Pressemitteilungen zum Thema "unterlassungserklärung"

(Mynewsdesk) Wiesbaden, 22.04.2014 Abmahnungen wegen Urheberrechts- oder Markenrechtsverletzungen werden heute vielfach verschickt. Nicht immer zu Recht, wie beispielsweise die Abmahnwelle zum Videoportal Redtube bei den Abgemahnten viele Fragen zur Rechtmäßigkeit der erhaltenen Abmahnungen aufgeworfen hat. Der Vorwurf lautet in Abmahnungen häufig, dass im Internet illegal Filme oder Musik über Filesharing-Börsen getauscht worden wären. ...

AGB sind bestens dazu geeignet, die dem Verkäufer auf eBay obliegenden Informationspflichten wiederzugeben. Es sind insofern insbesondere Informationen dahingehend zu tätigen, wie es zu einem Vertragsschluss zwischen einem Verkäufer und einem eBay-Mitglied (Verbraucher) kommt. Es ist daher zu empfehlen, der geltenden Rechtsprechung entsprechende AGB auszuweisen. Darin können auch anderweitige nützliche Klauseln, wie zum Beispiel eine ...

Die Regierung plant nun eine grundsätzliche Änderung in Bezug auf das Abmahnwesen, da das Rechtsmittel Abmahnung nicht selten missbraucht wird, und sowohl Verbraucher aus urheberrechtlicher Sicht (Stichwort: Filesharing) als auch Mitbewerber/Unternehmer aus wettbewerbsrechtlicher Sicht mit Abmahnungen überzogen werden, in denen hohe und nach der Auffassung der Bundesregierung unverhältnismäßige Aufwendngen geltend gemacht werden.Geplant ...

Es soll lediglich ein Song oder ein Film downloaded werden. Ein urheberrechtlich geschütztes Werk innerhalb einer Tauschbörse öffentlich zur Verfügung zu stellen, bezwecken die meisten Betroffenen nicht. Sondern im Gegenteil, ein solcher Vorgang soll im Sinne dieser Auffassung einiger Mandanten geradezu vermieden werden. Ein überwiegender Teil der Mandanten (schätzungsweise 75%) kennen gar nicht, dass innerhalb einer Peer to peer im Rahmen ...

Abmahnung.de versteht sich als Informationsportal, das Betroffenen und Interessierten alles Relevante zum Thema Abmahnung im Wettbewerbsrecht näher bringt. Die Website befasst sich dabei nicht nur mit den rechtlichen Grundlagen und Voraussetzungen, sondern informiert gleichzeitig über entsprechende Reaktionsmöglichkeiten auf den Erhalt einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung. Die Möglichkeit eines direkten Zugangs zur Entscheidungsdatenbank ...