Gesellschaft & Familie

Neue Beschlüsse des Aufsichtsrats: 4,0 Millionen Euro für Forschungsprogramm "High Performance Computing"Der Aufsichtsrat der Baden-Württemberg Stiftung hat in seiner heutigen Frühjahrssitzung neue Projekte beschlossen. Insgesamt wendet die Stiftung 5,7 Mio. Euro auf, die in Projekte aus den Bereichen Forschung, Bildung, Gesellschaft Kultur fließen. Vier Millionen Euro gehen an ein Forschungsprogramm, das sich der Grundlagenforschung ...

Außenminister Steinmeier zum Tod von Fritz J. RaddatzAußenminister Steinmeier sagte am 26.02. in Berlin anlässlich der Nachricht vom Tod von Fritz J. Raddatz:Mit Fritz J. Raddatz verliert Deutschland einen großen Literaturkritiker, einen viel beachteten Schriftsteller und streitbaren Anwalt der Literatur, der über viele Jahre das deutsche Feuilleton prägte. Fritz J. Raddatz stand und steht mit seinem herausragenden Wirken für das freie ...

Abgeordnete zur sechsten Interparlamentarischen Konferenz nach RigaDer Deutsche Bundestag ist mit einer Delegation bei der sechsten Interparlamentarische Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (IPC GASP/GSVP) vertreten. Diese findet vom 4. bis 6. März 2015 in der lettischen Hauptstadt Riga statt.Die Parlamentarier aus den 28 nationalen Parlamenten der EU und dem ...

Außenminister Steinmeier begrüßt "Berliner Erklärung" der sudanesischen Opposition zum "Nationalen Dialog"In Berlin sind gestern und heute Vertreter der Opposition und Zivilgesellschaft Sudans zusammengekommen, um über den Friedensprozess zu beraten. Dazu erklärte Außenminister Steinmeier heute (26.02.) in Berlin:Ich begrüße den Willen der Opposition, eine Lösung der Probleme Sudans in einem "Nationalen Dialog" zu suchen. Die Kämpfe ...

Arbeitsschutz - Buntenbach: Arbeitsstättenverordnung jetzt verabschiedenDGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach hält es für einen "riesengroßen Fehler", wenn die Reform der Arbeitsstättenverordnung jetzt gestoppt würde und fordert die sofortige Umsetzung des Entwurfs. Buntenbach sagte am Donnerstag in Nürnberg:"Der vorliegende Entwurf für die Reform der Arbeitsstättenverordnung muss jetzt umgesetzt werden. Wir brauchen dringend eine ...

Mindestlohn - Das Monster heißt nicht Bürokratie, sondern Mindestlohnumgehung!Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen sagte DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell am Donnerstag in Frankfurt:"Der Arbeitsmarkt zeigt sich weiter stabil. Damit ist offensichtlich: Der Mindestlohn vernichtet keine Arbeitsplätze.Aber trotzdem ist nicht alles in Ordnung auf dem Arbeitsmarkt. Vor allem bei den Minijobs wird von manchen Arbeitgebern weiter getrickst und ...

Michelbach: Mittelständler setzen sich durch - "Bürokratiemonster Arbeitsstättenverordnung gestoppt" - Mindestlohnumsetzung wird vereinfachtAls "Sieg der Vernunft" und "Erfolg der Mittelständler für den Erhalt unserer Arbeitsplätze" bezeichnet der Vorsitzende der CSU-Mittelstands-Union, Hans Michelbach, das vorläufige Aus für die von SPD-Ministerin Andrea Nahles geplante Arbeitsstättenverordnung. Zugleich begrüßte Michelbach am ...

Workshop des Nationalen Krebsplans zur Stärkung der Bürger- und PatientenorientierungWie können Krebspatienten und die Allgemeinbevölkerung besser über medizinische Entscheidungen informiert werden? Wie können sie besser in diese Entscheidungsprozesse einbezogen werden? Über diese Fragen diskutieren Akteure des Nationalen Krebsplans sowie führende nationale und internationale Expertinnen und Experten aus dem Bereich der ...

BMEL bündelt wichtige Informationen zur Reform der europäischen Agrarpolitik in kostenloser BroschüreLandwirtschaftliche Unternehmen brauchen Planungssicherheit, damit sie weiter in die Modernisierung ihrer Betriebe sowie in die Vielfalt und Qualität unserer Lebensmittel investieren können. Mit der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) wurde für den Zeitraum 2014 bis 2020 ein verlässlicher Rahmen geschaffen.Cover der Broschüre ...

"Etwas Luft zum Atmen" Linken-Fraktionsvize Dietmar Bartsch im Interview mit der Wochenzeitung "Das Parlament"Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung"Das Parlament" (Erscheinungstag: 2. März 2015)- bei Nennung der Quelle frei zur sofortigen Veröffentlichung -Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion Die Linke im Bundestag, Dietmar Bartsch, sieht die Tür für einen Kurswechsel in der ...

