Bundesministerium des Innern (BMI) Pressemappe Seite 21

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Das Bundesministerium des Innern ist verantwortlich für die innere Sicherheit. Dazu gehören sowohl die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger als auch der Schutz unserer Verfassung. Weiteres wesentliches Element im nationalen Sicherheitssystem ist der Aufgabenbereich Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Der Bundesminister des Innern kümmert sich um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in der Informationsgesellschaft. Er sorgt dafür, dass sie den neuen Informations- und Kommunikationstechniken vertrauen können und dass ihre Privatsphäre geschützt bleibt. Auch Migrations- und Integrationspolitik gehört zu den zentralen Aufgaben des Bundesinnenministeriums. Migration ist ein weltweites Phänomen, dessen Bedeutung seit Bestehen der Bundesrepublik stark zugenommen hat. Der Bundesminister des Innern ist ebenfalls zuständig für den öffentlichen Dienst. Über 5 Millionen Menschen sind in Deutschland beim Staat - beim Bund, bei den Ländern und Gemeinden - beschäftigt.

3.748 Asylanträge im Januar 2011
14.02.2011
aus 10559 Berlin
3.748 Asylanträge im Januar 2011 Im Januar 2011 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 3.748 Asylerstanträge gestellt. Die Zahl der Asylbewerber stieg im Vergleich zum Vormonat um 49 Personen (1,3 Prozent). Im Vergleich zum Vorjahresmonat Januar 2010 stieg die Zahl der Asylbewerber um 1.089 Personen (41,0 Prozent). 530 Personen erhielten im Januar 2011 die Rechtsstellung eines Flüchtlings nach der Genfer Konvention (13,2 ...
Bundesinnenminister und Deutscher Feuerwehrverband: "112 kann europaweit Leben retten
09.02.2011
aus 10559 Berlin
Gemeinsame Pressemitteilung zum Europäischen Tag des Notrufs 112: Bundesinnenminister und Deutscher Feuerwehrverband: "112" kann europaweit Leben retten Seit Dezember 2008 erreichen die Menschen in allen 27 Ländern der EU die Notrufdienste, wie zum Beispiel Feuerwehr oder Rettungsdienste, aus allen Fest- und Mobilfunknetzen gebührenfrei unter der europaweit einheitlichen Notrufnummer 112. Aber nur etwa jeder vierte Europäer weiß, ...
Bundesregierung beschließt Härtefallregelung im Bundesvertriebenengesetz
02.02.2011
aus 10559 Berlin
Bundesregierung beschließt Härtefallregelung im Bundesvertriebenengesetz Die Bundesregierung hat heute den vom Bundesminister des Innern vorgelegten Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Bundesvertriebenengesetzes beschlossen. Mit dem Gesetz wird eine Härtefallregelung im Bundesvertriebenengesetz geschaffen, um unvertretbare Familientrennungen bei Spätaussiedlern zu vermeiden. In der Vergangenheit hatte die Aussiedlung ...
Statement Bundesinnenminister de Maizière zur Sicherheitslage
01.02.2011
aus 10559 Berlin
Statement Bundesinnenminister de Maizière zur Sicherheitslage Heute äußerte sich der Bundesminister des Innern zur Sicherheitslage mit folgendem Wortlaut: "Meine Damen und Herren, am 17. November des vergangenen Jahres hatte ich bundesweit außenwirksame Schutzmaßnahmen angeordnet und öffentlich vor möglicherweise bevorstehenden terroristischen Anschlagsszenarien gewarnt. Mit meinen Länderkollegen war und bin ich mir darin ...
De Maizière würdigt Holocaust-Forschung
27.01.2011
aus 10559 Berlin
De Maizière würdigt Holocaust-Forschung Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat heute die 3. Internationale Konferenz zur Holocaust-Forschung in Berlin eröffnet. Im Vordergrund der Tagung steht in diesem Jahr das Thema "Helfer, Retter und Netzwerker des Widerstands". De Maizière sagte bei der Eröffnung – auch mit Blick auf den heutigen Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus: "Worte allein reichen nicht aus, um ...
