CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Pressemappe

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CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Aufnahme irakischer Flüchtlinge in Deutschland "ein Hoffnungszeichen
09.10.2012
aus 11011 Berlin
Aufnahme irakischer Flüchtlinge in Deutschland "ein Hoffnungszeichen"Bis ins Jahr 2012 sollen weitere Aufnahmen folgenIn Hannover sind am heutigen Dienstag 105 irakische Flüchtlinge aus der Türkei angekommen. Sie wurden von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich, dem CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Volker Kauder, und dem niedersächsischen Innenminister Uwe Schünemann in Empfang genommen. Der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Volker ...
Visafreiheit für Serbien und Mazedonien aussetzen
09.10.2012
aus 11011 Berlin
Visafreiheit für Serbien und Mazedonien aussetzenTrend zum Missbrauch muss gestoppt werdenDie Zahl der Asylbewerber aus Serbien und Mazedonien ist in diesem Jahr stark gestiegen. Der Rat der EU-Justiz- und Innenminister beschäftigt sich damit auf seiner Tagung am 25. Oktober. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag, Hans-Peter Uhl:"Seit Januar dieses Jahres haben mehr als 7.000 Menschen aus ...
Wichtige Botschaft von EU-Kommissar Barnier für die Betriebsrenten
09.10.2012
aus 11011 Berlin
Wichtige Botschaft von EU-Kommissar Barnier für die BetriebsrentenAnteil der grenzübergreifenden Fonds soll deutlich erhöht werdenIn einem Gespräch mit Vertretern der Arbeitnehmergruppe und Finanzpolitikern der Unionsfraktion hat sich EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier zur Umsetzung des "Weißbuches Rente" geäußert. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Weiß:"Es gibt auf ...
Druck auf Christen nimmt immer mehr zu
08.10.2012
aus 11011 Berlin
Druck auf Christen nimmt immer mehr zuVerfahren wegen angeblicher Blasphemie in ÄgyptenSeit Bekanntwerden des islamfeindlichen Mohammed-Films wurden allein gegen Kopten in Ägypten mindestens 17 Verfahren wegen angeblicher Blasphemie eröffnet. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:"Der Druck auf Christen in muslimischen Ländern ist deutlich ...
Rot-Grün profilieren sich weiter als Blockierer der Energiewende
08.10.2012
aus 11011 Berlin
Rot-Grün profilieren sich weiter als Blockierer der EnergiewendeOpposition hat kein ernsthaftes Interesse an einem KompromissSPD und Bündnis '90/Die Grünen haben ein für Donnerstag geplantes Treffen zur Suche nach einem künftigen Atommüll-Endlagerstandort abgesagt. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß:"Das rot-grüne Verhalten zeigt deutlich, dass es seitens der Opposition kein ...
Auch Kinderfilme brauchen eine angemessene Förderung
05.10.2012
aus 11011 Berlin
Auch Kinderfilme brauchen eine angemessene FörderungErgänzung des Filmfördergesetzes geplantDie CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat ein Fachgespräch zur Situation des deutschen Kinderfilms durchgeführt. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter Johannes Selle:"Mit dem Fachgespräch der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist der Kinderfilm in ...
Menschen in den Mittelpunkt des Wirtschaftens stellen
05.10.2012
aus 11011 Berlin
Menschen in den Mittelpunkt des Wirtschaftens stellenPsychische Gesundheit der Beschäftigten erhaltenAm 7. Oktober 2012 ist der Welttag für menschenwürdige Arbeit. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:"Der Erhalt psychischer Gesundheit von Beschäftigten muss zur Selbstverständlichkeit einer jeden Unternehmenskultur werden. Während insgesamt krankheitsbedingte ...
Beschneidung männlicher Kinder im Sorgerecht zu regeln ist richtig
04.10.2012
aus 11011 Berlin
Beschneidung männlicher Kinder im Sorgerecht zu regeln ist richtigMit rechtlicher Regelung soll Debatte beendet werdenZur laufenden Debatte über den Regelungsvorschlag des Bundesjustizministeriums zur Beschneidung männlicher Kinder erklärt die Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Maria Flachsbarth:"Der Regelungsentwurf des Bundesjustizministeriums ist eine sehr gute Grundlage dafür, dass wir ...
Entgeltgleichheit gemeinsam voranbringen
04.10.2012
aus 11011 Berlin
Entgeltgleichheit gemeinsam voranbringenEs geht nicht nur um Gerechtigkeit, sondern um EffektivitätAm heutigen Donnerstag hat das Statistische Bundesamt auf Basis der Verdienststrukturerhebung 2010 mitgeteilt, dass der Verdienstunterschied zwischen Frauen und Männern 22 Prozent beträgt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ingrid Fischbach:"Es ist Zeit zu handeln! Deutschland kann es ...
Asien schaut auf Europa in der Schuldenkrise
04.10.2012
aus 11011 Berlin
Asien schaut auf Europa in der SchuldenkriseWirtschaftliche Schwächephase in Europa würde den Wachstumsmotor Asien treffenVom 3. bis 5. Oktober 2012 findet in Vientiane, Laos die 6. Asiatisch-Europäische Parlamentarierkonferenz statt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und deutsche Delegationsleiter, Christian Ruck:"Das Treffen asiatischer und europäischer Parlamentarier in Laos hat gezeigt, dass ...
