Gesellschaft & Familie

Deutschland und Rumänien vertiefen die Zusammenarbeit im UmweltschutzBundesumweltministerin Barbara Hendricks und ihr rumänischer Kollege Attila Korodi haben heute am Rande des europäischen Umweltrates ein Rahmenressortabkommen über gemeinsame Umweltschutzprojekte in Rumänien unterzeichnet.Mit dem Abkommen vertiefen beide Seiten die seit 1993 bestehende Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Umweltschutzes.Das Rahmenressortabkommen ist die ...

Mehr Euphorie für Europa, bitte!,,Mit der großen Osterweiterung der EU im Jahr 2004 ist Europa in der Gegenwart angekommen", beginnt Bundestagspräsident Lammert seine Rede zur Eröffnung der Veranstaltung ‚EU10x10 - Europas erweiterter Horizont am 3. Juni im Allianz Forum Berlin. Anlass der Veranstaltung war das zehnjährige Jubiläum des EU-Beitritts von Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und ...

Delegation des Petitionsausschusses reist nach Sizilien und Rom Vom 15. bis 20. Juni 2014 wird eine Delegation des Petitionsausschusses Sizilien und Rom besuchen. Schwerpunkte der Gespräche werden Flüchtlings- und Menschenrechtsangelegenheiten sein.Auf Sizilien sind Treffen mit Vertretern der Stadtverwaltung, des Regionalparlaments und der Justiz sowie der Besuch einer Aufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge (CARA) in Caltanissetta ...

Innenausschusses informiert sich in Bulgarien und Rumänien über Flüchtlings- und MigrationspolitikVor dem Hintergrund der fortlaufenden Beratungen zur Flüchtlingsproblematik reist eine Delegation des Innenausschusses unter Leitung des Abgeordneten Günter Baumann (CDU/CSU) vom 15. bis 20. Juni 2014 nach Bulgarien und Rumänien. Der Delegation gehören darüber hinaus die Abgeordneten Michael Frieser (CDU/CSU), Oswin Veith (CDU/CSU), Uli ...

Gabriel: Keine Hermesdeckungen mehr für Nuklearanlagen im AuslandAuf Initiative des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie hat die Bundesregierung entschieden, grundsätzlich keine Exportkreditgarantien (sog. Hermesdeckungen) mehr für Anlagen zur nuklearen Stromerzeugung zu übernehmen. Dies gilt sowohl für Neubauten als auch Bestandsanlagen. Diese Entscheidung zeigt die hohe Bereitschaft der Bundesregierung zur Energiewende auch im ...

Ergänzende Informationen und Akkreditierungsbedingungen zur mündlichen Verhandlung in Sachen ,,Erbschaftsteuer" - Journalistinnen und Journalisten können sich von 12. Juni 2014, 12:00 Uhr, bis 26. Juni 2014, 12:00 Uhr, ausschließlich per Telefax unter der Nummer +49 721 9101-68400 akkreditieren. -Wie bereits angekündigt, verhandelt der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts am 8. Juli 2014 über die Verfassungsmäßigkeit ...

In Kürze erfolgt der Baubeginn eines modernen Energiespar-Einfamilienhauses im Bauhausstil im attraktiven Neubaugebiet ‚Am Limperichsberg‘ in Königswinter - Thomasberg. Die schön geschnittenen Baugrundstücke im Herzen des Siebengebirges werden von der Stadt Königswinter veräußert. Weitere Bauabschnitte sind in Planung.Das Wohnhaus wurde vom Ingenieurteam der PICTURA creativhaus GmbH in enger Abstimmung mit den Bauherren individuell ...

Borussia nutzt der Stadt Mönchengladbach,,Mönchengladbach befindet sich stetig im Standortwettbewerb mit anderen deutschen Großstädten, von denen einige ökonomisch ungleich stärker aufgestellt sind. Ein erfolgreicher Fußballverein wie Borussia Mönchengladbach kann dies zwar nicht ausgleichen. Aber er kann dafür sorgen, dass die Wahrnehmung der Stadt Mönchengladbach deutlich erhöht und ihr Image verbessert wird", erklärte Rüdiger ...

Erklärung von Katja Kipping und Bernd RiexingerAm gestrigen Tag veröffentlichte die Online-Ausgabe einer Zeitung ein Papier, das unter dem Titel "Katja, die Grobe" zuvor bereits Gegenstand der Berichterstattung eines Nachrichtenmagazins war. Dazu erklären die Vorsitzenden der LINKEN, Bernd Riexinger und Katja Kipping:Wir haben solch ein Papier nicht in Auftrag gegeben. Es war nicht Gegenstand unseres Handelns. Wir hätten uns gewünscht, dass ...

Bildungspaket: Frei werdende Landesmittel in vollem Umfang im Bildungsbereich belassenNach der Ankündigung der rot-roten Regierungsfraktionen, frei werdende Landesmittel nach der Übernahme der BAföG-Finanzierung durch den Bund im Bildungs- und Forschungsbereich zu belassen, hat die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gefordert, dass dies auch für die Bereiche Forschung und Kinderbetreuung des Bildungspakets des Bundes gelten müsse. "Es ...