De Maizière fördert Fachkräfteinitiativen
24.01.2011
aus 10559 Berlin
De Maizière fördert Fachkräfteinitiativen Der Beauftragte der Bundesregierung für die Neuen Bundesländer, Dr. Thomas de Maizière, hat heute zehn Gewinner des Ideenwettbewerbs "Fachkräfteinitiative in ostdeutschen Zukunftsfeldern" ausgezeichnet. In den kommenden zwei Jahren werden die Projekte aus Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Berlin, Thüringen und Sachsen mit insgesamt einer Million Euro gefördert. "Gut ...
Parlamentsfernsehen ab sofort unverschlüsselt zu empfangen
21.01.2011
aus 10559 Berlin
Parlamentsfernsehen ab sofort unverschlüsselt zu empfangen Das Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages und die Übertragungen der Plenarsitzungen des Bundesrates sind ab sofort unverschlüsselt über den Satelliten Astra 3B zu empfangen. Bisher wurden die beiden Programme gemeinsam mit zwei weiteren Programmen, die nur einem geschlossenen Benutzerkreis zur Verfügung stehen, im sogenannten Bund TV gebündelt und verschlüsselt ...
Bundesregierung beschließt Migrationsbericht 2009
19.01.2011
aus 10559 Berlin
Bundesregierung beschließtMigrationsbericht 2009 Das Bundeskabinett hat heute den vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erarbeiteten Migrationsbericht 2009 verabschiedet. Der Bericht, der auf Wunsch des Bundestages jährlich erstellt wird, gibt auf der Grundlage der vorhandenen Daten einen Überblick über das Migrationsgeschehen in Deutschland und beinhaltet neben den allgemeinen Wanderungsdaten zu Deutschland und einer ...
'Foul von Rechtsaußen – Sport und Politik verein(t) für Toleranz, Respekt und Menschenwürde
18.01.2011
aus 10559 Berlin
"Foul von Rechtsaußen" – Sport und Politik verein(t) für Toleranz, Respekt und Menschenwürde "Agieren statt reagieren", "Vernetzung statt Einzelaktionen" und "konsequentes Vorgehen": Mit deutlichen Worten haben Spitzen aus Sport und Politik am heutigen Dienstag ihre Absicht unterstrichen, künftig noch enger und entschiedener gegen jegliche rechtsextremistische Erscheinungsformen vorzugehen. Zu der Veranstaltung "Foul von ...
41.332 Asylanträge im Jahr 2010
17.01.2011
aus 10559 Berlin
41.332 Asylanträge im Jahr 2010 Im Jahr 2010 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 41.332 Asylerstanträge gestellt, 13.683 mehr als im Jahr 2009. Die Steigerung der Zahl der Asylbewerber um etwa 50 Prozent im Vergleich zum Jahr 2009 ist im Wesentlichen auf den vermehrten Zugang aus den Hauptherkunftsländern, hier vor allem aus Afghanistan, Serbien, Iran, Mazedonien und Somalia, sowie auf die weiterhin relativ hohen ...
European Public Sector Award 2011 ausgeschrieben
17.01.2011
aus 10559 Berlin
European Public Sector Award 2011 ausgeschrieben Mit Unterstützung des Bundesministeriums des Innern wurde heute in Brüssel der diesjährige europäische Verwaltungspreis "European Public Sector Award" (EPSA) ausgeschrieben. Der EPSA zeichnet innovative und herausragende Verwaltungsleistungen aus. Bewerben können sich Verwaltungen aller Ebenen in Europa. Gemeinsam mit der Europäischen Kommission unterstützen zehn europäische Staaten ...
IT-Investitionsprogramm: Wichtiges Etappenziel erreicht
14.01.2011
aus 10559 Berlin
IT-Investitionsprogramm: Wichtiges Etappenziel erreicht Knapp 500 Millionen Euro zur Unterstützung der IKT-Wirtschaft sind investiert - über 400 Unternehmen haben davon profitiert. Das IT-Investitionsprogramm beinhaltet Investitionen in Höhe von 500 Millionen Euro für die Informations- und Kommunikationstechnik (IKT). Zum Jahreswechsel waren über 99 Prozent des Gesamtvolumens haushalterisch gebunden, d.h. ausgegeben oder mit ...
