Sozialdemokratische Partei Deutschland (SPD) Pressemappe Seite 3

Andrea Nahles zum SPD-Aktionstag "Für Kitas statt Betreuungsgeld"Anlässlich des bundesweiten SPD-Aktionstag "Für Kitas statt Betreuungsgeld" am Samstag erklärt Andrea Nahles:Am Samstag veranstaltet die SPD einen Aktionstag "Für Kitas statt Betreuungsgeld". Quer durch Deutschland zeigen Ortsvereine mit unterschiedlichsten Aktionen, wie moderne Familienpolitik geht. Wir freuen uns auf alle, die mitmachen und mit uns ins Gespräch kommen ...

Klaus Wiesehügel: Teilhabebericht zu spät und unzureichendZu den Äußerungen von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen zur Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen und Beeinträchtigungen erklärt Klaus Wiesehügel, Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück:Auch bei der Beschäftigungslage von Menschen mit Behinderung gilt: Schwarz-Gelb hat seine Regierungszeit vertan. Die jetzt angekündigte Erhöhung der Förderung um 50 ...

Befeldt: Rechtsanspruch auf Kita-Platz kann nur mit Fachkräfteoffensive wirklich eingelöst werdenAnlässlich des Inkrafttretens des Rechtsanspruches auf einen Kita-Platz am 1. August 2013 erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) Peter Befeldt:"Es war gut und richtig, dass sich die SPD durchgesetzt hat. Der ab dem 1. August 2013 geltende Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz für unter Dreijährige ist ...

Elke Ferner: Mehr Kitas statt BetreuungsgeldAnlässlich des am 1. August 2013 in Kraft tretenden Rechtsanspruches auf einen Kitaplatz für Unter-Dreijährige und der parallelen Einführung des schwarz-gelben Betreuungsgeldes erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner:Die SPD hat in der großen Koalition 2007 den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab dem 1. Geburtstag ...

#reclaimyourdata - Diskussion mit Gesche Joost, Tilo Jung u.a. zum NSA-SkandalAm kommenden Mittwoch, den 31. Juli 2013, diskutiert Gesche Joost, im Kompetenzteam von Peer Steinbrück zuständig für Netzpolitik und Vernetzte Gesellschaft, mit dem Sprecher des Forums Netzpolitik der Berliner SPD Yannick Haan, dem Youtube-Journalisten Tilo Jung ("Jung Naiv"), dem Neuköllner SPD-Bundestagskandidaten Fritz Felgentreu und dem Publikum über ...

Karakasoglu: Wanka und CDU wollen Kooperationsverbot nicht aufhebenZu aktuellen Äußerungen der Bundesbildungsministerin Johanna Wanka zur Aufhebung des Kooperationsverbotes erklärt Yasemin Karakasoglu, Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück:Frau Wanka hat auch nach fünf Amtsmonaten nichts dazu gelernt und nutzt nicht die Chance, die Fehler ihrer Vorgängerin zu korrigieren. Die SPD steht sofort bereit für eine vollständige ...

Manuela Schwesig: Stufenplan KinderbetreuungFlächendeckender Ausbau - beste Bildung für die Kleinen - Gebührenfreiheit für die ElternManuela Schwesig, stellvertretende SPD-Vorsitzende und Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück, hat heute in Berlin folgenden Stufenplan zum flächendecken Kita-Ausbau und zur Gebührenfreiheit vorgestellt:Der Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab dem ersten Lebensjahr ist ein Meilenstein in der ...

Oliver Scheytt: Bayreuth-Blitzlichter überblenden Gefahren eines Ausverkaufs von Kunst und KulturAnlässlich der Eröffnung der Bayreuther Festspiele erklärt Oliver Scheytt, im Kompetenzteam von Peer Steinbrück für Kunst und Kultur zuständig:Die Wagner-Festspiele in Bayreuth finden weltweit Beachtung, gehören zur Identität Deutschlands als Kulturnation. Sie stehen für eine deutsche und europäische Musiktradition, die überall auf der ...

SPD Juristen: Es gibt kein Super-Grundrecht auf SicherheitZur aktuellen Debatte in der Öffentlichkeit und den Medien nach den umstrittenen Äußerungen von Bundesinnenminister Friedrich erklärt Harald Baumann-Hasske, kommissarischer Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ):Die Behauptung, Sicherheit sei ein Super-Grundrecht, ist kein Fauxpas und auch kein Ausrutscher. Offensichtlich mutiert ...

Sigmar Gabriel zum Utøya-Jahrestag: Mahnung und Auftrag für eine demokratische und offene GesellschaftAnlässlich der rechtsextremistischen Anschläge in Norwegen vor zwei Jahren erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel:Am 22. Juli 2011 tötete ein rechtsextremer Terrorist in Norwegen 77 Menschen. Unter den Opfern waren viele jugendliche Teilnehmer eines sozialdemokratischen Ferienlagers. Der Schock ...

Peer Steinbrück: Wo ist eigentlich Herr Pofalla...?Zu den jüngsten Enthüllungen im Rahmen der NSA-Spähaffäre erklärt der Kanzlerkandidat der SPD Peer Steinbrück:Jüngste Medienberichte über die engen Beziehungen deutscher und amerikanischer Geheimdienste bestätigen den Eindruck, dass die Bundesregierung über die massive Grundrechtsverletzung in Deutschland entweder Unwissenheit vortäuscht und ihre Mitwisserschaft verschweigt oder die ...