduktion des ökologischen Fußabdrucks""Als Abgeordneter des Europäischen Parlaments werde ich mich verstärkt dem Thema Demokratie widmen." Diese Aussage trifft Sebastian Frankenberger, Bundesvorsitzender und Kandidat (Platz 2) der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) zur Wahl des Europäischen Parlaments am 25. Mai. Frankenberger ist der Ansicht, dass es u. a. mehr Bürgerbeteiligung bei ...

ÖDP zum Wahlrecht: Hände weg vom Grundgesetz!Frankenberger: Verhalten der Bundestagsparteien scheinheilig"Das Wahlrecht in einer Demokratie ist immer im Fluss. Deshalb hat die 5-Prozent-Hürde im Grundgesetz nichts zu suchen!" Diese Aussage trifft Sebastian Frankenberger, Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) und Europakandidat, anlässlich der Aussage des ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, ...

ÖDP erinnert an FukushimaBuchner: "Europa ohne Atomkraft"Drei Jahre nach der Atomkatastrophe im japanischen Fukushima erneuert die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) ihre Forderung nach einem europaweiten raschen Ausstieg aus der Atomenergie und dem Ausbau Erneuerbarer Energien. Dazu Prof. Dr. Klaus Buchner, Atomphysiker und Spitzenkandidat der ÖDP zur Europawahl: "Der Super-Gau in Fukushima hat gezeigt, wie unkalkulierbar die Risiken der ...

ÖDP sagt NEIN zu TTIPFrankenberger: "Demokratisches Handeln wird untergraben""Lobbyismus braucht Grenzen!" Diese Aussage trifft Sebastian Frankenberger, Bundesvorsitzender und Europakandidat der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) anlässlich der Verhandlungen zwischen den USA und der Europäischen Union (EU) zum Freihandelsabkommen TTIP, die nächste Woche fortgeführt werden. Frankenberger spielt darauf an, dass TTIP als sog. "living ...

ÖDP: Anerkennung für 3-Prozent-Urteil aus KarlsruheRoleff fordert: Wegfall der Europawahl-Sperrklausel respektieren!Mehr Respekt für das Grundgesetz, die Wähler und das Bundesverfassungsgericht wünscht sich Werner Roleff, Mitglied im Bundesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) und Europakandidat, anlässlich negativer Reaktionen nach dem Urteil zur Abschaffung der Sperrklausel bei der Europawahl. "Während die ÖDP das ...

Europawahl: ÖDP-Klage gegen 3-Prozent-Hürde erfolgreichÖDP-Europakandidat Frankenberger: "Stärkung der Demokratie""Das Urteil der Bundesverfassungsrichter stärkt die Demokratie." Diese Aussage trifft Sebastian Frankenberger, Bundesvorsitzender und Europakandidat (Platz 2) der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) aus Passau, bezüglich der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die 3-Prozent-Klausel zur Europawahl zu kippen. "Die ...

Europawahl: ÖDP-Europakandidat Klaus Buchner optimistischVor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Klage der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) gegen die 3-Prozent-Hürde bei der Wahl zum Europäischen Parlament zeigt sich Prof. Dr. Klaus Buchner aus München, der auf Platz 1 der ÖDP-Europaliste steht, zuversichtlich. "Wir gehen davon aus, dass die Bundesverfassungsrichter das Urteil vom November 2011 nicht ad absurdum führen und ...

ÖDP arbeitet an alternativer ZukunftsökonomieAuf Einladung des Bundesverbands der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) trafen die beiden Protagonisten Christian Felber (Gemeinwohlökonomie) und Prof. Niko Paech (Postwachstumsökonomie) in Nürnberg bei einem Symposium zusammen. Beide sind seit Jahren im deutschsprachigen Raum äußerst gefragte Referenten und füllen größte Säle, in denen systemkritisches Publikum auf Lösungen nach dem ...

ÖDP zur Selbstanzeige bei Steuerbetrug: "Konsequente Sanktionen notwendig""Der Strafzuschlag auf die Steuerschuld sollte bei Betrug deutlich erhöht werden." Diese Aussage trifft Ulrich Brehme, Wirtschaftsexperte der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) im Hinblick auf die aktuell diskutierte strafbefreiende Selbstanzeige bei Steuerbetrug.Brehme ist der Meinung, dass bei einer Steuerhinterziehung von mehr als 50.000 Euro der Strafzuschlag ...

ÖDP zur Gentechnik in der EU: Grüne DoppelmoralLüst: "Grüne sollen vor der eigenen Haustür kehren""Die Empörung von Grünen-Chefin Peters bezüglich der deutschen Enthaltung zum Genmais in der Europäischen Union ist an Doppelmoral kaum noch zu überbieten!" Diese Aussage trifft Christiane Lüst, Europakandidatin der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) und Gentechnik-Expertin. In Anlehnung an das Sprichwort "was kümmert mich mein ...

ÖDP: Keine Gentechnik in EuropaLüst: "Wähler wollen glaubwürdige Politiker"Die Europakandidatin der Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) und Gentechnik-Expertin Christiane Lüst fordert die Bundesregierung auf, heute im Europäischen Ministerrat ein klares Nein zum Anbau von gentechnisch verändertem Mais 1507 auszusprechen. "Insbesondere CSU-Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich kann hier seine Glaubwürdigkeit beweisen, in dem er ...