Gesellschaft & Familie

Bundeskanzlerin Merkel empfängt den tunesischen Ministerpräsidenten EssidDie stellv. Sprecherin der Bundesregierung, Christiane Wirtz, teilt mit:Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt am Donnerstag, 5. November um 12:30 Uhr den tunesischen Ministerpräsidenten Habib Essid mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt.Bei einem Meinungsaustausch werden sich Bundeskanzlerin Merkel und Ministerpräsident Essid über die aktuelle Sicherheitslage ...

Bericht der Unabhängigen Sachverständigen VertrauenspersonDie stellv. Sprecherin der Bundesregierung, Christiane Wirtz, teilt mit:Die Bundesregierung hat den Bericht von Herrn Richter am Bundesverwaltungsgericht a.D. Dr. Kurt Graulich (Unabhängige Sachverständige Vertrauensperson) zur Kenntnis genommen und hat diesen in einer offenen und einer eingestuften Fassung an den Deutschen Bundestag übermittelt.In ihrer Bewertung vom 23. April 2015 ...

Team der Ludwig-Maximilians-Universität München siegt beim Moot Court zum Steuerrecht im BundesfinanzhofIn dem unter gemeinsamer Trägerschaft der Deutschen Steuerjuristischen Gesellschaft und des Bundesfinanzhofs am 29. und 30. Oktober 2015 veranstalteten Moot Court zum Steuerrecht hat das Team der Ludwig-Maximilians-Universität München den ersten Platz in der Endausscheidung errungen. Die folgenden Plätze wurden von der Bucerius Law ...

Berufsorientierung für die Fachkräfte von morgenBundesbildungsministerin Johanna Wanka hat sich heute bei einem Besuch des Bildungszentrums der Handwerkskammer Frankfurt (Oder) informiert, wie der Fachkräftenachwuchs gefördert wird. Ministerin Wanka übergab dabei einen Zuwendungsbescheid für die kommende Periode des Berufsorientierungsprogramms an den Präsidenten der Handwerkskammer Frankfurt (Oder), Wolf-Harald Krüger."Viele junge ...

Besuch des Verfassungsgerichts der Republik Korea beim BundesverfassungsgerichtPressemitteilung Nr. 79/2015 vom 30. Oktober 2015Am 29. und 30. Oktober 2015 besuchte eine Delegation des Verfassungsgerichts der Republik Korea unter Leitung seines Präsidenten Park Han-Chul das Bundesverfassungsgericht. Die Delegation wurde von Präsident Prof. Dr. Andreas Voßkuhle, Vizepräsident Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof sowie Richterinnen und Richtern des ...

Frieden als Handelshemmnis?Der Rüstungskonzern Heckler Koch klagt gegen die Bundesregierung, um eine Ausfuhrgenehmigung für Teile des Sturmgewehrs G36 nach Saudi-Arabien zu erhalten. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:Die Große Koalition bekommt jetzt die Quittung für die eigenen Fehlentscheidungen der Vergangenheit. Es war und ist unverzeihlich einer Diktatur, die die Menschenrechte mit Füßen tritt, ...

Gesundheit für die Ärmsten der Welt Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) wird seine Forschungsanstrengungen im Kampf gegen vernachlässigte und armutsbegünstigte Krankheiten intensivieren. Als ein Ergebnis der Wissenschaftsministerkonferenz der G7-Staaten im Oktober hat das BMBF sein strategisches Förderkonzept "Globale Gesundheit im Mittelpunkt der Forschung" mit neuen Schwerpunkten versehen.Erster Schritt wird eine ...

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und TechnikfolgenabschätzungMittwoch, 04. November 2015, 9.30 UhrPaul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 4.300Öffentliches Fachgespräch zum Thema"Wissenschaftliche Verantwortung"Vorlagen zum Fachgespräch:Antrag der Abgeordneten Nicole Gohlke, Sigrid Hupach, Dr. Rosemarie Hein, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.Wissenschaftsfreiheit und Wissenschaftsverantwortung sicherstellen ...

Appell der Alpengemeinden und ihrer Bewohner an die WeltklimakonferenzDie Städte und Gemeinden der Alpen haben heute ihren gemeinsamen Klimaschutz-Appell an die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium Rita Schwarzelühr-Sutter übergeben. Der Appell "Klimaschutz jetzt!" der internationalen Alpenschutzkommission, des Gemeindenetzwerks Alpenallianz und des Vereins Alpenstadt des Jahres wendet sich an die 21. ...

Bericht des UN Klimasekretariats zu den nationalen Klimaschutzzusagen für Paris vorgestelltDie Exekutivsekretärin des Klimasekretariats, Christiana Figueres, und der Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Jochen Flasbarth, haben heute in Berlin den Synthesebericht der UNFCCC für den Klimagipfel in Paris vorgestellt. Der Bericht wertet die nationalen Klimaschutzzusagen (INDCs) aus, die 146 Länder bis zum 1. Oktober 2015 für die ...