Bildungsmanager gesucht - BMBF fördert Vernetzung der Akteure in den Kommunen / Wanka: "Bildungschancen entstehen in den Städten und Gemeinden" Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) unterstützt mit einem neuen Förderprogramm bundesweit Kommunen beim Bildungsmanagement. Mit "Bildung integriert" werden Fachleute für Bildungsmanagement und -monitoring finanziert, die beispielsweise in Bildungsbüros oder Stabsstellen der ...

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz zum UrheberrechtsgesetzMittwoch, 04. März 2015, 11:30 UhrPaul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 2.600Öffentliche Anhörung zum:Gesetzentwurf der Abgeordneten Halina Wawzyniak, Dr. Petra Sitte, Jan Korte, Dr. André Hahn, Ulla Jelpke, Petra Pau, Harald Petzold (Havelland), Martina Renner, Kersten Steinke, Frank Tempel und der Fraktion DIE LINKE. sowie der Abgeordneten Tabea Rößner, ...

Europarat sieht Verbesserungsmöglichkeiten in der Korruptionsprävention in Deutschland - Vierter Evaluierungsbericht beleuchtet Abgeordnete, Richter und StaatsanwälteDie Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland erneuert ihren Aufruf, Maßnahmen zur Korruptionsprävention in den deutschen Institutionen weiter zu verstärken. Ein neuer Bericht der Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) des Europarates mahnt ...

Kulturstaatsministerin Grütters startet Deutschen Buchhandlungspreis 2015Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat den Deutschen Buchhandlungspreis ins Leben gerufen. Ab sofort können sich unabhängige und inhabergeführte Buchhandlungen für diese Auszeichnung bewerben.Staatsministerin Grütters betonte: "Das literarische Leben ist das Fundament, die vielen kleinen Buchhandlungen und Verlage sind die Wegmarken unserer Kulturlandschaft ...

Es soll Menschen geben, die nur vortäuschen, eine Garage bauen zu wollen. Ob Fachberater von www.MC-Garagen.de auch einmal solche Zeitgenossen kennenlernen? Eine gesunde Eiche oder laut Sitzungsvorlage [1] ein Ahorn war einem Grundstückseigentümer ein Dorn im Auge. [2] Nun freut sich jede Baubehörde, wenn der ruhende Verkehr auf öffentlichen Straßen durch einen Kfz-Stellplatz auf einem Privatgrundstück entlastet wird. Doch was wiegt ...

"Advocate Europe" - der neue europäische Ideenwettbewerb für ZukunftshungrigeJeweils bis zu 50.000 € Förderung für gemeinnützige ProjektvorhabenDie Stiftung Mercator, MitOst e.V. und Liquid Democracy rufen Akteure der Zivilgesellschaft online zur Einreichung von Projektideen zur Stärkung des Zusammenhalts in Europa auf. Vereine und Initiativen können sich um bis zu 50.000 € Förderung bewerben. Gesucht werden unkonventionelle ...

Staatssekretär Baake zur Mitteilung der Europäischen Kommission zur EnergieunionDie Europäische Kommission hat heute die Mitteilung zur Europäischen Energieunion vorgelegt. Damit folgt sie der Aufforderung des Europäischen Rates vom 18. Dezember 2014. Mit den fünf Dimensionen Energieversorgungssicherheit, Energiebinnenmarkt, Energieeffizienz, Dekarbonisierung des Energiemixes sowie Energieforschung adressiert die Mitteilung die ...

Emissionshandel - Hendricks begrüßt frühen Kompromiss zur Reform des EmissionshandelsDer Umweltausschuss des Europäischen Parlaments hat gestern ein Mandat für den Trilog zur Marktstabilitätsreserve mit Rat und Kommission erteilt. Dazu erklärt Bundesumweltministerin Barbara Hendricks:"Im Europäischen Parlament wurden die Weichen gestellt, um die dringend benötigte Reform des Europäischen Emissionshandels rasch zu verabschieden. Der ...

Endlagerstandort oder Entsorgungszentrum?Öffentliche Sitzung der Kommission Lagerung hoch radioaktiver AbfallstoffeMontag, 02. März 2015, 11 UhrPaul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 4.900 (Europasaal)Mit zwei wichtigen Aspekten der Suche nach Endlagerstandort befasst sich die Kommission Lagerung hochradioaktiver Abfallstoffe in ihrer 10. Sitzung am kommenden Montag. Unter dem Stichwort "Endlager/Entsorgungszentrum" erörtern die Mitglieder die Frage, ...

Außenminister Steinmeier trifft seinen kamerunischen Amtskollegen Pierre Moukoko MbonjoAm Donnerstag, den 26. Februar 2015, empfängt Außenminister Frank-Walter Steinmeier den Außenminister Kameruns, Pierre Moukoko Mbonjo, zu einem Gespräch im Auswärtigen Amt.Im Mittelpunkt des Gesprächs werden der Ausbau der bilateralen Beziehungen sowie die Sicherheitslage in der Region stehen. Zuletzt haben sich beide Minister im September 2014 in New ...