Großer Erfolg für das deutsche E-Government
14.01.2011
aus 10559 Berlin
Großer Erfolg für das deutsche E-Government Deutschland hat im E-Government einen deutlichen Sprung nach vorn gemacht. Dies ist das Ergebnis des von der Europäischen Kommission unter 32 Ländern durchgeführten E-Government-Benchmark 2010, das kürzlich in Brüssel vorgestellt wurde. Teilnehmer waren neben den 27 EU-Mitgliedstaaten Kroatien, Island, Norwegen, Schweiz und die Türkei. Mit dem von der Europäischen Kommission jährlich ...
Bundesinnenminister de Maizière: Die Bundesverwaltung ist auf die Zukunft gut vorbereitet
10.01.2011
aus 10559 Berlin
Bundesinnenminister de Maizière: Die Bundesverwaltung ist auf die Zukunft gut vorbereitet Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière blickt trotz aller Herausforderungen optimistisch auf die Zukunft des öffentlichen Dienstes. Anlässlich der heutigen Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes (dbb) sprach der Bundesinnenminister zu aktuellen Themen des öffentlichen Dienstes in der Bundesverwaltung und appellierte an die Beteiligten, bei ...
Bundesweite Durchsuchungsmaßnahmen bei salafistischem Netzwerk
14.12.2010
aus 10559 Berlin
Bundesweite Durchsuchungsmaßnahmen bei salafistischem Netzwerk Der Sprecher des Bundesinnenministeriums erklärt: "Auf Veranlassung des Bundesministeriums des Innern und auf der Grundlage entsprechender Gerichtsbeschlüsse werden seit heute 8 Uhr in Bremen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen Durchsuchungen und Beschlagnahmen bei einem bundesweit agierenden salafistischem Netzwerk durchgeführt. Hintergrund dieser Maßnahmen ist ein ...
Bundesinnenminister de Maizière trifft erstmals Imame zum Dialog
08.12.2010
aus 10559 Berlin
Bundesinnenminister de Maizière trifft erstmals Imame zum Dialog Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière trifft sich heute mit 16 islami-schen Religionsbediensteten in Bonn. Die Imame sind allesamt in Deutsch-land tätig und gehören islamischen Organisationen an, die auch Teil der Deutschen Islam Konferenz (DIK) sind. Darunter: die Alevitische Gemeinde Deutschland (AABF), die Islamische Gemeinschaft der Bosniaken in Deutschland ...
BMI mit den Schwerpunkten bürgerfreundliche Verwaltung sowie Vertrauen und Sicherheit im Internet auf dem 5. Nationalen IT-Gipfel 2010
07.12.2010
aus 10559 Berlin
Bundesministerium des Innern mit den Schwerpunkten bürgerfreundliche Verwaltung sowie Vertrauen und Sicherheit im Internet auf dem 5. Nationalen IT-Gipfel 2010 Auf dem 5. Nationalen IT-Gipfel kommen heute in Dresden hochrangige Vertreter von Wirtschaft, Politik, Verwaltung und Wissenschaft zusammen. Wie bei den vorangegangenen Gipfeln ist das Bundesministerium des Innern mit aktuellen Themen und zahlreichen Projekten vertreten. Gleich zwei ...
Bundesinnenminister schaltet die 115 in Dres-den auf dem IT-Gipfel frei
07.12.2010
aus 10559 Berlin
Bundesinnenminister schaltet die 115 in Dresden auf dem IT-Gipfel frei Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat heute auf dem IT-Gipfel in Dresden die einheitliche Behördenrufnummer 115 gewählt und so den neuen Bürgerservice getestet. Mit dem Anruf schaltete der Bundesinnenminister gemeinsam mit dem sächsischen Staatsminister der Justiz und für Europa, Dr. Jürgen Martens, und der Oberbürgermeisterin der Landeshauptstadt ...
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