Für Vielfalt und Toleranz: Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig hisst gemeinsam mit Berliner Regenbogenfamilien die RegenbogenflaggeErstmals wird anlässlich des Auftakts der CSD-Saison 2014 vor einem Bundesministerium die Regenbogenflagge gehisst. An der Aktion nehmen auch mehrere Regenbogenfamilien mit ihren Kindern teil. Hierzu erklärt die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Manuela Schwesig:"Das Hissen der ...

Ukraine - Hilfskonvoi des Deutschen Roten Kreuzes in die Ukraine gestartetEin neun Fahrzeuge starker Hilfskonvoi des Deutschen Roten Kreuzes ist am heutigen Donnertag von Berlin in die ukrainische Hauptstadt Kiew gestartet. Transportiert werden Tragen, Helme, Erste-Hilfe-Rucksäcke, Decken, Zelte, Übungspuppen für Erste-Hilfe-Kurse sowie Rollstühle und Gehhilfen für alte Menschen. "Mit der Hilfslieferung unterstützen wir bedürftige ...

Ausschluss einer Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes von den Anpassungsregelungen zum Versorgungsausgleich ist verfassungsgemäß Es ist mit dem Grundgesetz vereinbar, dass 32 des Versorgungsausgleichsgesetzes (VersAusglG) die Anrechte aus einer Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes von den Anpassungsregelungen zum Versorgungsausgleich wegen Unterhalts oder Todes ausschließt. Dies hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts ...

Ibero-Amerikanisches Forschungsseminar der Universität Leipzig feiert 20-JährigesProf. Dr. Dieter Ingenschay von der Humboldt Universität Berlin, langjähriger Vorsitzender des Deutschen Hispanistenverbandes und ebenfalls Mitglied des Kuratoriums des IAFSL, wird die Laudatio halten. Den Fachvortrag zur Eröffnung des Kolloquiums hält Prof. Dr. Klaus Meyer-Minnemann, Emeritus der Universität Hamburg. Der Festakt findet um 18.30 Uhr im Alten ...

WM-Auftakt: Wenn ein Rasenteppich zum Heiligtum wirdRasen-Test mit Bundesminister Schmidt und Thomas Helmer beim Bundessortenamt - "Der Rasen muss in Schuss sein, damit der Schuss sitzt"Zum Auftakt der Fußball-WM hat der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL), Christian Schmidt, heute in Hannover zahlreiche Fußball-Rasen getestet und Saatgutproben mit einer WM-Mischung verteilt.Gemeinsam mit dem Präsidenten des ...

Weitere Reformen im Euroraum sind überfällig DIW Berlin legt Zukunftsagenda für Europäische Währungsunion vor - Fundamentale Konstruktionsfehler nach wie vor nicht behobenDas Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) spricht sich für entschiedene Reformen im Euroraum aus. Zwar hat sich die Lage an den Finanzmärkten zuletzt beruhigt und die Wirtschaft in der Währungsunion als Ganzes wächst wieder, allerdings ist die Krise ...

Kinderkommission zum Welttag gegen Kinderarbeit am 12. Juni 2014Die Kinderkommission des Deutschen Bundestages erklärt:In vielen Produkten des täglichen Bedarfs steckt die Arbeit von Kindern. Sie werden in Steinbrüchen und stickigen Fabriken unter unwürdigen Bedingungen ausgebeutet und produzieren T-Shirts, Schuhe, Kaffee, Kakao, Tee und Kosmetik usw.Über 170 Millionen Kindern auf der ganzen Welt sind gezwungen, zum Lebensunterhalt ihrer ...

Die Zahl älterer Menschen nimmt immer weiter zu - und häufig besteht der Wunsch, auch im Alter komfortabel und selbstständig im Eigenheim wohnen zu bleiben. Im Idealfall planen Hausbauer bereits im Vorfeld eine entsprechend barrierearme Wohnumgebung, doch auch im Nachhinein lassen sich die eigenen vier Wände altersgerecht und attraktiv gestalten, weiß Ron Woydowski, Inhaber der Woydowski GmbH in Bergisch Gladbach, die Mitglied des ...

Paragraph 175: Verurteilte endlich rehabilitieren!Zum Außerkrafttreten des Paragraphen 175 StGB heute vor 20 Jahren erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:"Mit der Abschaffung des Paragraphen 175 StGB heute vor 20 Jahren wurden homosexuelle Handlungen unter Männern endlich nicht mehr unter Strafe gestellt - unfassbar, dass dies bis Mitte der Neunziger Jahre dauerte. Dass die Opfer der Strafverfolgung bis heute ...

Paragraph 175: Leutheusser-Schnarrenberger für Rehabilitierung von verurteilen Homosexuellen20 Jahre nach der Streichung von Paragraph 175 hat sich die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) dafür ausgesprochen, die damals Verurteilen zu rehabilitieren. "Ich bin sehr dafür, die Verfolgung dieser Menschen anzuerkennen, vielleicht auch in finanzieller Form," sagte die FDP-Politikerin im Bayerischen Rundfunk ...