Pressemitteilungen zum Thema "bundestag"

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Pressemitteilungen zum Suchbegriff-Schlagwort bundestag
AfD-Antrag im Bundestag: 11-Punkte-Plan zum Schutz vor unregulierter Massenmigration!
11.05.2023
aus 95460 Bad Berneck
AfD-Antrag im Bundestag: 11-Punkte-Plan zum Schutz vor unregulierter Massenmigration! Belege aus dem Deutschen Bundestag:https://www.dzig.de/Bundestag-Wolfgang-Schaeuble-spricht-1991-zur-AsylpolitikDie unkontrollierte Einwanderung begann, als am 8. Mai 1945 die Deutsche Wehrmacht kapitulierte. Sie wurde fortgesetzt, als am 23. Mai 1945 britische Soldaten die Deutsche Reichsregierung verhafteten und sie wurde institutionalisiert, als am 24. Mai 1949 die Bundesrepublik Deutschland ausgerufen wurden, die bis heute allein den ...
Sterbewilligkeit von Schwerstkranken respektieren, Schutzmechanismen verbessern!
Sterbewilligkeit von Schwerstkranken respektieren, Schutzmechanismen verbessern! Während einige Gedanken sogar in die Richtung gehen, die wiederholt praktizierte Sterbehilfe noch stärker zu reglementieren und sie damit nahezu unmöglich zu machen, gehen andere Vorstellungen sehr weit. Der aktuell die meisten Stimmen auf sich vereinende Ansatz will die Beihilfe zum assistierten Suizid unter Strafe stellen und nur wenige Ausnahmen zu lassen. Damit würde dem aus Karlsruhe vorgegebenen Gedanken, wonach der Mensch ...
Ein Jurist kommentiert die Hetze der CDU-Bundesgeschäftsstelle
10.02.2022
aus 98530 Oberstadt
Ein Jurist kommentiert die Hetze der CDU-Bundesgeschäftsstelle Links zu den Quellen aufhttps://www.dz-g.ru/Ein-Jurist-kommentiert-die-Hetze-der-CDU-BundesgeschaeftsstellePolitische Parteien und ihre Mitglieder umfassen nur einen verschwindend geringen Teil der Bevölkerung und der 64.800.000 Wahlberechtigten. Sie sind in keiner Weise legitimiert, die Interessen aller 83.000.000 Einwohner abzubilden. Es ist ein schlechter Witz! Dieses edle Ziel verfolgt keine der im Bundestag vertretenen Parteien. Die sind ...
Happy Birthday Dystonie Treff online e.V.
02.03.2018
aus 81737 München
Happy Birthday Dystonie Treff online e.V. Damals wollten wir nur auf unsere Probleme und Unzulänglichkeiten aufmerksam machen, die wir als Dystonie -Betroffene und Angehörige hatten.Als wir dann innerhalb von 3 Monaten, Anfragen aus der ganzen Welt, zu den Themen, Dystonie - Formen und Behandlungsmöglichkeiten - bekamen, war für uns klar, hier besteht Handlungsbedarf und wir wurden gemeinnützig!Heute, nach 5 Jahren, blicken wir auf intensive online- und vor Ort-Aufklärungsarbeit ...
Wir brauchen mehr Strom!
11.05.2017
aus 14163 Berlin
Wir brauchen mehr Strom! Ohne Strom gibt es keinen WohlstandWie viele Elektrogeräte gibt es in einem Haushalt? Es ist gut, die hohe Zahl der Elektrogeräte zu bedenken. Oft sind es mehr als sechzig. Im Bad gibt es Föhn, Rasierapparat, Haarschneider und elektrische Zahnbürsten. Im Schlafzimmer bringen Heizkissen, Infrarotstrahler und verstellbare Matratzen mehr Annehmlichkeiten. Der Wäschepflege dient neben der Waschmaschine ein Trockner, ein Bügeleisen und eine ...
Und weiter steigen die Strompreise
17.01.2017
aus 14163 Berlin
Und weiter steigen die Strompreise Jede neue Ökostromanlage erhöht die Stromkosten immer mehr. Doch unsere Regierung und lokale Verwaltungen wollen trotzdem die sogenannte Energiewende durch immer mehr Ökostromanlagen weitertreiben. Naturschutz und Artenschutz werden zugunsten von Ökostromanlagen aufgeweicht. Der Stromverbraucherschutz NAEB e.V., ein Zusammenschluss von mehr als hundert Energiefachleuten aus ganz Deutschland, protestiert seit Jahren gegen diese Entwicklung. ...
