Pressemitteilungen zum Thema "bundesverfassungsgericht"

Wer mit www.MC-Garagen.de Reihengaragen oder einen Garagenhof kunstvoll gestaltet, sollte durchaus bedenken, welche bauliche und rechtliche Situation in 50 Jahren auftritt. Ist eine solche Überlegung abwegig? Wo ist die Grenze bei der Anzahl der Kfz-Stellplätze, um den Denkmalschutz ins Spiel zu bringen. Wer wirft solche Diskussionen auf und wann? Ehrlicherweise ist kein Mensch ein Hellseher oder Prophet und kann erahnen, was 50 Jahre später ...

(ddp direct) Berlin Zu Plänen für eine Zwangsanleihe oder Sondersteuer für Vermögende erklärt der Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven:Zwangsanleihen sind ökonomisch unsinnig und zudem verfassungsrechtlich bedenklich. Im Mittelstand ist das Vermögen in aller Regel im inhabergeführten Betrieb gebunden. Wenn Liquidität zwangsweise entzogen wird, schadet das der Konjunktur. Großunternehmen ...