Gesellschaft & Familie

Bündnisgrüne Abgeordnete ab 24. Juni auf Sommertour im Land Brandenburg unterwegsDie Abgeordneten der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN touren auch in diesem Jahr in der sitzungsfreien Zeit des Parlaments durch Brandenburg, um mit Bürgerinnen und Bürgern, Initiativen und Institutionen vor Ort über Politik ins Gespräch zu kommen. Sie wollen unterschiedliche Sichtweisen und Erfahrungen aufnehmen und Berichten aus der Praxis zuhören, auch ...

Prekäre Lage der Beschäftigten in der Wissenschaft verbessernIn keinem anderen öffentlichen Beschäftigungszweig werden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter so unsicher und prekär beschäftigt wie in der Wissenschaft. Während diese Arbeitsbedingungen nach überwiegender Expertenmeinung auch bundesweit eine Archillesferse des Wissenschaftssystems darstellen, gehen die Probleme in Brandenburg noch tiefer, befürchtet MARIE LUISE VON HALEM, ...

Unabhängige Aufklärung dringend nötig - Untersuchungskommission und Hotline müssen losgelöst vom Ministerium seinDie bildungs- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MARIE LUISE VON HALEM hat nach Medienberichten über gravierende Missstände in einem brandenburgischen Kinder- und Jugendheim der Betreiberfirma Haasenburg GmbH eine unabhängige und schnelle Aufklärung gefordert. ,,Wenn die Berichte ...

Project Signing: Promoting Safe Migration for Bangladeshi Workers DHAKA, June 21, 2013 — The Word Bank signed a $2.58 million grant agreement with BRAC today to implement a pilot project on Safe Migration for Bangladeshi Workers, with the objective of reducing vulnerability of migrant workers and their families. The pilot will be implemented across 80 upazilas in 20 districts and aims to benefit 864,000 potential migrants and their ...

Bundeswirtschaftsminister Rösler reist nach IsraelDer Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, reist am 24. und 25. Juni mit einer rund 70-köpfigen Wirtschaftsdelegation nach Israel. Ziel des Besuchs ist es, die wirtschaftlichen Beziehungen beider Länder weiter zu intensivieren. Die Wirtschaftsdelegation besteht vorwiegend aus Start-ups aus den Bereichen Informations- und Biotechnologie, Medizintechnik und ...

Bundeskanzlerin Merkel empfängt den tschechischen Staatspräsidenten ZemanDer stv. Sprecher der Bundesregierung, Georg Streiter, teilt mit:Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt am kommenden Mittwoch, den 26. Juni, um 16.45 Uhr, den tschechischen Staatspräsidenten Miloš Zeman zu einem Gespräch im Bundeskanzleramt. Bei diesem Treffen werden insbesondere die bilateralen Beziehungen, europäische Themen sowie die innenpolitische Lage in beiden ...

Bundeskanzlerin Merkel empfängt den Staatspräsidenten der Republik Island, Ólafur Ragnar GrimssonDer stv. Sprecher der Bundesregierung, Georg Streiter, teilt mit:Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt am 26. Juni 2013, um 11:00 Uhr, den Staatspräsidenten der Republik Island, Ólafur Ragnar Grimsson, zu einem Gespräch im Bundeskanzleramt.Staatspräsident Grimsson hält sich auf Einladung von Bundespräsident Gauck in Berlin auf.Presse- und ...

Hochwasser: Staatssekretäre bereiten Umsetzung des Fondsgesetzes zur Aufbauhilfe vorDer Staatssekretärs-Ausschuss hat heute in seiner 9. Sitzung das weitere Vorgehen zur Umsetzung des Gesetzentwurfs für den Aufbauhilfe-Fonds, der am 5. Juli 2013 im Bundesrat verabschiedet werden soll, erörtert. Nachdem durch den Abschluss der Verwaltungsvereinbarungen mit den betroffenen Ländern die Soforthilfen für Private und Unternehmen kurzfristig ...

Besuch des Verfassungsgerichts und des Obersten Berufungsgerichts der Republik Südafrika beim Bundesverfassungsgericht Eine Delegation des Verfassungsgerichts und des Obersten Berufungsgerichts der Republik Südafrika besuchte vom 18. bis 21. Juni 2013 das Bundesverfassungsgericht. Die Delegation unter Leitung von Chief Justice Mogoeng Mogoeng wurde vom Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Andreas Voßkuhle, sowie von weiteren ...

Verbesserter Schutz gegen PiratenStartschuss für Zulassungsverfahren für bewaffnete Sicherheitsunternehmen auf SeeschiffenAm heutigen Tage tritt die Seeschiffbewachungsverordnung zur verbesserten Bekämpfung der Piraterie in Kraft. Ab sofort können private Bewachungsunternehmen Anträge auf Zulassung beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) stellen. Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und ...