Ökostrom-Dumping zerstört die deutsche Industrie
29.08.2016
aus 14163 Berlin
Ökostrom-Dumping zerstört die deutsche Industrie Der Ökostrom wird nach dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) dem Erzeuger hoch vergütet und vorrangig in das Stromnetz eingespeist. Der wetterwendische Wind- und Solarstrom mit schnell wechselnden Leistungen findet jedoch nur Verbraucher, wenn er preiswerter angeboten wird als der verlässliche Strom aus Kohle- und Kernkraftwerken. So wird der Ökostrom an der Leipziger Strombörse unter den Produktionskosten der Kohlekraftwerke im Mittel zu ...
Offener NAEB-Brief: Beenden Sie die Energiewende!
25.07.2016
aus 14163 Berlin
Offener NAEB-Brief: Beenden Sie die Energiewende! Ein offener Brief an die Bundesregierung und die Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Sehr geehrte Mitglieder des Deutschen Bundestages,Sehr geehrte Mitglieder der Bundesregierung, Mehr als zwölf Jahre nach dem Start des Experimentes Energiewende wird es Zeit, die bisherigen Ergebnisse zu bewerten und daraus Schlussfolgerungen zu ziehen. Der Stromverbraucherschutz NAEB e.V., ein Zusammenschluss von Fachleuten, die über Jahrzehnte ...
Das-Diabetes-TV macht den Stress-Test - Diabetes und Bundestag
08.04.2015
aus 44866 Bochum
Das-Diabetes-TV macht den Stress-Test - Diabetes und Bundestag Eigentlich sollte jeder Bundestagsabgeordnete mit dem Thema Diabetes schon häufiger konfrontiert worden sein. Schließlich wächst kaum eine Krankheit in Deutschland schneller. Rund 8 Millionen Deutsche sind vom Diabetes betroffen.Doch in der Realität, so stellte die Redaktion von Das-Diabetes-TV fest, stehen viele politisch Verantwortliche dem Thema nicht ganz so nahe, wie es die erschreckenden Zahlen eigentlich nahe legen. So ist die Umfrage ...
Aufruf: Merkel muss weg!!!
02.12.2013
aus 66981 Münchweiler an der Rodalb
Entsprechend dem Aufruf auf www.Balereau.de brachten die Bundestagswahlen 2013 das eindeutige ERGEBNIS: 'Die Kanzlerin muss weg! ' sagt die Mehrheit der Wähler. Das ist der Auftrag der Wähler an die Volksvertreter.Die Union hat - bezogen auf alle Wahlberechtigten - gerade mal ca. 1/3 der Stimmen erhalten. Auch Nichtwähler sind Wahlberechtigte.- 2/3 der Wahlberechtigten wollen die alte Regierung nicht mehr.- 2/3 der Wahlberechtigten wollen ...
Martin Burkert: Gemeinsam für die Hochwasseropfer
(ddp direct) Spontan haben die Mitglieder der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion in einer Sitzung Spenden für die Hochwasserhilfe in Bayern gesammelt. Bislang kamen 3.000 Euro zusammen, die der „Aktion Deutschland hilft“ zu Gute kommen. Die SPD-Landesgruppe bedankt sich damit bei allen Helferinnen und Helfern und drückt gleichzeitig ihre Solidarität mit den Opfern aus. Martin Burkert, Vorsitzender der SPD-Landesgruppe ...
Ohoven: Dezentrale Energieversorgung spart Milliarden für Netzausbau
16.05.2013
aus 10117 Berlin
(ddp direct) Berlin – „Die Energiewende wird unbezahlbar ohne eine Forcierung neuer Energie-Speichertechnologien. Eine solche Speicheroffensive gehört in die Hände des Mittelstands.“Dies erklärte Reinhard Schneider, Vorsitzender der BVMW Energiekommission, bei der parlamentarischen Anhörung zur Petition „für bezahlbaren und nachhaltigen Strom“.Zuvor hatten die Obleute im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags BVMW-Präsident ...
Ohoven: Bundesregierung muss Strompreisexplosion stoppen
13.05.2013
aus 10117 Berlin
(ddp direct) Berlin – „Die Bundesregierung muss jetzt den staatlichen Anteil am Strompreis senken. Die Explosion der Strompreise gefährdet die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Deutschland. Steigt der Strompreis weiter, wird jeder dritte Mittelständler nach einer aktuellen Umfrage Investitionen und Neueinstellungen zurückstellen.“ Dies erklärte der Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario ...