Deutsch-israelische Gesprächsreihe - Film-Panel mit Außenminister SteinmeierAm Dienstag (03.11.) findet aus Anlass des 50. Jahrestages der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Israel am 12. Mai 1965 der dritte Teil der deutsch-israelischen Lese- und Gesprächsreihe statt.Unter dem Titel "Von Bruchkanten und Wunden" diskutiert Außenminister Steinmeier mit dem israelischen Filmregisseur Ari Folman (u.a. "Waltz with ...

In diesem Jahr wurde zum ersten Mal in Deutschland ein GemeinwohlAtlas erstellt und im Internet veröffentlicht (http://www.gemeinwohlatlas.de). In einer repräsentativen Erhebung wurden fast 8000 Personen im gesamten Bundesgebiet zum Gemeinwohlbeitrag von insgesamt 127 Firmen, öffentlichen Institutionen und NGOs befragt. Studienleiter Prof. Dr. Timo Meynhardt, Inhaber des Dr. Arend Oetker Lehrstuhls für Wirtschaftspsychologie und Führung an ...

Öffentliche Sitzung des FinanzausschussesMontag, 02. November 2015, 12 UhrPaul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 400Öffentliche Anhörung zuma. Gesetzentwurf der BundesregierungEntwurf eines Gesetzes zum automatischen Austausch von Informationen über Finanzkonten in Steuersachen und zur Änderung weiterer GesetzeBT-Drucksache 18/5920, 18/6290b. Antrag der Abgeordneten Klaus Ernst, Matthias W. Birkwald, Susanna Karawanskij, weiterer ...

Europa-Staatsminister Roth und der französische Staatssekretär Harlem Désir besuchen Kehl und StraßburgStaatsminister fürEuropa Michael Roth wird gemeinsam mit seinem französischen Kollegen, Staatssekretär Harlem Désir am 31.10.2015 Straßburg und Kehl besuchen. Roth und Désir sind gleichzeitig Beauftragte ihrer Regierungen für die bilaterale Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich.Gemeinsam mit dem Minister für Europa des ...

Weihnachtsmann bringt Rückgang der Arbeitslosigkeit und die Rute für Junge gleich mitZur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Oktober erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn:Gegenüber dem Vormonat ist die Arbeitslosigkeit um 59.000 auf jetzt offiziell 2,649 Millionen gesunken. Das ist eine erfreuliche Entwicklung, aber wie gehabt läge die Arbeitslosigkeit trotzdem ohne statistische Tricks deutlich höher, wie ...

Außenminister Steinmeier: documenta 14 wird Brücke von Kassel nach Athen bauenDie documenta 14 wird im Frühjahr 2017 nicht nur in Kassel eröffnet. Fast zeitgleich findet die wichtigste Schau moderner Kunst erstmals in Athen als weiterem konzeptuellem Standort statt. Unter dem Motto "Von Athen lernen" ist das Publikum eingeladen, die Entwicklungen in Griechenland und Europa der vergangenen Jahre aus künstlerischer Perspektive zu betrachten. ...

Ein literarischer Paternoster für das Kinderhospiz BurgholzBereits zwei Wochen nach seiner erfolgreichen Präsentation der Neuauflage von "Isabellas Welt" stellt der Ronsdorfer Buchhändler und Schriftsteller die Benefiz-Anthologie "PATERNOSTER - Vom Auf und Ab des Lebens" (https://buch-ist-mehr.de/buecher/paternoster-vom-auf-und-ab-des-lebens) als Herausgeber vor. Mit dieser Anthologie erfüllt sich für Christian Oelemann ...

Öffentliche Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses (NSA)Freitag, 06. November 2015, 9 UhrPaul-Löbe-Haus, Europasaal 4 900Auf der Tagesordnung steht die Zeugenvernehmung von zwei BND-Mitarbeitern.Der Ausschuss entscheidet jeweils vor der Vernehmung über die Möglichkeit von Auftaktbildern.Wir bitten um Verständnis, dass bei Platzmangel pro Redaktion nur ein Platz besetzt werden kann.Bitte beachten Sie, dass für die gesamte Sitzung das ...

Öffentliche Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses (NSA)Donnerstag, 05. November 2015, 11.30 UhrPaul-Löbe-Haus, Europasaal 4 900Öffentliche Beweisaufnahme:1. Anhörung des Sachverständigen, Dr. Kurt Graulich 2. Zeugenvernehmung:- Referatsleiter des Justiziariats des BND- Albert Karl, BK, Referatsleiter 603Der Ausschuss entscheidet jeweils vor der Vernehmung über die Möglichkeit von Auftaktbildern.Wir bitten um Verständnis, dass bei ...

Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde auf Zusendung einer Urteilskopie an einen ZeitungsverlagPressemitteilung Nr. 78/2015 vom 29. Oktober 2015Beschluss vom 14. September 20151 BvR 857/15Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts der Verfassungsbeschwerde eines Zeitungverlags gegen eine Entscheidung des Thüringer Oberverwaltungsgerichts stattgegeben und das Verfahren zur erneuten ...