Verfassungsbeschwerde gegen Einkommensanrechnung des "unechten Stiefvaters" bei "Hartz IV-Leistungen" nicht zur Entscheidung angenommen Die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat eine Verfassungsbeschwerde, die sich gegen eine Regelung zur Einkommens- und Vermögensanrechnung bei den Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende richtet, wegen Unzulässigkeit nicht zur Entscheidung angenommen. Die 1993 geborene ...

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel eröffnet Berufsbildungszentrum in MexikoPuebla, Berlin - Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ist zu einer dreitägigen Reise nach Mexiko aufgebrochen. Dort wird er heute gemeinsam mit dem Gouverneur von Puebla, Rafael Moreno Valle Rosas, dem Vorstandsvorsitzenden der Schuler AG, Stefan Klebert, und BDA-Präsident Dieter Hundt, das Berufsausbildungszentrum CEDUAL eröffnen.Das Berufsbildungszentrum ...

Landshut, 17.06.2013: Finanzielle Engpässe, etwa aufgrund einer unvorhergesehenen Autoreparatur, defekten Haushaltsgeräten oder Steuernachforderungen. Schnell sind in solchen Fällen die liquiden Reserven aufgebraucht. Die Optionen zur Überbrückung solcher Situationen sind häufig sehr begrenzt: Ein teurer Konsumentenkredit, der Gang ins Pfandleihhaus oder das Ausborgen von "Überbrückungshilfen" bei Freunden und Bekannten.Auch bestehende ...

Wenn es um Arbeitsschutzkleidung geht, benötigen viele Arbeitnehmer und ebenso auch Unternehmen einen kompetenten Ansprechpartner, der sie im allen Fragen rund um die Schutzbekleidung sowie auch zu weiteren Sicherheitsmaßnahmen beraten kann. Das Unternehmen BS-shops UG (haftungsbeschränkt) ist ein solcher Ansprechpartner und Kunden können jederzeit doppelt profitieren, indem sie auf die Kompetenz des Unternehmens zurückgreifen und sich ...

Genehmigung für Tierfabrik in Haßleben: Schwarzer Tag für Tier- und UmweltschutzDie Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Genehmigung der Schweinemastfabrik in Haßleben (Uckermark) durch das Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucher (LUGV) massiv kritisiert. "Das ist ein schwarzer Tag für den Tier- und Umweltschutz im Land", sagte der Fraktionsvorsitzende AXEL VOGEL."Das Konzept, ohne Rücksicht auf Tierleid, Umwelt und ...

Zypries: Bundesregierung zeichnet sich wieder einmal durch Nichtstun ausVerbraucher warten auf alternative StreitbeilegungAnlässlich eines Besuchs des Zentrums für Europäischen Verbraucherschutz (ZEV) in Kehl erklären das Mitglied des Kompetenzteams für Verbraucherpolitik Brigitte Zypries und die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Elvira Drobinski-Weiß:Wir begrüßen, dass die EU den Verbraucherinnen und ...

Veränderungen bewirken: Dirk Niebel beim 11. Deutschen Weltbankforum: "Nachhaltigkeit und Kampf gegen Armut gehören untrennbar zusammen"Berlin - Unter dem Titel "Leadership Matters - Business and Politics as Drivers for Inclusive and Sustainable Development" findet heute das 11. Deutsche Weltbankforum in der Bertelsmann-Residenz in Berlin statt. Die zentrale Frage bei dieser von BMZ, Weltbank und Bertelsmann Stiftung ausgerichteten ...

Westerwelle bei Sicherheitstagung: US-Abrüstungsinitiative wird unterstütztBei der Nürnberger Sicherheitstagung heute erklärte Außenminister Westerwelle zu den jüngsten Abrüstungsvorschlägen von US-Präsident Obama:Weltweit gibt es noch 17.000 atomare Sprengköpfe. Wenn es weniger werden, wird die Welt sicherer. Deshalb ist die Abrüstungsinitiative von Präsident Obama ein großer Wurf für Frieden und Sicherheit.Dass Präsident Obama ...

Keine Geburtsurkunde - keine Perspektive!World Vision unterstützt mit kreativer Patenaktion die Forderung nach Geburtsurkunden für jedes KindFriedrichsdorf, (20.06.2013) - Mehr als die Hälfte aller Kinder, die in Südasien oder in Subsahara-Afrika geboren werden, existieren in den Augen ihrer Staaten nicht. Im Mittleren Osten und in Nordafrika ist immerhin rund jedes vierte Kind betroffen, und in der Region Lateinamerika-Karibik ungefähr ...

Familienpolitik: Nun müssen Taten folgenDie Bundesregierung hat eine Gesamtevaluation ehe- und familienpolitischer Leistungen vorgelegt. Diese zeigt, dass sich Betreuungsangebote sehr positiv auf die wirtschaftliche Situation von Familien auswirken. Monetäre Leistungen müssen indes kritisch gesehen werden. Nun liegt es an der Bundesregierung, den Erkenntnissen Taten folgen zu lassen - etwa mit Blick auf das Betreuungsgeld.Monetäre Leistungen ...