"Mittelstandsinitiative Energie-wende - ein richtiger Schritt auf dem Weg zu mehr Energieeffizienz
04.10.2012
aus 11011 Berlin
"Mittelstandsinitiative Energie-wende" - ein richtiger Schritt auf dem Weg zu mehr EnergieeffizienzDer Königsweg liegt in der EnergieeffizienzAm gestrigen Montag stellten Bundeswirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler und Bundesumweltminister Peter Altmaier gemeinsam mit den Präsidenten der Spitzenverbände des deutschen Mittelstandes eine neue Initiative vor: Im Rahmen dieser "Mittelstandsinitiative Energiewende" entsteht eine Servicestelle, ...
Vierte Fortschreibung für nationale Kulturdenkmäler
04.10.2012
aus 11011 Berlin
Vierte Fortschreibung für nationale KulturdenkmälerFlächendeckend konnten Kulturgüter für die Nachwelt vor dem Verfall gesichert werdenDie Bundesregierung gibt in diesem Jahr 43 Millionen Euro für den Denkmalschutz aus. Der Haushaltsausschuss hat dafür in seiner vergangenen Sitzung die letzte Tranche in Höhe von 15 Millionen Euro bewilligt. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang ...
Wahlen in Georgien setzen demokratische Maßstäbe im postsowjetischen Raum
02.10.2012
aus 11011 Berlin
Wahlen in Georgien setzen demokratische Maßstäbe im postsowjetischen RaumGeorgien weiter auf dem Weg zu Europäischen Standards unterstützenDie Bewegung "Georgischer Traum" kann bei den georgischen Parlamentswahlen mit über 50 Prozent der Stimmen rechnen. Zu ihrem voraussichtlichen Wahlsieg erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:"Den georgischen Parlamentswahlen vom Montag kommt nach ...
Dialog statt Anklage beim Tierschutz
28.09.2012
aus 11011 Berlin
Dialog statt Anklage beim TierschutzStandards wurden auch 2011 noch einmal verbessertDer Tierschutzbericht 2011 der Bundesregierung und die Tierschutzgesetznovelle wurden am heutigen Freitag im Deutschen Bundestag beraten. Der Vorsitzende der AG Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und der Berichterstatter für Tierschutz, Dieter Stier, erklären hierzu:"Der Tierschutz ist ein ...
Arzneimittelausgaben gesunken – Patienten profitieren
28.09.2012
aus 11011 Berlin
Arzneimittelausgaben gesunken - Patienten profitieren1,17 Milliarden Euro weniger Ausgaben trotz erhötem AbsatzAm gestrigen Donnerstag wurde der Arzneiverordnungs-Report 2012 veröffentlicht. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer:"Die Arzneimittelausgaben sind dem Report zufolge gesunken. Davon profitieren die Patienten. Erstmals seit 2004 waren die Ausgaben für Arzneimittel in der ...
ESM-Leitlinien beschlossen
28.09.2012
aus 11011 Berlin
ESM-Leitlinien beschlossenEin gutes Signal für Europa und unsere gemeinsame WährungDer Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Freitag die Leitlinien des ESM beraten und beschlossen. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle:"Mit unserem Beschluss der Leitlinien des dauerhaften Rettungsschirmes ESM hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble jetzt grünes Licht, den ...
Zugang zur Krankenpflege- und Hebammenausbildung auch weiterhin nach zehn Schuljahren
28.09.2012
aus 11011 Berlin
Zugang zur Krankenpflege- und Hebammenausbildung auch weiterhin nach zehn SchuljahrenZwölfjährige Schulbildung gefährdet hohe FachkraftdichteDie christlich-liberale Koalition hat am Donnerstag im Deutschen Bundestag einen Antrag zu "Berufsqualifikation - Mobilität erleichtern, Qualität sichern" eingebracht, der sich auf die EU-Berufsanerkennungsrichtlinie bezieht. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der ...
Städte sind Wachstumsmotoren
28.09.2012
aus 11011 Berlin
Städte sind WachstumsmotorenEntwicklungsmöglichkeiten, Arbeitsplätze und InvestitionenAm kommenden Montag wird der Welt-Habitat-Tag gefeiert. Der Tag soll zum Nachdenken über die Zukunft der Städte und den Anspruch der Menschen auf einen angemessenen Wohnraum anregen. Das Motto in diesem Jahr ist "Changing Cities, Building Opportunities". Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:"Schon heute ...
Dreistufiges Professorenmodell ist zukunftsweisend für deutsche Hochschulen
28.09.2012
aus 11011 Berlin
Dreistufiges Professorenmodell ist zukunftsweisend für deutsche HochschulenInternationaler Wettbewerb um die klügsten KöpfeDie TU München hat unlängst ihr neues Tenure-Track-System - ein Laufbahnmodell für Professoren an Hochschulen - vorgestellt. Der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter Stefan Kaufmann stellen hierzu fest:"Wir ...
Europäische Fischereipolitik muss nachhaltiger werden
28.09.2012
aus 11011 Berlin
Europäische Fischereipolitik muss nachhaltiger werdenBewahrung des empfindlichen Ökosystems 'Meer'Der Deutsche Bundestag hat am gestrigen Donnerstag den Antrag der Regierungsfraktionen von CDU/CSU und FDP zur Reform der Gemeinsamen Fischereipolitik in der Europäischen Union verabschiedet. Dazu erklären der Vorsitzende der AG Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und die ...
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