Nürnberg gibt Gas Neueröffnung von zwei Erdgastankstellen
28.01.2013
aus 39171 Sülzetal
(ddp direct) Ab sofort können Autofahrer im städtischen Ballungsgebiet Nürnberg flächendeckend ERDGAS tanken. Politik und Wirtschaft eröffneten zwei neue Erdgastankstellen. Damit nimmt Nürnberg eine Vorreiterrolle für die Versorgung mit dem umweltschonenden Kraftstoff ein. Rund um die Uhr gibt es nun für alle Erdgasfahrzeuge an wichtigen Verkehrsknotenpunkten Tankmöglichkeiten. Der Nürnberger SPD-Bundestagabgeordnete Martin Burkert ...
Bundesregierung muss die Stromsteuer senken
23.01.2013
aus 10117 Berlin
(ddp direct) Berlin – „Der Anstieg der Strompreise bedroht die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes Deutschland. Die Bundesregierung muss jetzt auf die Bremse treten. Der staatliche Anteil von rund 45 Prozent am Strompreis muss gesenkt werden. Mit unserer Online-Petition beim Bundestag wollen wir die Politik aufrütteln.“ Das erklärte Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), zum Start der Petition ...
Jewish Filmmaker Influences German Debate on Forced Religious Circumcision of Boys
23.11.2012
aus 00000 London WC1N 3XX
Jewish Filmmaker Influences German Debate on Forced Religious Circumcision of Boys The documentary IT'S A BOY! (length 41 minutes) was filmed for British Television Channel 4. Considered the most influential and authoritative investigation of religious circumcision, the film is now available for the first time to the German public and can be downloaded with German subtitles from http://www.realeyz.tv/de/its-a-boy.html or be streamed. Later, the film will also be shown on Austrian television ORF. Yesterday, in view of ...
Anette Kramme: Gegen die Kürzung der Rentenbeiträge
(ddp direct) Zur DGB-Studie bezüglich Senkung der Rentenbeiträge erklärt die Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales, Anette Kramme: Frau von der Leyen sollte sich diese Zahlen zu Herzen nehmen. Die überwältigende Mehrheit der Bürger ist gegen eine Senkung der Rentenbeiträge. Die Bürger haben verstanden, dass sie kaum etwas davon hätten. Frau von der Leyen sollte auf die Beitragssenkung verzichten. Mit einer ...
Meldegesetz: Bayernpartei schlägt Änderung der Abstimmungsregeln vor
17.08.2012
aus 81673 München
Es ist ja nicht das erste Mal, dass der Fußball zum Durchwinken unpopulärer Maßnahmen missbraucht wird. Schon mehrmals wurden im Schutz von Europa- oder Weltmeisterschaften an der Öffentlichkeit vorbei umstrittene Gesetze verabschiedet. Hier sei nur an die Mehrwertsteuererhöhung 2006 oder die Aufweichung des Datenschutzes bei Internet-Suchmaschinen 2010 genannt.Doch so bunt wie neulich haben es die Abgeordneten noch nie getrieben: Just ...
Öffentliche Petition zur Reform des vorläufigen IHK Gesetzes von 1956 im Bundestag
14.06.2012
aus 12157 Berlin
14. Juni 2012 Die Initiative pro KMU möchte die Industrie- und Handelskammer in Berlin modernisieren. Damit sich bundesweit die Arbeit der IHKs verbessern kann, fordert die Initiative pro KMU eine Reform des "vorläufigen IHK Gesetzes von 1956". Dazu hat man eine Petition in den Bundestag eingereicht und alle Bürger haben jetzt die Möglichkeit, vier Wochen lang Ihre Unterstützung via Internet bekunden.Die IHK haben einen gesetzlichen ...
Die politischen Folgen der NEIN!-Idee im Deutschen Bundestag
27.04.2012
aus 21698 Harsefeld
Die politischen Folgen der NEIN!-Idee im Deutschen Bundestag Falls Kandidaten der NEIN!-Idee in den Deutschen Bundestag einziehen, werden die NEIN!-Abgeordneten konsequent bei destruktiven Gesetzesvorhaben wie auf www.NEIN-Idee.de ausführlich begründet, mit "Nein" abstimmen. Gesetze, die Gesetzen und Verordnungen zuwiderlaufen, sie aushöhlen oder nur elitäre Interessen bedienen, sind destruktiv, weil sie nicht dem ganzen deutschen Volk dienen. Dabei handeln Mandatsträger der NEIN!-Idee konstruktiv, ...